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Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Celle; Urteil vom 28.01.2009; AZ: 3 U 186/08 Vorinstanz: Landgericht Hannover; Urteil vom 14.07.2008; AZ: 20 O 7/08 Sachverhalt: Die Klägerin, Eigentümerin eines Ponys , machte gegen die Beklagte, eine Rechtsanwältin , …
Die nicht durchgeführte Ankaufsuntersuchung
Die nicht durchgeführte Ankaufsuntersuchung
| 26.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Der Sachverhalt Bei einem Kauf unter Privatleuten kaufte der Pferdekäufer (hier Kläger) von einem Pferdeverkäufer (hier Beklagter) einen Hengst mitsamt Sattel für 5.500 Euro. Dem Kaufvertrag nach haftete der Beklagte nicht für Mängel, auch …
Audi Dieselskandal: Staatsanwaltschaft beschuldigt AUDI-Chef Stadler
Audi Dieselskandal: Staatsanwaltschaft beschuldigt AUDI-Chef Stadler
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Keine schöne Sache: AUDI-Chef Stadler musste eine Durchsuchung seiner Privatwohnung über sich ergehen lassen. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen jetzt ausgeweitet und dabei konkret den AUDI-Chef in den Fokus genommen. Die …
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
| 03.05.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Amtsgericht Schwedt, Urteil vom 18. April 2007, Az. 3 C 177/05 Sachverhalt Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines Pferdekaufes. Der Kläger kaufte eine damals 2 Jahre und drei Monate junge Quarter Horse-Stute für einen Kaufpreis …
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass …
Zahlungsaufforderung der Credit Collection Factoring s. r. o. für die Mulpor Company S. A. erhalten?
Zahlungsaufforderung der Credit Collection Factoring s. r. o. für die Mulpor Company S. A. erhalten?
| 14.04.2018 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Betroffen von dieser Fallkonstellation sind Unternehmen, welche in den vergangenen Jahren ein von der Firma Mulpor Company S. A. (International Fairs Directory ) zugesandtes Formular zum Eintrag von Unternehmensdaten in das …
Haftung des Tierarztes wegen fehlerhafter Ankaufsuntersuchung
Haftung des Tierarztes wegen fehlerhafter Ankaufsuntersuchung
| 14.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urt. v. 26.01.2012 – VII ZR 164/11 Sachverhalt: Der Kläger beabsichtigte, einen zweijährigen Hengst als zukünftigen Zuchthengst zu kaufen. Im Vorfeld beauftragte er den beklagten Tierarzt damit, eine Ankaufsuntersuchung durchzuführen. …
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Zweibrücken, Urt. v. 30.04.2009, AZ.: 4 U 103/08 Sachverhalt Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein Pony, welches in dem Kaufvertrag als geritten und bereits im Sport erfolgreich in Springen der Klassen A und L beschrieben wurde. Der …
Spat – Ist die Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
Spat – Ist die Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
| 08.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Spat“ Mangelhaftigkeit des Pferdes LG Lüneburg, Urteil vom 16.03.2004, AZ.: 4 O 322/03 Sachverhalt: Am 27. Oktober 2002 kaufte der Kläger bei dem Beklagten für seine Tochter eine Stute. Bei einer Ankaufsuntersuchung wenige Tage vor dem …
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
Weben – Ist die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
Weben – Ist die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
| 06.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
LegalTalk aus Düsseldorf: Besser Aufleben als Ableben (2)
LegalTalk aus Düsseldorf: Besser Aufleben als Ableben (2)
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Um Leben und Tod bei den Rechtssuchenden die angemessene gleichberechtigte Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen, hat die DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein zeitloses Format geschaffen, das in informativer und zugleich …
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Sicher sind Ihnen diese Begriffe schon einmal begegnet, die Unterschiede werden aus der jeweiligen Bezeichnung aber nicht klar. Dabei können Sie mit überschaubarem Aufwand viel dafür tun, dass Ihre Wünsche/Vorstellungen auch dann Gehör …
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem Überraschungsbesuch in der Münchner Konzernzentrale hat die untersuchende EU-Kommission den Druck auf die Beteiligten des Autokonzerns massiv erhöht und eindrucksvoll bewiesen, dass die kartellrechtlichen Vorwürfe gegen Mercedes, …
Prozesserfolg: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich
Prozesserfolg: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Saarbrücken: kein Facharzt zur Prüfung der Berufungsaussichten im Arzthaftungsprozess erforderlich, LG Saarbrücken, 9 S 14/16 Chronologie Der Beklagte trat in 2014 an die Kläger mit der Bitte um Vornahme eines …
Widerruf möglich: Fehlerhafte Auto-Kreditverträge bieten Chance für Betroffene des Abgasskandals
Widerruf möglich: Fehlerhafte Auto-Kreditverträge bieten Chance für Betroffene des Abgasskandals
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Unvollständige, widersprüchliche und verwirrende Formulierungen in den Kreditverträgen, über die Autokäufer ihren VW, Seat, Skoda oder Audi finanziert haben, bieten die Chance, den Vertrag auch heute noch zu widerrufen. Nach aktuellem Stand …
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
Unwirksame Regelungen in Geschäftsführeranstellungsverträgen wegen deren Einordnung als AGB
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 25.10.2016, Az. 8 U 122/15, für die Praxis wichtige Entscheidungen zu der Frage getroffen, wann Regelungen in einem Geschäftsführeranstellungsvertrag als AGB oder Formularklausel anzusehen sind. Das OLG …
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Fitness-Studios verdienen ihr Geld oftmals mit Mitgliedern, die den Sport längst aufgegeben oder sich anderen Bewegungsmodellen zugewendet haben. Die Verbrauchzentrale Baden-Württemberg berichtet in einem aktuellen Report über die …
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
Internetrecht: Kündigungsklausel von Online-Partnerbörse unwirksam
| 24.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das LG München I hat mit Urteil vom 12.05.2016, Az. 12 O 17874/15 , entschieden, dass die Kündigungsklausel der Online-Partnerbörse eDates gegen das sog. Transparentgebot verstoße und daher unwirksam sei. Nach der fraglichen Klausel sollte …
Ende des Widerrufsrechts trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung? Oder ist der Widerruf noch möglich?
Ende des Widerrufsrechts trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung? Oder ist der Widerruf noch möglich?
| 10.06.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Viele Gerichte und v.a. der Bundesgerichtshof haben bereits entschieden, dass bestimmte Formulierungen in Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft sind. Insbesondere sind rund 80 % der seit 2002 verwendeten Widerrufsbelehrungen unter …
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
Fitness-Studio: Wegzug wegen Beruf kein Kündigungsgrund
| 05.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen ist Ärger vorprogrammiert – insbesondere Verträge von Fitness-Studios landen immer wieder vor deutschen Gerichten. Dabei geht es oft um den Kündigungsgrund und ob dieser eine Kündigung wirklich …
Ihre Baufinanzierung - Jetzt schnell handeln!
Ihre Baufinanzierung - Jetzt schnell handeln!
| 20.03.2016 von steuerwerk PartG mbB
Da etwa 80 % aller zwischen November 2002 und 2010 abgeschlossenen Baufinanzierungsverträge eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung enthalten, können diese Verträge immer noch widerrufen werden. Dabei ist aber nun Eile geboten. Da der Bundestag …
Auch ein Schreiben der USt-IdNr. DR Verwaltung AG, GF: Serdal Congar, für USTID-Nr.de erhalten?
Auch ein Schreiben der USt-IdNr. DR Verwaltung AG, GF: Serdal Congar, für USTID-Nr.de erhalten?
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden erneut einige Erinnerungsschreiben der Firma Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. USt-IdNr. DR Verwaltung AG aus Bonn, welche durch den Geschäftsführer Serdal Congar vertreten wird, vorgelegt. Diese …