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Die Tücken der Mietminderung und des Druckzuschlages --> Grenze zur Treuwidrigkeit?
Die Tücken der Mietminderung und des Druckzuschlages --> Grenze zur Treuwidrigkeit?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ob Mieter oder Vermieter für viele stellt sich oft die Frage, bis zu welchem Gesamtbetrag ist eine Mietminderung gerechtfertigt. Eine Mietminderung tritt zunächst kraft Gesetzes ein, wenn ein nicht vom Mieter zu …
Welche Punkte muss der Anwalt im Gespräch mit seinem Mandanten beachten?
Welche Punkte muss der Anwalt im Gespräch mit seinem Mandanten beachten?
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Wodurch zeichnet sich ein fachgerechtes Mandatsgespräch durch den Anwalt aus? Die fachgerechte anwaltliche Beratung beginnt mit der richtigen und zielorientierten Führung des Mandantengesprächs. Der Anwalt hat sich das Anliegen des …
Wieso kann ein Prozessvergleich manchmal empfehlenswert sein? (mit Podcast)
Wieso kann ein Prozessvergleich manchmal empfehlenswert sein? (mit Podcast)
| 08.12.2021 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Was ist der Sinn eines Prozessvergleichs? Landet ein Rechtsstreit vor Gericht, zwingt das Gesetz das Gericht und die Parteien zu versuchen, den Prozess einvernehmlich durch einen Vergleich zu beenden. Vom Gericht auf die Möglichkeit eines …
Mit welchen Kosten hat der Mandant bei einem Rechtsstreit zu rechnen?
Mit welchen Kosten hat der Mandant bei einem Rechtsstreit zu rechnen?
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Welche Gebühren sieht das Gesetz vor, wenn bei einem Rechtsstreit anwaltliche und/oder gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen wird? „Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte ...“, sagt der Volksmund. So müsste etwa der Anwalt um …
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das Pfändungsschutzkonto – kurz P-Konto genannt – garantiert jedem, der aufgrund von Schulden eine Pfändung befürchtet, ein Mindestmaß an monatlichem Guthaben. Über das Girokonto werden heutzutage nahezu sämtliche Geschäfte des täglichen …
Flughafen Check In Gebühren unwirksam für Ryanair Flüge
Flughafen Check In Gebühren unwirksam für Ryanair Flüge
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Viele Fluglinien fordern mittlerweile für jegliche Leistung, die über den eigentlichen Flug hinausgeht, eine Zusatzgebühr. Gepäckgebühren, Gebühren für den Flughafen Check-In oder Gebühren für einen bestimmten Sitzplatz sind mittlerweile …
Datenschutzgrundverordnung – Schweigen oder Auskunft?
Datenschutzgrundverordnung – Schweigen oder Auskunft?
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Datenschutzbeauftragte hat eine Beschwerde erhalten und verlangt nun Auskunft von Ihnen? Kann man sich bei einer Anfrage durch den Datenschutzbeauftragten im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung auf das Recht auf Schweigen berufen, …
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 06.05.2021 (Az. IX ZR 72/20) hat der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine Rechtsprechung zur Insolvenzanfechtung an zwei entscheidenden Stellen geändert : …
BGH: Beweiserleichterung für Geschädigte von sog. Schneeballsystemen
BGH: Beweiserleichterung für Geschädigte von sog. Schneeballsystemen
21.06.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Grundsätzlich hat der Kläger eines Verfahrens alle klagebegründenden Umstände vorzutragen und zu belegen. Der BGH ist den Geschädigten von sog. Schneeballsystemen nun entgegengekommen und hat eine Beweislasterleichterung mit Urteil vom …
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
EMS-/Fitnessstudiobetreiber – Rechte und Pflichten während Corona
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann und wo Fitnessstudios Ihre Räumlichkeiten wieder öffnen und zum Training anbieten dürfen, interessiert nicht nur die rund zehn Millionen Mitglieder in deutschen Fitnessstudios [ Stand 2020; abgerufen am 01.06.2021 ]. Vor allem …
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, wie Sie bereits in unserem anderen Rechtstipp nachlesen können, gibt es erhebliche Anzeichen dafür, dass ein weiterer Hersteller in einen Abgasskandal verstrickt ist: …
VW-Dieselskandal? EA288, Thermofenster und Zykluserkennung
VW-Dieselskandal? EA288, Thermofenster und Zykluserkennung
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, viel mussten Verbraucher aufgrund des sog. „Dieselskandals“ mitmachen. Zur Ruhe kommt das Thema nicht. Mehrere Berichte ließen vermuten, dass die Motorreihe EA288, bei der es den Nachfolgemotor des EA189 handelt, …
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 2 – Schäden i.S.d. § 15 AGG
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 2 – Schäden i.S.d. § 15 AGG
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In diesem zweiten Teil der Beitragsreihe wollen wir Ihnen überblicksartig die Geltendmachung des Anspruchs wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot nach dem AGG und die Unterscheidung von materiellen und immateriellen Schäden …
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 3 - „angemessene Entschädigung“
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 3 - „angemessene Entschädigung“
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In diesem 3. Teil der Beitragsreihe wollen wir Ihnen erläutern, was im Falle des Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer eine „angemessene Entschädigung“ im Sinne des § 15 Abs. 2 S. 1 AGG ist. …
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 1 – Ansprüche nach § 15 AGG
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 1 – Ansprüche nach § 15 AGG
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen im Überblick die Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des Arbeitnehmers wegen Benachteiligung am Arbeitsplatz nach dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) dar. Immer wieder werden …
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Rufbereitschaft und Vergütung im Arbeitsrecht sind ständiger Streitpunkt in arbeitsrechtlichen Verfahren. Heutzutage müssen viele Arbeitnehmer auf Abruf ihre Arbeit aufnehmen, egal ob als Arzt, Ärztin oder Pfleger/in im Krankenhaus, …
Neue Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer: Sensationelles Urteil des EuGH
Neue Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer: Sensationelles Urteil des EuGH
| 27.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ismail Öztürk LL.M., LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das verbaute Thermofenster in Diesel-Fahrzeugen eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt, so dass Hersteller die Zulassung massenhaft erschlichen haben. Die hat zur Folge, dass …
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Viele Anwälte bieten eine kostenlose Erstberatung an. Auch ich mache dies. Ich benötige lediglich das Schreiben des Insolvenzverwalters und schaue, ob an dem Anspruch etwas dran ist. In …
Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz
Land darf Kommune als Streithelfer helfen bei möglichem verfassungswidrigen Landesgesetz
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 24.09.2019 zum Aktenzeichen 22 Ta 58/18 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz und Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC …
Helfender Richter befangen?
Helfender Richter befangen?
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom 25.10.2017 zum Aktenzeichen 1 Ca 37/17 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz und Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
Rechtlicher Hinweis durch Beschwerdegericht vor Abhilfeentscheidung zulässig?
Rechtlicher Hinweis durch Beschwerdegericht vor Abhilfeentscheidung zulässig?
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Beschluss vom 07.10.2020 zum Aktenzeichen 5 Ta 118/20 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
Unklare Vertragsklausel: Commerzbank verliert Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil vom 01.07.2020 (17 U 810/19) festgestellt, dass die Hinweise der Commerzbank AG zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zu einer Baufinanzierung aus dem Jahr 2016 unklar …
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Die Volksbank Düren eG hat vor dem Landgericht Aachen (1 O 521/19) die eigene Zahlungsklage gegen den Verbraucher zurückgenommen und die mit einer Widerklage des Verbrauchers begehrte Feststellung der Unwirksamkeit einer …
EuGH-Urteil ermöglicht Widerruf von alten (Immobilien) Darlehen + Kreditverträgen + Leasingverträgen
EuGH-Urteil ermöglicht Widerruf von alten (Immobilien) Darlehen + Kreditverträgen + Leasingverträgen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der EuGH hat nun in einem aktuellen Urteil eine massenhaft verwendete Vertragsklausel zum Widerrufsrecht für unwirksam erklärt. Damit besteht für tausende Verträge nun die Möglichkeit eines Widerrufs. Welche Verträge sind betroffen? …