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Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Betreuungsverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Betreuungsverfügung? Die Betreuungsverfügung ist neben der …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Vorsorgevollmacht? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Vorsorgevollmacht? Eine Vorsorgevollmacht dient primär der …
Betreuungsgericht – Hilfe für Bedürftige
Betreuungsgericht – Hilfe für Bedürftige
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft und der hervorragenden medizinischen Versorgung entsteht das Problem, dass Menschen im gehobenen Lebensalter und mit konstanter Gesundheit regelmäßig nicht in der Lage sind, sich angemessen zu …
Patientenverfügung
Patientenverfügung
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz oder Alzheimer oder aufgrund eines …
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Soll man den Statistiken glauben, haben gerade einmal 25 % der erwachsenen Bürger eine Vorsorgevollmacht. Richtig ist, dass keiner gerne daran denkt, durch eine Krankheit oder einen Unfall handlungsunfähig zu werden. Richtig ist aber auch, …
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung auch bei Hausnotruf und nicht nur im Arzthaftungsrecht
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt Hans Modl
Beweislastumkehr bei grober Pflichtverletzung nicht nur bei ärztlichen Behandlungsfehlern – hier: Hausnotruf (BGH, Urteil vom 11.5.2017) Sachverhalt: Der damals 78jährige Bewohner (Pflegestufe 2) eines Seniorenheims hatte zu seiner …
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
| 13.06.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
Das Nießbrauchrecht – Anforderungen an die Bestimmtheit des Nießbrauchs
Das Nießbrauchrecht – Anforderungen an die Bestimmtheit des Nießbrauchs
| 01.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich eine …
Problematische Betreuer – und was man gegen sie tun kann!
Problematische Betreuer – und was man gegen sie tun kann!
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Beitrag von Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Betreuer sind mitunter schlecht erreichbar oder treffen keine guten Entscheidungen. Angehörige oder auch sonstige Dritte können dann in Erwägung ziehen, das Betreuungsgericht …
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Das war ein Paukenschlag am 6. Juli 2016: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte eine Unmenge an Patientenverfügungen unwirksam sein! Die Begründung des Gerichts in …
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof hat sich mit den Anforderungen an eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung befasst. Die Äußerung, „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ zu wünschen, enthalte für sich genommen keine hinreichend konkrete …
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
Vermögensverschleuderung in der Vergangenheit für Betreuerbestellung unerheblich?
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Frage nach einer erforderlichen Betreuung kommt es darauf an, wie sich die gegenwärtige Situation des Betreuten zu beurteilen ist. Mit Beschluss vom 6.07.2011 hat der Bundesgerichtshof (Az.: XII ZB 80/11) folgende Leitsätze …
Die als Betreuer vorgeschlagene Person ist (vor ihrer Ablehnung) anzuhören!
Die als Betreuer vorgeschlagene Person ist (vor ihrer Ablehnung) anzuhören!
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die vom Betroffenen vorgeschlagene Person, ist vor der Bestellung eines anderen Betreuers anzuhören, soweit die vorgeschlagene Person aufgrund von Zweifeln an ihrer Redlichkeit übergangen wird. Der BGH hat am 15.12.2010 (Az.: XII ZB 165/10) …
Prozessunfähigem ohne Betreuer wurde kein rechtliches Gehör geschenkt!
Prozessunfähigem ohne Betreuer wurde kein rechtliches Gehör geschenkt!
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verstoß gegen rechtliches Gehör, wenn prozessunfähigem nicht die Chance der Bestellung eines Betreuers gewährt wird. Der BGH hat am 09.11.2010 (Az.: VI ZR 249/09 ) auf die Nichtzulassungsbeschwerde eine prozessunfähigen Person folgende …
Keine Ermessensenscheidung des Gerichts bei der Betreuerbestellung
Keine Ermessensenscheidung des Gerichts bei der Betreuerbestellung
| 21.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 15.09.2010 (Az.:XII ZB 166/10) klargestellt, dass es keine Ermessensentscheidung des Gerichts, wer zum Betreuer bestellt wird. § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB räumt dem Tatrichter bei der …