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Kostenerstattung bei Reparatur der gemeinsamen Immobilie nach der Trennung
Kostenerstattung bei Reparatur der gemeinsamen Immobilie nach der Trennung
| 24.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gehört Ehepartnern gemeinsam eine Immobilie, sind sie nach einer Trennung weiterhin gemeinsam dafür verantwortlich. Dies betrifft auch notwendige Reparaturen. Das gilt selbst dann, wenn nur noch ein Ehepartner die Immobilie bewohnt. Das …
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
| 23.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung gibt es nicht selten die Forderung nach Rückgabe von Geschenken. Doch handelt es sich um eine sogenannte Zuwendung, also ein Geschenk, das ein Partner im Hinblick auf die gemeinsame Lebensgemeinschaft zum Nutzen beider …
BGH: Auszug aus gemeinsamer Wohnung – Ausgleichsanspruch
BGH: Auszug aus gemeinsamer Wohnung – Ausgleichsanspruch
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nutzt ein Partner nach der Trennung das gemeinsame Haus weiter, muss er in der Regel eine Nutzungsentschädigung zahlen. Trägt der bewohnende Partner die Darlehensraten und die Hausunterhaltskosten allein, hat er einen Ausgleichsanspruch. …
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
Nach Auszug: Ehepartner hat keinen Anspruch auf Zutritt zum gemein­samen Haus
| 21.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hat der Ehepartner eines getrennt lebenden Ehepaars die gemeinsame Immobilie endgültig verlassen, hat er kein Anrecht darauf, dass ihm der dort weiterhin lebende Ex-Partner Zutritt gewährt. Das gilt für ihn selbst ebenso wie für Dritte, die …
OLG Düsseldorf: Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss vorrangig zur Verfahrenskostenhilfe?
OLG Düsseldorf: Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss vorrangig zur Verfahrenskostenhilfe?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Antragsgegnerin beantragte im Ehescheidungsverfahren, ihr Verfahrenskostenhilfe zu gewähren. Das zuständige AG Kleve hat den Antrag der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Begründet wurde dies damit, dass die Antragsgegnerin nicht als …
BGH: Auskunftsanspruch auch für durch anonyme Samenspende im Gebiet der DDR gezeugtes Kind möglich
BGH: Auskunftsanspruch auch für durch anonyme Samenspende im Gebiet der DDR gezeugtes Kind möglich
| 05.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Urt. v. 23.1.2019 – XII ZR 71/18 entschieden, dass entgegen der Feststellungen des LG Dresden als Berufungsgericht nicht bereits von einer Unzumutbarkeit der Auskunftserteilung durch den behandelnden Arzt ausgegangen werden …
Unterhalt - never ending Story?
Unterhalt - never ending Story?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Für viele Unterhaltsberechtigte, aber auch insbesondere für die Unterhaltsverpflichteten stellt sich im Zusammenhang mit einer Ehescheidung die berechtigte Frage, mit welcher Dauer von Ehegattenunterhaltansprüchen nach einer eventuellen …
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
Das Ehegattenerbrecht im Scheidungsverfahren
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Steiner
Verstirbt ein Ehepartner während des Scheidungsverfahrens, sind Streitigkeiten über das Erbe unter den Angehörigen über die Erbberechtigung des überlebenden „Noch-“Ehepartners vorprogrammiert. Sachverhalt: So auch in dem, dem Beschluss des …
Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen
Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
Bei der notariellen Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen ist die Frage der Bewertung beim Zugewinnausgleich von Relevanz. Dies ist insbesondere bei der Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Scheidung von …
Schnelle Scheidung
Schnelle Scheidung
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Florian Dietz
Sie wollen möglichst schnell geschieden werden? Das geht! In manchen Fällen gibt es nämlich Gründe, die es unzumutbar machen, das sog. Trennungsjahr abwarten zu müssen. Es bedarf natürlich einer Einzelfallprüfung. Nur in krassen …
Neues zum Wohnvorteil bei Trennung und Scheidung
Neues zum Wohnvorteil bei Trennung und Scheidung
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Florian Dietz
In der Praxis des Unterhalts spielt der Wohnvorteil bei Ehescheidungen eine sehr bedeutende Rolle. Dies hängt damit zusammen, dass im Stuttgarter Großraum mittlere bis gute, teilweise sehr gute Einkommen erzielt werden und daher die …
Gerichtliche Anordnungen zur Mediennutzung des Kindes
Gerichtliche Anordnungen zur Mediennutzung des Kindes
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Das OLG Frankfurt hat in seiner am 15.06.2018 ergangenen Entscheidung herausgestellt, dass ein Gericht nicht im Rahmen eines Verfahrens gem. § 1666 BGB wegen Kindeswohlgefährdung einfach Auflagen zur Mediennutzung des Kindes erteilen kann, …
Ehewohnung und Teilungsversteigerung
Ehewohnung und Teilungsversteigerung
| 11.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Die Ehewohnung bleibt auch nach der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung in ihrem Charakter als Ehewohnung erhalten. Sie genießt in diesem gesamten Zeitraum immer noch besonderen Schutz für beide Ehegatten. Der Bundesgerichtshof …
Was kommt nach der Trennung?
Was kommt nach der Trennung?
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Eine Trennung ist schmerzhaft und bringt viele Fragen mit sich. Wie geht man am besten mit der Situation um? Welche Fragen müssen jetzt geklärt werden? Es ist gut, die wichtigsten Fragen zu kennen, zu diskutieren und möglichst im …
Die Sorge um den Umgang mit meinem Kind
Die Sorge um den Umgang mit meinem Kind
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Solange Eltern miteinander verheiratet sind, steht Ihnen das Sorgerecht für ihre Kinder gemeinsam zu. Dies ändert auch eine Trennung oder Scheidung erstmal nicht. In solchen Fällen kommt es grundsätzlich zu einer Kompetenzverteilung durch …
Wie geht es nach der Trennung weiter?
Wie geht es nach der Trennung weiter?
| 05.05.2018 von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
1. Ehewohnung Klärung : Wer bleibt in der Ehewohnung? Beide? Erforderlich: keine Versorgungsleistungen mehr. Einer zieht aus. Klärung, bei wem Kinder verbleiben. Beide ziehen aus. 2. Sorgerecht und Umgang Klärung : Bei wem leben die Kinder …
BGH: Zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer
BGH: Zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer
| 27.03.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
In dem vom BGH am 17.01.2018 entschiedenen Fall stritten die beteiligten Eheleute um den Zugewinnausgleich und insbesondere um die Wirksamkeit eines Ehevertrags. Die Beteiligten schlossen im Februar 1997 die Ehe. Im Januar 1997 schlossen …
BGH: Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich
BGH: Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich
| 26.03.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Parteien stritten um die Bewertung einer Unternehmensbeteiligung des Beklagten im Zugewinnausgleich. Die von den Parteien im Oktober 1988 geschlossene Ehe wurde im Oktober 2014 geschieden. Mit ihrer im November zugestellten Klage nahm …
Schenkungsrückforderungen beim Elternunterhalt
Schenkungsrückforderungen beim Elternunterhalt
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Dem Bereich Elternunterhalt kommt angesichts der steigenden Lebenserwartung in der Praxis mehr und mehr Bedeutung zu. Dennoch sind nur wenige Rechtsanwälte auf diesen familienrechtlichen Bereich spezialisiert. Auf ein Problem, das bisher …
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
Kündigungsschutz ab Ankündigung der Pflegezeit durch das Pflegezeitgesetz
| 05.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Das PflegezeitG bietet dem Arbeitnehmer zahlreiche Vorteile. Einer davon ist der besondere Kündigungsschutz. Nach § 5 Abs. 1 PflegezeitG besteht ein Sonderkündigungsschutz von maximal 12 Wochen. Beginn des Kündigungsschutzes Der …
Rechtzeitige Übertragung des Unternehmens rettet Ihren Betrieb!
Rechtzeitige Übertragung des Unternehmens rettet Ihren Betrieb!
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Unternehmensnachfolge zu Lebzeiten bietet sehr viele gute Gestaltungsmöglichkeiten: Verständlicherweise verschließen viele Selbstständige, Handwerker und Unternehmer die Augen vor einer Nachfolgeregelung. „Warum, ich fühle mich noch …
EuGH: Vor Scharia-Gericht erfolgte Scheidung muss in Deutschland nicht anerkannt werden
EuGH: Vor Scharia-Gericht erfolgte Scheidung muss in Deutschland nicht anerkannt werden
| 31.01.2018 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Europäische Gerichtshof entschied auf eine Vorlagefrage des Oberlandesgerichtes München, dass die Rom-III-Verordnung auf Privatscheidungen nicht anwendbar sei. Im Ausgangsverfahren schlossen die Beteiligten im Jahr 1999 die Ehe in Homs, …
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
Neuerungen beim Kindesunterhalt ab dem 01. Januar 2018
| 10.01.2018 von Rechtsanwältin Bianca Vetter
Seit dem 01.01.2018 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle beim Kindesunterhalt. Es wurden dabei die Zahlbeträge und auch die Eingruppierung des Einkommens, welches bei der Berechnung des zu zahlenden Kindesunterhaltes maßgebend ist, geändert. …
Jedes Jahr eine neue Düsseldorfer Tabelle / Anhebung der Einkommensgruppe 1
Jedes Jahr eine neue Düsseldorfer Tabelle / Anhebung der Einkommensgruppe 1
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Dezember 2017: Jedes Jahr eine neue Düsseldorfer Tabelle Auch im Januar 2018 wird es eine neue Version der Düsseldorfer Tabelle geben, denn aufgrund der Erhöhung der Mindestbedarfsätze müssen auch die Tabellenwerte angepasst werden, doch …