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Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
Google muss Video auf der Plattform YouTube löschen
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider ist, …
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wann und ob für ein Produkt die Bezeichnung „Leder“ bzw. „echtes Leder“ wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, stellt sich im Online-Geschäft die Frage. Die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt momentan für die Scarp Vita GmbH …
Jameda warnt vor Ärzten und löscht „Fake“-Bewertungen
Jameda warnt vor Ärzten und löscht „Fake“-Bewertungen
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Ärzteportal Jameda, auf dem Patienten ihren Arzt bewerten können, mahnt nun Ärzte aufgrund von mutmaßlichen Fake-Bewertungen ab. Problematisch ist hierbei, dass Jameda nicht nur die mutmaßlichen Fake-Bewertungen löscht, sondern auch …
Media Kanzlei erreicht Präzedenzfall gegen Bild – Gegendarstellungsanspruch
Media Kanzlei erreicht Präzedenzfall gegen Bild – Gegendarstellungsanspruch
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2016 erwirkte unser Mandant (er ist Rechtsanwalt), dass auf bild.de eine Gegendarstellung eines Artikels, in dem unwahre Behauptungen über ihn aufgestellt wurden, veröffentlicht werden musste. Der ursprüngliche Artikel wurde bereits …
Kein Wettbewerbsverstoß bei Kontaktierung von Kunden eines Mitwettbewerbers
Kein Wettbewerbsverstoß bei Kontaktierung von Kunden eines Mitwettbewerbers
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Media Kanzlei setzt Recht ihrer Mandantschaft vor dem LG Frankenthal durch Es streiten zwei Parteien um unlauteren Wettbewerb im Bereich des Vertriebs und der Verwaltung von Versicherungsbeständen. So wirft das streitgegnerische Unternehmen …
LG Frankfurt – Euroweb / United Media darf Webauftritt nicht einfach abschalten
LG Frankfurt – Euroweb / United Media darf Webauftritt nicht einfach abschalten
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Landgericht Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung gegen United Media Die Euroweb Group und ihre Tochterunternehmen, etwa die United Media AG, sind berüchtigt für ihre aggressiven Methoden bei der Kundenakquise. Zahlreiche Personen …
Verbraucherschutz gestärkt – Klagen einfacher?
Verbraucherschutz gestärkt – Klagen einfacher?
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Und sie kommt doch, die Musterfeststellungsklage! Lange von Verbraucherschutzorganisationen gefordert, von der Politik nie wirklich beachtet, kommt sie nun doch – die Musterfeststellungsklage. Angeregt durch die Diskussion um den …
So sichern Sie Beweise
So sichern Sie Beweise
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Beweissicherung Bis es in einem Gerichtsprozess zur Beweisaufnahme kommt, können sehr lange Zeiträume verstreichen. In dieser Zeit gehen oft viele Beweismittel verloren. Die Erinnerung von Zeugen verblasst und die äußeren Rahmenbedingungen …
Ärger mit der Versicherung?
Ärger mit der Versicherung?
| 24.02.2018 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Das Versicherungsrecht beschäftigt sich mit den Rechtsbeziehungen der Versicherungsunternehmen und den Versicherungsnehmern sowie Versicherten und nicht zuletzt mit der Schadenregulierung im konkreten Einzelfall. Sehr häufig muss man …
OLG Hamm: Post haftet für Zustellungsfehler
OLG Hamm: Post haftet für Zustellungsfehler
| 16.09.2014 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
(OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2014 – 11 U 98/13) Die Post hat dem Zustellungsempfänger den Schaden zu ersetzen, der durch eine falsch beurkundete Zustellung entstanden ist. Versäumnisurteil nach Nichtzustellung einer Klage Dem Kläger sollte …
BGH: Keine Gegenwertforderung für Ausstieg aus VBL
BGH: Keine Gegenwertforderung für Ausstieg aus VBL
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 23 Abs. 2 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS), der die Zahlung eines Gegenwerts für die bei der …
Defekter Briefkasten als Ausrede mangelnder Zustellung?
Defekter Briefkasten als Ausrede mangelnder Zustellung?
| 16.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Zustellungen sind ein leidiges Thema. Oft wenden Briefkastenbesitzer ein, ein Schreiben habe sie nicht erreicht, da ihr Briefkasten nicht verschließbar sei. Der Brief müsse von einem Unbekannten entwendet worden sein. Um genau diese Frage …
Defekter Briefkasten als Ausrede für mangelnde Zustellung?
Defekter Briefkasten als Ausrede für mangelnde Zustellung?
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Zustellungen sind ein leidiges Thema. Oft wenden Briefkastenbesitzer ein, ein Schreiben habe sie nicht erreicht, da ihr Briefkasten nicht verschließbar sei. Der Brief müsse von einem Unbekannten entwendet worden sein. Um genau diese Frage …