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Haftung für Behandlungsfehler nach Verkehrsunfall
Haftung für Behandlungsfehler nach Verkehrsunfall
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Koch
Nach einem schweren Verkehrsunfall kommt es häufig bei der Krankenhausbehandlung in der Unfallchirurgie zu einem ärztlichen Behandlungsfehler, der zu einer Verschlimmerung der Unfallfolgen führt. Grundsätzlich hat der Unfallverursacher auch …
Handynutzung im PKW – Anschluss an ein Ladekabel
Handynutzung im PKW – Anschluss an ein Ladekabel
| 22.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das wir alle im Auto das Handy nicht in der Hand halten dürfen um zu telefonieren, geschweige denn SMS oder WhatsApp-Nachrichten zu lesen, hat sich mittlerweile rumgesprochen. Die hierzu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen sind viel- …
Aus Halteverbot abgeschleppt: Fahrer muss nicht für Abschleppkosten aufkommen
Aus Halteverbot abgeschleppt: Fahrer muss nicht für Abschleppkosten aufkommen
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein Halteverbotsschild trotz sorgsamer Umschau bei der Anfahrt an die Parkposition und bei dem Aussteigen aus dem Fahrzeug nicht ohne weiteres erkennen kann, der muss nicht für die Rechnung aufkommen, wenn das Auto abgeschleppt wird. …
Haftungsausschluss beim Motorradfahren im Pulk
Haftungsausschluss beim Motorradfahren im Pulk
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Insbesondere ab dem Frühjahr sind sie wieder überall hör- und sichtbar: die Motorradfahrergruppen. Nicht nur, dass diese Verkehrsteilnehmer mangels Blech um sie herum besonders gefährdet sind, so gibt es kaum einen Pulk, in dem der …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort wird vorgeworfen? Was ist zu tun?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort wird vorgeworfen? Was ist zu tun?
| 09.04.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein solches Verfahren ist schnell eingeleitet. In der Praxis kommen solche Fälle sehr häufig vor. Es kann jeden Verkehrsteilnehmer treffen, da das Delikt sehr schnell erfüllt ist und der Bereich der Bagatelle, also der nicht …
Unfall auf Parkplatz: es kommt darauf an, wer zuerst steht!
Unfall auf Parkplatz: es kommt darauf an, wer zuerst steht!
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat einmal mehr Licht ins Dunkel der Frage gebracht, wer überwiegend haftet, wenn zwei aus Parkbuchten rückwärts ausparkende Fahrzeuge durch einen Zusammenstoß beschädigt werden. In einer aktuellen …
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen? Rückgabe, wenn das Verfahren zu lange dauert!
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen? Rückgabe, wenn das Verfahren zu lange dauert!
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wer wegen einer Straftat im Straßenverkehr auffällt und verurteilt wird, dem kann nach geltendem Recht mit der Verurteilung zugleich die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn das Gericht ihn als zum Führen von Fahrzeugen ungeeignet ansieht. …
Feuerwehr und Katastrophenschutz: Sonderrechte im Privat-Pkw – Eine nie endende Geschichte?
Feuerwehr und Katastrophenschutz: Sonderrechte im Privat-Pkw – Eine nie endende Geschichte?
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gemäß § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) können bestimmte Personen von der Straßenverkehrsordnung befreit sein, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Zu diesen Personen bzw. Organisationen zählen unter …
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 18.8.2015, AZ.: 22 U 39 / 14 die Entscheidung zu sportlichen Wettbewerben mit nicht unerheblichen Gefahrenpotenzial des BGH (BGH NJW 2003, 2 1018) auf die gemeinsame gefährliche Teilnahme am …
Der Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfällen
Der Anscheinsbeweis bei Verkehrsunfällen
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Heskamp
Insbesondere bei Auffahrunfällen wird gerne der sogenannte Anscheinsbeweis bemüht, wonach derjenige, der auffährt, den Unfall verursacht hat, weil er einen zu geringen Sicherheitsabstand eingehalten hat oder zu schnell gefahren ist oder …
Aufladen des Handys während der Fahrt ist rechtswidrig: Schweigen erhöht die Verteidigungschancen!
Aufladen des Handys während der Fahrt ist rechtswidrig: Schweigen erhöht die Verteidigungschancen!
22.02.2016 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
So langsam gibt es wohl zu jeder erdenklichen Aktivität, die man mit seinem Handy während der Fahrt ausüben kann, ein Urteil. Doch leider nur selten zugunsten der Autofahrer. Das Einzige, was zurzeit wohl noch erlaubt ist, scheint das bloße …
Neues Urteil: Keine Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Schwerhörigkeit
Neues Urteil: Keine Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Schwerhörigkeit
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Stress, hohe Lärmbelästigung im Alltag und der demographische Wandel tragen dazu bei, dass Schwerhörigkeit in Deutschland – unabhängig vom Alter – immer mehr zum Thema wird. Eine Beeinträchtigung der Hörleistung muss sich aber nicht …
Sturz mit dem Motorrad: Schadenersatz vom Land bei „ungriffiger“ Fahrbahn
Sturz mit dem Motorrad: Schadenersatz vom Land bei „ungriffiger“ Fahrbahn
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Interessantes Urteil für Zweiradfahrer: Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat das Land NRW zur Zahlung von Schadenersatz an eine Motorradfahrerin verurteilt, weil diese auf einer Landstraße stürzte, deren Fahrbahn nicht ausreichend griffig …
Update zum Blitzer Südstraße: Verfahrenseinstellungen und Verzicht auf Fahrverbot möglich
Update zum Blitzer Südstraße: Verfahrenseinstellungen und Verzicht auf Fahrverbot möglich
| 12.02.2016 von GKS Rechtsanwälte
In den Streit um den in Wuppertal stadtbekannten Rotblitzer an der Südstraße (Ecke Viehhofstraße) kommt Bewegung, nachdem die ersten gemessenen Fahrzeugführer gerichtlich gegen die verhängten Bußgeldbescheide und Fahrverbote vorgegangen …
Blitzlichtgewitter auf der BAB 3: Verteidigungsmöglichkeit gegen den Baustellenblitzer bei Hilden
Blitzlichtgewitter auf der BAB 3: Verteidigungsmöglichkeit gegen den Baustellenblitzer bei Hilden
| 28.01.2016 von GKS Rechtsanwälte
Da waren selbst die Behörden überrascht: Als der mobile Blitzer auf der A3 rund um das Autobahnkreuz Hilden Ende 2015 installiert wurde, rechnete man damit, dass rund 12.000 Autofahrer pro Jahr in seine Fänge geraten würden. Weit gefehlt! …
Unzulässiger Verweis auf Stundenverrechnungssätze einer freien Fachwerkstatt
Unzulässiger Verweis auf Stundenverrechnungssätze einer freien Fachwerkstatt
| 09.01.2016 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der von uns vertretene Mandant war unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, der sich im März 2013 auf der A24 in Richtung Hamburg ereignete. Bei dem Pkw unseres Mandanten handelte es sich um einen zum Unfallzeitpunkt 15 Jahre alten …
Neues vom BGH: fiktive Abrechnung bei Vollkaskoversicherung
Neues vom BGH: fiktive Abrechnung bei Vollkaskoversicherung
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Trägt ein Kfz einen Schaden davon, für den kein anderer Verkehrsteilnehmer haftbar gemacht werden kann, tritt – sofern vorhanden – die Teil- oder Vollkaskoversicherung ein. Diese ersetzt in der Regel die Kosten einer durchgeführten …
Punktesammler aufgepasst – Löschung und Tilgung von Punkten in Flensburg trickreich
Punktesammler aufgepasst – Löschung und Tilgung von Punkten in Flensburg trickreich
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wer schon mal Punkte in Flensburg kassiert hat, weiß: Die sind nicht so schnell wieder weg und irgendwann wird sogar die Fahrerlaubnis eingezogen, wenn das Punktekonto zu stark angewachsen ist. Regelmäßige Punktesammler sind allerdings mit …
Führen eines Kfz mit „Blitzer-App“ auf Mobiltelefon begründet Ordnungswidrigkeit
Führen eines Kfz mit „Blitzer-App“ auf Mobiltelefon begründet Ordnungswidrigkeit
18.12.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Schießen teurer Fotos ist für jeden Fahrzeugführer ärgerlich. Um so erfreulicher war die Markteinführung der „Blitzer-App“, die schon viele Autofahrer vor genau diesen Investitionen bewahrt hat. Nunmehr hat das OLG Celle in seiner …
Gerichte ändern den Kurs: Neue Verteidigungsmöglichkeit gegen kommunale Blitzer!
Gerichte ändern den Kurs: Neue Verteidigungsmöglichkeit gegen kommunale Blitzer!
| 10.12.2015 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wer bei einer Geschwindigkeitsmessung nicht der Polizei, sondern beispielsweise der Stadt ins Netz geht, sollte ab sofort unbedingt eine Verteidigung in Erwägung ziehen. Der Hintergrund: Kommunale Ordnungsbehörden bedienen sich zur …
Unfall-Tod des Ehepartners: 182.000 Euro
Unfall-Tod des Ehepartners: 182.000 Euro
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Abfindungsvergleich vom 26.05.2015 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Autofahrers verpflichtet, an meine Mandantin einen Barunterhaltsschaden/Haushaltsführungsschaden von insgesamt 182.000 Euro zu zahlen. Der 1962 geborene …
Fußgängerin überfahren, obwohl sie bei grün losging! Lkw hatte auch grün - was nun?
Fußgängerin überfahren, obwohl sie bei grün losging! Lkw hatte auch grün - was nun?
| 02.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Immer wieder gibt es in der Juristerei kuriose Fälle: Eine Fußgängerin hatte bei Grün die Straße überquert – natürlich im Vertrauen darauf, dass sie unfallfrei die andere Seite der Straße erreichen würde. Doch es kam anders: Ein Lkw-Fahrer …
Autoschaden beim Abschleppen: Neuerdings Haftungsfall für die Straßenverkehrsbehörde
Autoschaden beim Abschleppen: Neuerdings Haftungsfall für die Straßenverkehrsbehörde
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Es ist ja schon unangenehm genug, wenn man sein Auto so abgestellt hat, dass es abgeschleppt wird. Bis man das Auto wieder hat, ist man diverse hundert Euro losgeworden und hat ordentlich Nerven und Zeit gelassen. Wenn dann beim Abschleppen …
Rad-Unfall: 55.500 Euro
Rad-Unfall: 55.500 Euro
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 13.10.2015 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Autofahrers verpflichtet, an meine Mandantin einen Gesamtbetrag in Höhe von 55.500 Euro zu zahlen. Am 04.07.2012 nahm ein Pkw-Fahrer der 1958 …