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Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
| 24.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Vor Krankheit ist niemand gefeit. Im Krankheitsfall hat ein Arbeitnehmer deshalb vielfältige Rechte – aber auch Pflichten. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung Im Krankheitsfall hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die …
Kündigung des Arbeitsvertrages - Was muss/sollte unternommen werden?
Kündigung des Arbeitsvertrages - Was muss/sollte unternommen werden?
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist für den betroffenen Mitarbeiter erst einmal ein Schock. Existenzangst, Wut und Trauer bestimmen oft die erste Reaktion. Wer klug agiert, kann allerdings auch diese Situation gut meistern. Abfindung …
Abfindung - erhält eine Abfindung jeder Arbeitnehmer ?
Abfindung - erhält eine Abfindung jeder Arbeitnehmer ?
| 22.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nach dem deutschen Arbeitsrecht hat ein Arbeitnehmer bei einer Kündigung grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Abfindung. Es gibt jedoch Ausnahmen. Abfindung Abfindung – Betriebsbedingte Kündigung Normen § 1a KSchG Information 1. Allgemein …
Die Befristung von Arbeitsverträgen - Arbeiten auf dem Schleudersitz?
Die Befristung von Arbeitsverträgen - Arbeiten auf dem Schleudersitz?
21.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nahezu jeder elfte Arbeitsvertrag wird nur noch befristet abgeschlossen, gerade bei jüngeren Arbeitnehmern und in den Dienstleistungsbranchen. Für Arbeitnehmer birgt die Befristung ein großes Risiko. Die Befristung von Arbeitsverträgen – …
Freistellung nach Kündigung - Ist das wirksam ?
Freistellung nach Kündigung - Ist das wirksam ?
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Entscheidung des LAG Hamm vom 13.2.2015 (18 SaGa 1/15) . Im Arbeitsleben ist es durchaus üblich, in Arbeitsverträgen – erst recht in denen von leitenden Angestellten – eine Klausel zur Anwendung zu bringen, die eine sofortige Freistellung …
Winzer in Rheinland-Pfalz werden abgemahnt
Winzer in Rheinland-Pfalz werden abgemahnt
| 19.07.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Der SWR berichtet momentan, dass Winzer in Rheinland-Pfalz wegen Fehlern auf ihren Webseiten von Wettbewerbern abgemahnt werden. Insbesondere würde es sich um angeblich rechtswidrige Klauseln in den AGB der Weingüter handeln sowie um einen …
Negative Bewertungen und Kommentare bei Trusted Shops - und was man dagegen tun kann
Negative Bewertungen und Kommentare bei Trusted Shops - und was man dagegen tun kann
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Viele Onlinehändler sind kostenpflichtig bei Trusted Shops angemeldet. Das von Trusted Shops ausgestellte Siegel für Onlinehändler soll besonderes Vertrauen beim Kunden schaffen – und damit auch höhere Umsätze. Die Händler unterwerfen sich …
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer bei Google zu bestimmten Keywords auf Seite 1 innerhalb der „Top10“ der organischen Suche gefunden wird, der hat viel richtig gemacht. Oft gehen damit einschlägige und langwierige SEO-Maßnahmen einher, die einiges Geld verschlungen …
Mitursächlichkeit in der Privaten Unfallversicherung
Mitursächlichkeit in der Privaten Unfallversicherung
| 10.06.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
In Schadensfällen gegen eine Haftpflichtversicherung gilt der Grundsatz, dass es ausreicht, wenn der Schädiger nur teilweise zum Schaden beigetragen hat, da kein Anspruch darauf besteht, einen Gesunden zu schädigen. Das bedeutet, der …
Krieg der Promo-Jobbörsen: Promotionbasis.de verbietet SIMSA
Krieg der Promo-Jobbörsen: Promotionbasis.de verbietet SIMSA
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Da hat ein Platzhirsch wohl Angst um sein Revier: Die Promoter-Jobbörse Promotionbasis.de hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den App-Betreiber SIMSA ( www.simsa.de ) erwirkt (Az. 14 O 22/15) . mobile Bewerbungen …
3 Dinge, die Sie über eine Fremdbluttransfusion wissen sollten
3 Dinge, die Sie über eine Fremdbluttransfusion wissen sollten
| 09.06.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Eine Fremdbluttransfusion beinhaltet (erhebliche) Risiken. Dennoch kann sie unumgänglich sein. Die Blutspende bleibt unverändert wichtig. Im Detail: 1. Eine Fremdbluttransfusion beinhaltet (erhebliche) Risiken Seit über 100 Jahren gehört …
Fareds verliert Filesharing-Klage für EXS Consultants Ltd. in Koblenz
Fareds verliert Filesharing-Klage für EXS Consultants Ltd. in Koblenz
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen bekannte Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg klagte am Amtsgericht Koblenz für die EXS Consultants Ltd. aus London auf urheberrechtlichen Schadensersatz sowie Erstattung außergerichtlicher …
Die praktische Umsetzung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) - eine Herausforderung für Arbeitgeber
Die praktische Umsetzung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) - eine Herausforderung für Arbeitgeber
| 20.03.2015 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ausgangslage Zum 01.01.2015 wurde ein branchenübergreifender, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 € brutto gesetzlich festgeschrieben. Arbeitgeber, die bislang unter Mindestlohn oder an dessen Grenze gezahlt hatten, werden bei der …
Arbeitsvertrag und freie Mitarbeit bei IT-Projekten
Arbeitsvertrag und freie Mitarbeit bei IT-Projekten
| 03.03.2015 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Die schwierige Abgrenzung des echten Dienstvertrags von der Scheinselbständigkeit I. Einleitung Wer einmal ein größeres IT-Projekt begleitet hat, weiß, dass dieses über Monate die gesamte …
Wann und wie darf der Arbeitgeber auf die dienstlichen E-Mail-Konten des Arbeitnehmers zugreifen?
Wann und wie darf der Arbeitgeber auf die dienstlichen E-Mail-Konten des Arbeitnehmers zugreifen?
| 10.02.2015 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann Arbeitnehmerüberwachung im Betrieb – Kontrolle und Auswertung des E-Mail-Verkehrs: I. Einleitung Arbeitgeber haben ein nicht von der Hand zu weisendes Interesse an der Kenntnis der dienstlichen E-Mails …
Neue Abmahnungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Neue Abmahnungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegen zwei weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg vor, ausgesprochen durch die Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei Dr. Heinz und Stillner. Abgemahnt wird die angeblich rechtswidrige …
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
19.12.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Zum dritten Mal in Folge (nach 1995 und 2006) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 17. Dezember 2014 (Az. 1 BvL 21/12) das Erbschaftssteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Verschenkung oder …
Koloskopie mit anschließender Peritonitis - ein Behandlungsfehler?
Koloskopie mit anschließender Peritonitis - ein Behandlungsfehler?
| 15.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Wie kann eine Peritonitis entstehen? Nach jeder Operation im Bauchraum können Komplikationen auftreten. Die schwerwiegendste und lebensbedrohlichste Komplikation, mit der der Arzt konfrontiert werden kann, ist die Entwicklung einer frühen …
Warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind
Warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind
| 12.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Es gibt drei wesentliche Gründe dafür, warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind: Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen die Entwicklung der Rechtsprechung nicht ausreichend, Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen den Einzelfall …
Glatteisunfall (zu Fuß, mit dem Auto) - wer haftet?
Glatteisunfall (zu Fuß, mit dem Auto) - wer haftet?
| 11.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Langsam kündigt sich der Winter durch ersten Bodenfrost an und wie in so manchen zurückliegenden Jahren wird man als Fußgänger oder Autofahrer vom Glatteis überrascht. Grundsätzlich geht die Rechtsprechung davon aus, dass sich jeder …
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
| 10.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Geburt eines schwergeschädigten Kindes ist der Albtraum aller Eltern, aus einem der schönsten und größten Ereignisse wird eine Katastrophe: Die Herztöne des Babys verschwinden, ein Notkaiserschnitt wird angesetzt, auf den eine …
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
| 17.11.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Prof. Dr. Stephan Arens Sachverhalt: Fahrzeug wird im Ausland gestohlen Mit Urteil vom 10.10.2014 – 15 O 67/14 hat das Landgericht Koblenz über den nachfolgenden Sachverhalt entschieden: Der Kläger erwarb von dem Beklagten einen PKW mit …
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Indizien für Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
| 27.10.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Abmahnung im E-Commerce Wer heutzutage als Händler seine Waren im über Plattformen wie eBay, Amazon oder den eigenen Onlineshop im Internet anbietet, wird schnell in Kontakt mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von (vermeintlichen) …
Behandlungsfehler: Wann hat ein Patient Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld?
Behandlungsfehler: Wann hat ein Patient Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld?
| 13.10.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Im Rahmen der täglichen juristischen Arbeit gibt es oft Situationen, die für den juristischen Laien schwer nachvollziehbar sind. So kann es vorkommen, dass Gutachter zwar einen Verstoß gegen die Regeln und Standards der medizinischen …