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Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
Fünf Gesetzesänderungen in 2021 - ein Überblick
Fünf Gesetzesänderungen in 2021 - ein Überblick
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn uns die Pandemie auch im Jahr 2021noch weiter beschäftigen wird, ergeben sich Abseits dieser einige wissenswerte gesetzliche Änderungen: Die Mehrwertsteuer steigt wieder, Eltern bekommen mehr Geld und der Mindestlohn wird weiter …
Leistungen aus der privaten Unfallversicherung – Gliedertaxe
Leistungen aus der privaten Unfallversicherung – Gliedertaxe
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz oder teilweise –beeinträchtigt wird …
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
| 14.12.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Mit einem Grad der Behinderung von 30 oder 40 können behinderte Menschen sich gleich stellen lassen. Weitverbreitet ist aber der Irrtum, mit einem GdB von 30 – oder 40 bestünde ein Anspruch auf eine Gleichstellung. Immer wieder wird das von …
Kurzarbeit im Vorfeld einer Insolvenz und Auswirkungen auf das Insolvenzgeld
Kurzarbeit im Vorfeld einer Insolvenz und Auswirkungen auf das Insolvenzgeld
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Vorab: Das Insolvenzgeld ist im Insolvenzeröffnungszeitraum im Normalfall die „attraktivere“ Lohnersatzleistung. Sie gewährt dem Arbeitnehmer 100 % des Nettoeinkommens. Das Kurzarbeitergeld ersetzt momentan je nach Dauer und familiärer …
Kurzarbeit - Ist Kündigung erlaubt?
Kurzarbeit - Ist Kündigung erlaubt?
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Die Einführung von Kurzarbeit hat die Arbeitsplatzsicherung zum Ziel. Erhält ein Arbeitnehmer in dieser Zeit eine Kündigung, verliert er sogar seinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld , weil dieses Ziel nicht mehr erreicht werden kann (§ 98 …
Erhöhung der Regelsätze zum 01.01.2021 im SGB II und SGB XII.
Erhöhung der Regelsätze zum 01.01.2021 im SGB II und SGB XII.
| 25.09.2020 von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Mit dem am 19.8.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf werden die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 1.1.2021 neu bestimmt und festgesetzt. …
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
| 19.09.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in diesem Monat Urteile verkündet, die für einigen Wirbel bei Kranken- und Pflegekassen sorgen dürften. Einige Entscheidungen (B 3 P 2/19 R, 3/19 R und 1/20 R) betrafen den neu geschaffenen …
Kündigung erhalten. Kündigungsschutzklage eingereicht. Füße hochlegen und abwarten?
Kündigung erhalten. Kündigungsschutzklage eingereicht. Füße hochlegen und abwarten?
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Manche Kündigungsschutzprozesse dauern über Monate hinweg. Der Arbeitgeber hat die Zeit gegen sich laufen, denn bei Unwirksamkeit der Kündigung hat er grundsätzlich die in der Zwischenzeit seit Ablauf der Kündigungsfrist entstandenen …
Beweisen einer Schwerbehinderung
Beweisen einer Schwerbehinderung
| 11.08.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sie sind behindert, aber keiner glaubt Ihnen? Die Behörde schreibt Ihnen "Um Ihren Gesundheitszustand aufzuklären, habe ich den medizinischen Sachverhalt aufgeklärt und unter ärztlicher Beteiligung ausgewertet". Was verstehen Behörden unter …
GdB Wirbelsäule
GdB Wirbelsäule
| 19.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
GdB - koronare Herzerkrankung
GdB - koronare Herzerkrankung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Nachfolgend will ich anhand von Fällen, die wir in unserer Kanzlei bearbeitet haben und anhand der jeweiligen Diagnosen, Einschränkungen und der in Gutachten festgestellten Messwerte Anhaltspunkte geben, wie sich bei koronaren …
Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wer „Schwerbehindertenrecht“ hört, denkt i. d. R. an das Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Manchmal noch an das Schwerbehindertengesetz, das es seit gut 20 Jahren nicht mehr gibt. Daneben gibt es noch die Schwerbehindertenausweisverordnung. Aber …
Gleichstellung auch für Beamte?
Gleichstellung auch für Beamte?
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber nicht 50, können schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Schutzzweck und der Grund für die meisten Gleichstellungsanträge ist die erschwerte Kündbarkeit …
AU/Krankengeld bei Depression: Anforderungen an den Beweis einer Handlungsunfähigkeit
AU/Krankengeld bei Depression: Anforderungen an den Beweis einer Handlungsunfähigkeit
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
Abfindung & Arbeitslosengeld
Abfindung & Arbeitslosengeld
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wird die Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet? Arbeitnehmer befürchten regelmäßig im Zusammenhang mit einer Kündigung, dass die Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet wird. Tatsächlich gibt es aber keine grundsätzliche …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Gem. § 159 I 1 SGB III ruht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld wenn der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten hat, ohne einem wichtigen Grund dafür zu haben. Ein "klassischer" Fall des versicherungswidrigen Verhaltens ist der …
Autismus, Schwerbehinderung und Pflegeversicherung
Autismus, Schwerbehinderung und Pflegeversicherung
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Behinderung denkt man zunächst an körperlich beeinträchtigte Menschen oder sofort erkennbare geistige Behinderung. Autisten sieht man die Behinderung nicht auf den ersten Blick an. Daher fühlen sich viele Menschen bzw. Angehörige von …
Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise – was Sie wissen müssen
Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise – was Sie wissen müssen
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Kurzarbeit ist während einer Krise wie der Corona-Pandemie ein wichtiges Mittel, um möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Was es damit genau auf sich hat, erfahren Sie hier. 1. Was ist Kurzarbeit? In Krisenzeiten kann es zu …
Änderungen beim Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld
Änderungen beim Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Anhebung des Kurzarbeitergeldes Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind hunderttausende Beschäftigte in Kurzarbeit. Die Bundesagentur für Arbeit ersetzt einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens: Bei kinderlosen …
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
Corona-Soforthilfe bei Kindesmissbrauch
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, und sein Team haben heute die Website www.kein-kind-alleine-lassen.de gestartet. Hier finden Kinder und Jugendliche …
Arbeitslosengeld für Selbständige - Update: Das Sozialschutz-Paket
Arbeitslosengeld für Selbständige - Update: Das Sozialschutz-Paket
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
In meinem letzten Rechtstipp "Arbeitslosengeld für Selbständige" hatte ich bereits angedeutet, daß die Regelungen des SGB II (Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende) sich momentan nur bedingt für die aktuelle Situation …
Unterhalt während der Corona-Krise - was steht mir zu? Was muss ich zahlen?
Unterhalt während der Corona-Krise - was steht mir zu? Was muss ich zahlen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wurde Corona insbesondere zum Ende des letzten Quartals hin als ein rein gesundheitlicher Aspekt betrachtet, machen sich nunmehr die ersten wirtschaftlichen Folgen bemerkbar. So wirken sich insbesondere Einkommensverluste auf die …