675 Ergebnisse
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18.05.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Existenzbedrohung aufgrund von Betriebsschließungen Firmen, die noch vor Ausbreitung des Coronavirus eine isolierte Betriebsschließungsversicherung oder aber im Rahmen einer Betriebsunterbrechungsversicherung als zusätzlichen Baustein eine …
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18.05.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Existenzbedrohung durch angeordnete Betriebsschließungen Der Umgang mit dem Coronavirus und die damit einhergehenden Schließungen von Firmen führt bei Unternehmen, Veranstaltern, Freiberuflern und Selbständigen zu massiven oder gar …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, warum Vermieter die Wohnungen ihrer Mieter betreten oder besichtigen wollen. Das Spektrum reicht von der Abwehr von Gefahren für die Wohnung (beispielsweise ein Rohrbruch) bis zur Ablesung der Heizkostenzähler. Einen …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Allgemeinverfügung erlassen Die Freie und Hansestadt Hamburg hat nunmehr eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese beinhaltet: 1. Ab einer Teilnehmerzahl von 1.000 Personen ist die Durchführung von Veranstaltungen sowie Versammlungen …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Die Unterstützungskasse ist als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung (bAV) etabliert. Motiv für die Wahl dieses Durchführungsweges seitens der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist die weitgehend fast unbegrenzte …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Die Kanzlei rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR ist eine Kanzlei, die im Bereich Filesharing-Abmahnungen tätig ist. Abgemahnt wurden beispielsweise angebliche Urheberrechtsverstöße an PC-Spielen der Koch Media GmbH, wie etwa die Spiele …
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25.01.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Abmahnungen bei Verletzung von Urheberrechten durch Downloads in Tauschbörsen können für Inhaber eines Internetanschlusses teuer werden. Regelstreitwert Um ausufernde Abmahnforderungen einzugrenzen, hat der Gesetzgeber daher im Jahr 2013 …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung des Softwareherstellers Aerosoft GmbH, ausgesprochen durch die Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, erhalten? Unser Tipp: Unterschreiben Sie keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung. …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH und CBH Rechtsanwälte: Uns erreichte eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, die für die FAST Fashion Brands GmbH tätig werden. Wir kennen die Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte für die FAST Fashion …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 05.12.2019 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Standesrecht: Eine weitere Posse von der „Waterkant“, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 125/19 Chronologie: Die Parteien sind Rechtsanwälte und stehen, zumindest im norddeutschen …
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23.11.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Einen Unfallversicherer treffen gewisse …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Plattform www.jameda.de ist eine vermeintlich neutrale Onlineplattform für Patienten- Bewertungen von Ärzten und Praxen. Es werden in dem Portal sog. „Basiskunden“ und zahlende „Premiumkunden“ gelistet, die sich einer Bewertung von …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Mit Beschluss vom 16.01.2019 (Az: IV ZR 182/17) …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Der Versicherte benötige Unterstützung bei der …
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05.11.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Die Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch sind auch dann von der privaten Krankenversicherung zu übernehmen, wenn es sich lediglich um eine geringgradige Fehlsichtigkeit handelt. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart in seinem …
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18.05.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Hat sich der Unfallversicherer in seiner Erklärung über die Leistungspflicht zur sog. Erstbemessung eine spätere Neubemessung nicht explizit vorbehalten, führt dies nicht zu einer Bindung an diese Erklärung in einem Rechtsstreit über die …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Anwaltliche Beratung von Gesellschaftern und Geschäftsführern Die GmbH ist die beliebteste Gesellschaftsform im deutschen Mittelstand und bei Start-ups. Die Abkürzung „ GmbH “ steht für Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Anders als bei …
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11.11.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein ständiger Anlass für Nachbarstreit sind allerorts Immissionen von Bäumen und Sträuchern aus Nachbars Garten, die Mengen an Herbstlaub, Früchte, Blätter und Pollen auf die Grundstücke der Nachbarn werfen. Birken auf Grundstück des …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Vertragsarztsitz, Arztpraxis-Kauf: Was ist beim Praxisübernahmevertrag zu beachten? Bei einem Kauf einer Arztpraxis sieht sich der die Praxis übernehmende Arzt vor große Herausforderungen gestellt. Mit der Übernahme und späteren Leitung der …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Bei Konflikten unter GmbH-Gesellschaftern kommt es immer wieder zu feindlichen Ausschlussklagen, Einziehungsbeschlüssen und zwangsweisen Abtretungen. Angegriffene Gesellschafter-Geschäftsführer müssen mit Abberufungen und Kündigungen …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Miete ist ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Ob Haus, Grundstück, Wohnung, Auto und andere Gegenstände – kaum jemand ist Eigentümer seiner sämtlichen Besitztümer. Wegen dieser großen Bedeutung gibt es nicht nur klassische …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Gemäß § 291 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe u. a. bestraft, wer die Zwangslage eines anderen dadurch ausbeutet, dass er sich für eine Leistung Vermögensvorteile gewähren lässt, die in einem auffälligen …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Die Versicherungsnehmerin wandte sich an die auf …
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20.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts René Euskirchen aus Bonn vor, welcher im Namen der Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e. K. Wettbewerbsverstöße geltend macht. Der Vorwurf Unserer Mandantschaft wird von der Firma Statt …