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Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
| 22.11.2017 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das OLG Düsseldorf hat bereits die neue, ab 01.01.2018 gültige Düsseldorfer Tabelle zur Ermittlung des Kindesunterhalts veröffentlicht. Was ist neu? Während sich bei den Unterhaltsbeträgen für volljährige Kinder keine Änderungen ergeben, …
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit  ​
Genaues Prüfen von Angaben bei einer Unterhaltsangelegenheit ​
| 05.09.2017 von HSV Rechtsanwälte
Bei Unterhaltsangelegenheiten ist es wichtig, dass die Rechtsanwältin oder der Rechtsanwalt genaustens darauf achtgibt, dass die notwendigen Angaben zur Berechnung des Unterhaltes gemacht werden und dass auch entsprechende Unterlagen …
Kindergeld beim Elternunterhalt/Überobligationsmäßige Einkünfte einer Alleinerziehenden
Kindergeld beim Elternunterhalt/Überobligationsmäßige Einkünfte einer Alleinerziehenden
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Berücksichtigung von Kindergeld im Rahmen einer Elternunterhaltsprüfung war lange streitig. In einem Teilaspekt hat nun der Bundesgerichtshof für Klärung gesorgt. Kindergeld nur anteilig zu berücksichtigen? Im Fall wurde eine …
Steuerliche Absetzbarkeit von Sachleistungen/Unterhalt
Steuerliche Absetzbarkeit von Sachleistungen/Unterhalt
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Weitläufig bekannt ist, dass man Unterhaltszahlungen an den getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten steuerlich absetzen kann. Was häufig dabei übersehen wird, wollen wir heute besprechen. Unterhalt absetzen mit Anlage U …
Anordnung eines Wechselmodells durch das Familiengericht (neue BGH-Rechtsprechung)
Anordnung eines Wechselmodells durch das Familiengericht (neue BGH-Rechtsprechung)
| 22.03.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine seit Jahren offene und sehr praxisrelevante Rechtsfrage hat nunmehr der Bundesgerichtshof entschieden. Darf ein Familiengericht ein Wechselmodell anordnen, wenn einer der Elternteile das nicht will? Wechselmodell Bisher war es in …
Unwirksame Kündigung einer Lebensversicherung durch Betreuer
Unwirksame Kündigung einer Lebensversicherung durch Betreuer
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um die …
Sorgerecht contra Ausweisung (neues Urteil des EuGH)
Sorgerecht contra Ausweisung (neues Urteil des EuGH)
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das Ausländerrecht in Deutschland ist momentan in Bewegung und die Tendenzen der letzten Jahre/Monate zeigen, dass es Menschen grundsätzlich eher erschwert werden soll, hier ein Bleiberecht zu erhalten. Letztlich sind dies auch Folgen der …
V+ Fonds: zum Vermögensaufbau für Kinder ungeeignet und nicht genehmigungsfähig
V+ Fonds: zum Vermögensaufbau für Kinder ungeeignet und nicht genehmigungsfähig
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Kindeswohl steht an erster Stelle. Das gilt nicht nur für familienrechtliche oder erbrechtliche Streitigkeiten, sondern auch bei Geldanlagen. Viele Eltern oder auch Großeltern suchen nach einem Weg, ihre Kinder finanziell abzusichern …
Elternunterhalt: kein Familienselbstbehalt ohne Trauschein/Betreuungsunterhalt
Elternunterhalt: kein Familienselbstbehalt ohne Trauschein/Betreuungsunterhalt
| 09.12.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH stellt in einer relativ neuen Entscheidung wenig verwunderlich nochmals klar, dass der erhöhte Familienselbstbehalt (aktuell mindestens 3.240,00 €) nur dann gilt, wenn man verheiratet ist. Lebt man zusammen, ohne verheiratet zu …
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
Schenkungen an Kinder im Bereich Elternunterhalt
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Häufig schenken Eltern Kindern Grundstücke oder anderes Vermögen, um damit bereits zu Lebzeiten im Hinblick auf eine vorweggezogene Erbplanung sinnvolle Lösungen zu schaffen. Einen eigenen Fall aus der Praxis möchte ich heute zum Anlass …
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
Lebensversicherung an die Witwe... nur an welche? (Änderung der Bezugsberechtigung nicht vergessen!)
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH hat einen Fall entschieden, der vom Landgericht und Oberlandesgericht anders gesehen wurde. Ein Mann war verstorben. In der privaten Lebensversicherung hatte er seine damalige Ehefrau als Begünstigte eingesetzt, indem im Vertrag …
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
| 17.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse (Teil 2)
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse (Teil 2)
| 28.07.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Bereits vor einigen Monaten habe ich das neue Urteil des EuGH, Entscheidung vom 09.07.2015 in Sachen C-153/14 in einem Rechtstipp besprochen. Festzustellen ist, dass sich in der Praxis der Botschaften wenig getan hat. Insbesondere werden …
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
Regelung Wohnung und Sorgerecht bei Familien im Fall der Trennung / Scheidung der Ehepartner / Eltern
| 28.06.2016 von HSV Rechtsanwälte
Bei Trennungen von Eheleuten, die gemeinsame Kinder haben, kann es zu Streitigkeiten betreffend die elterliche Sorge und die Ehewohnung geben. In einem von mir bearbeiteten Fall war es ähnlich. Die Besonderheit war, dass es sich um ein …
Elternunterhalt – Altersvorsorge des Ehegatten des in Anspruch genommenen Kindes
Elternunterhalt – Altersvorsorge des Ehegatten des in Anspruch genommenen Kindes
| 21.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung des Themas Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und erneut lag ein Fall zur Klärung dem BGH (BGH XII ZB 26/15) vor. In ständiger Rechtsprechung ist bestätigt, dass Kinder (die auf Elternunterhalt in Anspruch genommen …
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
BGH: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell
| 08.06.2016 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das auf der Grundlage des Einkommensteuergesetzes gewährte staatliche Kindergeld wird gemäß §§ 31 Satz 3, 62 ff. EStG als vorweggenommene Steuervergütung an die Eltern gezahlt. Auch wenn beide Elternteile jeder für sich genommen die …
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
Grenzen von Vereinbarungen über Trennungsunterhalt
| 17.05.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Verzicht auf Trennungsunterhalt für die Zukunft Häufig treffen Ehegatten in einem Ehevertrag oder im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung Regelungen über zukünftige Unterhaltszahlungen. Sinn dieser Vereinbarungen ist es, spätere …
Rechtsschutz im Bereich Elternunterhalt
Rechtsschutz im Bereich Elternunterhalt
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Bedeutung das Thema Elternunterhalt nimmt seit Jahren stetig zu und dennoch sind recht wenige Rechtsanwälte auf dieses Gebiet tätig. Dahingegen haben zahlreiche Versicherungen die Zeichen der Zeit erkannt und bieten im Bereich …
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
| 05.04.2016 von HSV Rechtsanwälte
Es ist bekannt, dass man 1 Jahr getrennt leben muss, bevor man den Scheidungsantrag stellen kann. Es sei denn es liegen schwerwiegende Gründe vor, die eine Härtefallscheidung begründen könnten. Bei einer normalen Scheidung, also nach einem …
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
| 24.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
| 19.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scheidungsfolgenvereinbarungen und deren nachträgliche Abänderbarkeit sind in familienrechtlichen Mandaten regelmäßig von großer Bedeutung. Was sind Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen? Um Streitigkeiten über die Scheidungsfolgen …
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Seit vielen Jahren wird die Möglichkeit eines Bleiberechts für Personen, die seit Jahren mit Duldung in Deutschland leben, diskutiert. Tatsächlich trat am 01.08.2015 der neu geschaffene § 25b AufenthG in Kraft, der nun ein Bleiberecht für …
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Als Versorgungsausgleich (VA) bezeichnet man den Ausgleich von Rentenanwartschaften (in einem Scheidungsverfahren), die Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Der deutsche Gesetzgeber strebt durch den VA an, dass beide Eheleute in der …
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …