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Fragerecht eines Arbeitgebers zum Impfstatus kommt!
Fragerecht eines Arbeitgebers zum Impfstatus kommt!
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Bernd Heinen
Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat am 10.09.2021 einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zu, die es ArbeitgeberInnen erlaubt, Angestellte nach ihrem Impfstatus zu fragen. Außerdem soll auch die Frage zu einer möglichen …
Unterlassene Zielvereinbarung lässt Bonus nicht entfallen
Unterlassene Zielvereinbarung lässt Bonus nicht entfallen
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In vielen Arbeitsverträgen, vor allem bei Führungskräften oder im Vertrieb, gibt es variable Gehaltsbestandteile. Die Höhe variabler Bezüge (Tantiemen, Boni etc.) hängt oft davon ab, dass Ziele erreicht werden. Diese Ziele müssen, in der …
Stellenabbau im Gasturbinenwerk von Siemens Energy?
Stellenabbau im Gasturbinenwerk von Siemens Energy?
| 05.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Das Portfolio von Siemens Energy umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen …
Die Maskenpflicht und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
Die Maskenpflicht und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Coronapandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens sind längst im Alltag der Bevölkerung angekommen. So ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ("Alltagsmaske") in Bus und Bahn oder beim Gang …
Stellenabbau bei Covestro
Stellenabbau bei Covestro
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Covestro AG ist ein börsennotierter Werkstoffhersteller mit Sitz in Leverkusen. Covestro plant nun einen weltweiten Stellenabbau von bis zu 1.700 Arbeitsplätzen . In Deutschland beschäftigt Covestro 7.600 Arbeitnehmer , davon sollen in …
Bahnstreik – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
Bahnstreik – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hat erneut zum Streik aufgerufen. Millionen Pendler werden wieder betroffen sein. Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund des Bahnstreiks gar nicht oder …
Massenentlassung bei Sana
Massenentlassung bei Sana
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Sana DGS pro.service GmbH ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Sana Immobilien Service GmbH und somit Teil der Sana Kliniken AG, einer der größten privaten Klinikgruppen in Deutschland. Mit über 2.500 Arbeitnehmern ist DGS ein …
1.000 Arbeitsplätze bei Media Markt und Saturn abgebaut
1.000 Arbeitsplätze bei Media Markt und Saturn abgebaut
| 14.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Media-Saturn ist Betreiber einer deutschen Elektronik-Fachmarktkette , die zugleich die größte Europas ist. Das Unternehmen fasst die ehemals eigenständigen Elektrohandelsketten Media Markt und Saturn zusammen. Die Hauptverwaltung befindet …
Massenentlassung bei Vitesco?
Massenentlassung bei Vitesco?
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Vitesco Technologies GmbH , mit Sitz in Regensburg ist ein deutscher Automobilzulieferer für Antriebstechnologien. Vitesco hatte beabsichtigt den Standort Mühlhausen bis 2022 zu schließen und die Anzahl der Arbeitnehmer in Mühlhausen …
Atos baut 1.300 Arbeitsplätze ab
Atos baut 1.300 Arbeitsplätze ab
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Atos ist ein Unternehmen, dass Zahlungstransaktionen, Beratungs- und Technologieservices, Systemintegration sowie Outsourcing-Dienstleistungen anbietet. In Deutschland will Atos nun 1.300 Arbeitsplätze abbauen – damit soll von 10.000 …
Linde baut Stellen ab
Linde baut Stellen ab
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Linde, das Unternehmen rund um die Herstellung oder Gewinnung von Industriegasen, baut weitere Arbeitsplätze in Deutschland ab. Vor einem Jahr hat sich Linde mit dem Betriebsrat auf den Abbau von 834 Arbeitsplätzen geeinigt. Das reicht …
Überstunden – wann muss der Arbeitnehmer sie leisten und wie werden sie bezahlt?
Überstunden – wann muss der Arbeitnehmer sie leisten und wie werden sie bezahlt?
| 27.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Grundsatz – Arbeitsvertrag – Tarifvertrag – Betriebsvereinbarung Grundsätzlich ist kein Arbeitnehmer verpflichtet Überstunden für den Arbeitgeber zu leisten. Aus einem Tarifvertrag , einer Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag kann …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Beleidigung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Beleidigung
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Arbeitnehmer bei einer Kündigung nach einer Beleidigung nicht chancenlos Im Idealfall herrscht zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern sowie zwischen den Beschäftigten untereinander ein respektvoller und harmonischer Umgang, der es auch …
EU - Datenschutzgrundverodnung im Arbeitsrecht: Informationspflichten des Arbeitgebers
EU - Datenschutzgrundverodnung im Arbeitsrecht: Informationspflichten des Arbeitgebers
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Soweit der Arbeitgeber ohne Einwilligung des Beschäftigten Daten speichern darf, treffen ihn nach Art. 13 DSGVO - bereits schon im Bewerbungsverfahren, i.d.R. erneut bei Abschluss des Arbeitsvertrags - besondere Informationspflichten . Die …
EU - Datenschutzgrundverordnung im Arbeitsrecht: Sanktions & Haftungsrisiken
EU - Datenschutzgrundverordnung im Arbeitsrecht: Sanktions & Haftungsrisiken
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU DSGVO) hatte 4000 Änderungsanträge zum ersten Entwurf, und wurde doch a.E. mit grossem Konsens zwischen Europäischem Parlament, Europarat und der EU - Kommission vereinbart. Sie gilt seit Mai …
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
05.07.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2020 - 12 Sa 554/20 In der Praxis zeigt sich immer wieder, wie wichtig die fehlerfreie Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer …
Social Media und arbeitsrechtliche Gefahren
Social Media und arbeitsrechtliche Gefahren
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Facebook, Instagram & Co: worauf Arbeitnehmer beim Posten auf Social Media-Plattformen achten müssen Social Media-Plattformen wie Facebook oder Instagram gehören mittlerweile einfach zum Alltag - das gilt für Privatpersonen ohnehin, …
Fehlerhafte Änderungskündigung und Massenentlassungsanzeige dennoch wirksam
Fehlerhafte Änderungskündigung und Massenentlassungsanzeige dennoch wirksam
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 11.05.2021 zum Aktenzeichen 14 Ca 7761/20 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei für Kündigungsschutz JURA.CC vertretenen Fall …
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
Kündigungsgründe können nachgeschoben werden BAG, Beschluss vom 12. Januar 2021 – 2 AZN 724/20 Häufig kommen nach Ausspruch einer Kündigung weitere Kündigungsgründe ans Licht. Aber wie kann der Arbeitgeber sein neu erlangtes Wissen am …
Fristlose Kündigung bei alkoholisiertem Unfall mit Firmenfahrzeug
Fristlose Kündigung bei alkoholisiertem Unfall mit Firmenfahrzeug
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 24.03.2021 zum Aktenzeichen 6 Sa 284/20 entschieden, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer fristlos kündigen kann, wenn dieser alkoholisiert einen Unfall mit einem …
Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz findet gemäß § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG keine Anwendung in Betrieben, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden. Hierbei zählen Geschäftsführer von GmbHs, Betriebsinhaber …
Haftpflichtversicherer bescheidet Beschwerde nach § 13 AGG für den Arbeitgeber
Haftpflichtversicherer bescheidet Beschwerde nach § 13 AGG für den Arbeitgeber
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 15.06.2021 zum Aktenzeichen 1 A 1587/18.Z in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine …
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel „Verfall aller Ansprüche“
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel „Verfall aller Ansprüche“
14.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Arbeitsvertragliche Verfallfristen, die nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses zum Wegfall sämtlicher noch bestehender Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag führen, sind unwirksam – dies entschied das …
Siemens Energy baut Arbeitsplätze ab
Siemens Energy baut Arbeitsplätze ab
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Ihr Portfolio umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen als auch der …