16 Ergebnisse
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11.01.2024
von Rechtsanwalt André Henkel
Der Urlaubsanspruch im Arbeitsrecht Der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers wird in der Regel im Arbeitsvertrag geregelt. Soweit eine Regelung im Arbeitsvertrag nicht erfolgt ergibt sich der Urlaubsanspruch aus dem Bundesurlaubsgesetz. Der …
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Im Mietvertrag wird nicht nur die Lage und Beschaffenheit der angemieteten Wohnung bezeichnet, sondern vielmehr auch die Wohnungsgröße vereinbart. Hierbei spielt es keinen Unterschied, ob diese mit einer Zirka-Angabe versehen ist (z.B. „ca …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Lieferzeitvereinbarung Der Kauf eines Wohnmobils ist für den einen Vertragspartner sein tägliches Geschäft – für den anderen stellt eine solche Anschaffung die Realisierung eines langen Traums dar. Es stehen also professionelle …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Immer wieder werde ich nach dem zu erwartenden Verlauf eines Rentenverfahrens gefragt. Daher nehme ich hier den Anlass, um das Verfahren kurz zu skizzieren. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es immer wieder Abweichungen geben kann …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt André Henkel
Garagenpachtverträgen in den neuen Bundesländern In der letzten Zeit kommt es zu vermehrten Anfragen über die Gestaltung von Garagenpachtverträgen, die meistens im Eigentum der Kommunen stehen. Ich empfehle, sich vor dem zu eiligen …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt André Henkel
Formvorschriften für Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen In meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt fällt mir immer wieder auf, dass es Mandanten schwer fällt, bei wichtigen Verträgen auf die richtige Form zu achten. Unter einem Rechtsgeschäft …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Das AG Brandenburg hat in seinem Urteil v. 31. Juli 2019 – Az.: 31 C 131/18 – jüngst entschieden, dass ein Anspruch des wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs gekündigten Mieters auf Erstattung fiktive Maklergebühren zumindest dann nicht …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Bereits im Jahr 2004 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es den Parteien freisteht, sich auf Vorauszahlungen über Nebenkosten zu einigen; § 556 Abs. 2 S. 2 BGB es lediglich untersagt, Vorauszahlungen zu hoch anzusetzen. Es ist …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Im konkreten Fall ( AG Brandenburg, Urteil v. 31. Juli 2019 – 31 C 131/18 ) hatte der Vermieter das Mietverhältnis unter Berufung auf einen behaupteten (Eigen-)Bedarf – § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB – ordentlich fristgerecht gekündigt. Im …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Nach § 553 Abs. 1, S. 1 BGB kann der Mieter vom Vermieter die Erlaubnis zur Untervermietung eines Teils des Wohnraumes immer dann verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse geltend machen kann. Das Vorliegen eines solchen berechtigten …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Auch das Amtsgericht (AG) Detmold vertritt in seinem jüngsten Urteil vom 01. März 2018 (Az.: 7 C 429/17) die Auffassung, dass der Mieter eine Videoüberwachung – zumindest – in den allgemein zugänglichen Bereichen des Mietobjektes (z. B. der …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Rechtslage: Grundsätzlich gilt, dass mit Vorhandensein eines Mangels die Miete kraft Gesetzes gemindert ist. Dies ergibt sich aus § 536 Abs. 1 BGB. Zahlt ein Mieter trotz Kenntnis des Mangels die Miete in voller Höhe weiter, ist er nach § …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Weist eine gemietete Wohnung eine Wohnfläche auf, die mehr als 10 % unter der im Mietvertrag angegebenen Fläche liegt, stellt dieser Umstand grundsätzlich einen Mietmangel im Sinne des § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB dar. Dies hat der …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Frau A. muss sich zur Blasenspiegelung im Krankenhaus einfinden. Nach der Entfernung des Katheters klagt Frau Arglos über Schmerzen im Bauchraum und weist das Personal darauf hin, dass sie nicht ohne Schmerzen zur Toilette gehen kann. Die …
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21.04.2016
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Im Zusammenhang mit dem Rentenverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass nach einer vorläufigen Abweisung des Rentenantrags zwar ein Widerspruchsverfahren und auch anschließend ein langwieriges Klageverfahren durchgeführt wird, jedoch …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Steffen Lehmann
Der verpatzte Wintergarten Das Ehepaar H. wollte gerne an seinem Einfamilienhaus einen Wintergarten anbauen und wandte sich dazu an einen Wintergartenhersteller. Bei dem Vertragsgespräch über eine Vertriebsfirma des Wintergartenherstellers …