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Filesharing: Entscheidungsgründe zu BGH Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12 („BearShare“) veröffentlicht
Filesharing: Entscheidungsgründe zu BGH Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12 („BearShare“) veröffentlicht
| 04.06.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Soeben wurde die Begründung der Entscheidung des 1. Zivilsenats vom 08.01.2014, I ZR 169/12 („BearShare“) veröffentlicht. Die Urteilsgründe werden etliche laufende Verfahren in ein ganz neues Licht rücken. In seiner Pressemitteilung vom …
§ 174a StGB – Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken u. Hilfsbedürftigen
§ 174a StGB – Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken u. Hilfsbedürftigen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, welcher im Bereich des Sexualstrafrechts bundesweit verteidigt, nehmen die dem Sexualstrafrecht zugehörigen Straftatbestände auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine Sonderstellung ein. Gerade bei …
AXA Immoselect: Vierte Kapitalrückzahlung 03.2014 – Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht informiert
AXA Immoselect: Vierte Kapitalrückzahlung 03.2014 – Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht informiert
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Offene Immobilienfonds - Ausschüttung des AXA Immoselect im März 2014 Wie das Fondsmanagement des offenen Immobilienfonds AXA Immoselect seinen Anlegern bereits mitteilte, erhielten diese im März 2014 die vierte Ausschüttung in Höhe …
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen §174 StGB - Effektive Strafverteidigung im Sexualstrafrecht
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen §174 StGB - Effektive Strafverteidigung im Sexualstrafrecht
| 24.03.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 174 StGB, also wegen des Tatvorwurfs Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
Übernahme/Vervielfältigung von Lichtbildern aus Angeboten von Amazon
Übernahme/Vervielfältigung von Lichtbildern aus Angeboten von Amazon
| 13.03.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Das Landgericht Köln (Urteil vom 13.02.2014 – 14 O 184/13) hat ein für Amazon Händler durchaus interessantes Urteil gefällt. Denn das Gericht hat entschieden, dass in der Nutzung von Produktfotografien in einem Amazon-Angebot, welche einem …
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
| 29.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
AXA Immoselect News: Anteilspreis um 26 Cent je Anteil erneut gesunken
AXA Immoselect News: Anteilspreis um 26 Cent je Anteil erneut gesunken
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
AXA Immoselect: Erneuter Immobilienverkauf unter Verkehrswert Der sich aktuell in der Abwicklungsphase befindliche Offene Immobilienfonds AXA Immoselect macht Tempo beim Verkauf der im Portfolio befindlichen Immobilien und nimmt erneut …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexueller Missbrauch von Kindern – Strafverteidigung Sexualstrafrecht
| 20.08.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, welcher im Bereich des Sexualstrafrechts bundesweit verteidigt, nimmt dieses auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine Sonderstellung ein. Gerade bei Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, …
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
| 09.08.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Im Internetgeschäft werden von Plattformbetreibern zunehmend sogenannte „Bestpreisklauseln" verwendet. Hierbei muss sich der Nutzer einer solchen Plattform verpflichten über diese Plattform den günstigsten Preis anzubieten. Am bekanntesten …
Schrottimmobilie & Rückabwicklung - Fachanwalt hilft Betroffenen
Schrottimmobilie & Rückabwicklung - Fachanwalt hilft Betroffenen
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Fachanwalt hilft betroffenen Eigentümern von Schrottimmobilien bei Rückabwicklung Betroffene Anleger, die auf der Suche nach einer geeigneten und sicheren Kapitalanlage auf dubiose Vertriebsgesellschaften hereingefallen sind, wünschen sich …
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 27.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir im Rahmen der versicherungsrechtlichen Beratung gefragt, ob nach eingetretener Berufsunfähigkeit und beantragter Berufsunfähigkeitsrente eine andere Tätigkeit schadlos ausgeübt werden kann. Aus diesem Grunde möchten …
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
| 09.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Makler! Immer wieder versuchen windige Versicherungsmakler die …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …
S&K Unternehmensgruppe – Fachanwalt informiert
S&K Unternehmensgruppe – Fachanwalt informiert
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Fachanwalt hilft betroffenen Anlegern der S&K Unternehmensgruppe. Der Anlageskandal rund um die S&K Unternehmensgruppe erschüttert die Anleger. Diese fragen sich, in was sie eigentlich investiert haben. Der Skandal könnte vielen …
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
| 04.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
Diskrete Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - § 184b StGB
Diskrete Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - § 184b StGB
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung des Autors, der bundesweit im Bereich des § 184b StGB verteidigt, nehmen Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Besitzes bzw. der Verbreitung kinderpornographischer Schriften auch innerhalb des Strafrechts eine gesonderte …
Abmahnung aufgrund der Verwendung von Miniaturbildern bei Facebook
Abmahnung aufgrund der Verwendung von Miniaturbildern bei Facebook
| 14.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In den vergangenen Wochen gab es einige mediale Aufregung betreffend Abmahnungen auf Facebook. Hintergrund war, dass Urheber von Werken, auf die im Rahmen von so genannten Postings, also Statusmitteilungen im Facebook-Profil, verlinkt …
"Weltuntergang" als Marke
"Weltuntergang" als Marke
| 11.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mal wieder treibt ein "Cleverle" im Markenrecht sein Unwesen. Seine fixe Idee: Den Begriff "Weltuntergang" als Marke für "Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" anzumelden und jagt auf die Ausrichter von …
Immobilienbetrug und Schrottimmobilien - Hilfe für Betroffene
Immobilienbetrug und Schrottimmobilien - Hilfe für Betroffene
| 02.11.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
In Zeiten der Krise sucht der auf Sicherheit bedachte Anleger einen festen Boden in Sachen Kapitalanlage. Traditionell und alt bewährt scheinen besonders Immobilien, die unter den Deutschen eine hohe Beliebtheit genießen. Doch auch in …
BGH am 15.08.2012: Auskunft beim Zugewinnausgleich
BGH am 15.08.2012: Auskunft beim Zugewinnausgleich
| 09.10.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In dem vom Bundesgerichtshof am 15.08.2012 entschiedenen Fall ging es darum, dass eine Ehefrau im Rahmen der Scheidung vom ihrem Ehemann wissen wollte, wo der Betrag von 1,0 Mio. € geblieben ist, den dieser 3 Jahre zuvor als Abfindung …
Schrottimmobilien: Mögliche Rückabwicklung prüfen lassen
Schrottimmobilien: Mögliche Rückabwicklung prüfen lassen
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Betroffene Eigentümer von Schrottimmobilien wünschen sich nichts sehnlicher, als die Immobilie schnellstmöglich wieder los zu werden und den Alptraum hinter sich zu lassen. Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, bedarf es jedoch …
Deutsche Bank und Schrottimmobilien: Rückabwicklung möglich – Hilfe vom Fachanwalt
Deutsche Bank und Schrottimmobilien: Rückabwicklung möglich – Hilfe vom Fachanwalt
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Eigentumswohnungen für jedermann? Am Ende bleiben oftmals Schulden Geht es nach den Aussagen diverser Vermittlungsgesellschaften, ist der Traum von der eigenen Immobilie für jedermann erschwinglich. Und das sogar gänzlich ohne Eigenkapital. …