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Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertritt bundesweit Anleger, die durch die Commerzbank AG im Rahmen einer Anlageberatung dazu gebracht wurden sich an dem Immobilienfonds „Asia Oportunity I“ mit erheblichen Beträgen zu beteiligen. Nachdem …
Immobilienkauf in Italien - Besonderheiten in Italien bei Ehepaaren auf Verkäuferseite
Immobilienkauf in Italien - Besonderheiten in Italien bei Ehepaaren auf Verkäuferseite
| 05.11.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich mit folgender Konstellation eines Immobilienkaufes in Italien: Als deutscher Käufer einer in Italien gelegenen Immobilie sehen Sie sich im Allgemeinen gegenüber dem häufig italienischen Verkäufer …
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
03.11.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nunmehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21. Oktober 2015 ( Az.: I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II) entschieden, dass die Möglichkeit der Einleitung eines Strafverfahrens einem Auskunftsanspruch gegen ein Bankinstitut gemäß § …
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
| 30.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG – Konkretisierung durch den BGH (Urteil v. 25.09.2015, V ZR 244/14) Oftmals kommt mangels entsprechend gebildeter Rücklagen oder einer starken finanziellen Belastung einzelner …
Ende der zeitlich unbegrenzten Widerrufsmöglichkeit?
Ende der zeitlich unbegrenzten Widerrufsmöglichkeit?
| 27.10.2015 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Die Rechtsprechung des EuGH (sog. Henninger-Urteil) und des BGH hat sich in den letzten Jahren zu Gunsten des Verbrauchers entwickelt. Hier wurde der Grundsatz aufgestellt, dass falls ein Verbraucher nachweislich nicht oder nicht …
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Oft völlig unerwartet erhält man Post vom Arbeitgeber und zwar eine Kündigung. Besonders wichtig ist, dass man das Kündigungsschreiben ernst nimmt. Gegen eine Kündigung kann man nur innerhalb von 3 Wochen ab Zugang vorgehen. Diese …
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
| 23.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Neue Pflicht des Vermieters ab 01. November 2015! Vor 10 Jahren wurde sie abgeschafft – nun tritt sie ab November wieder in Kraft: Die Vermieterbescheinigung. Was ist eine Vermieterbescheinigung und für was brauche ich sie? Vermieter sind …
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach der Trennung oder bei Getrenntleben der Eltern fallen für den einen oder anderen Teil verschiedene Zahlungen an, um u.a. das Kindeswohl zu garantieren. Dabei handelt es sich meist um den Kinderunterhalt, in Form eines Barunterhalts …
Sie möchten ein Darlehen widerrufen - was ist zu tun?
Sie möchten ein Darlehen widerrufen - was ist zu tun?
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Es kann viele Gründe für den Wunsch geben, einen Darlehensvertrag vorzeitig beenden zu wollen. Möglicherweise hat sich eine günstigere Finanzierungsmöglichkeit ergeben oder ein unerwarteter Geldsegen eröffnet eine Gelegenheit, das Darlehen …
Außenhandel - Der „Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte“ (AEO) als besonderer Status
Außenhandel - Der „Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte“ (AEO) als besonderer Status
19.10.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung und veränderten internationalen Sicherheitslage im Handel haben die Weltorganisationen Bedingungen für ein wirksames Risikomanagement im Rahmen der Zollverwaltung geschaffen. Darunter wurde …
Der Umgang mit Incoterms 2010-Regeln im internationalen Handel
Der Umgang mit Incoterms 2010-Regeln im internationalen Handel
| 15.10.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Im Rahmen des stetig zunehmenden internationalen Handelsverkehrs ist es wichtig, sich auch im internationalen Kontext vertraglich abzusichern, da die Anwendbarkeit des bekannten heimischen Rechts nicht zwingend vorteilhaft ist und häufig zu …
Die Grenzen des Werberechts stets im Blick behalten
Die Grenzen des Werberechts stets im Blick behalten
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Innovative Werbegestalter sind Grenzgänger. Bei der Gestaltung einzelner Werbemaßnahmen sollten jedoch die wettbewerbsrechtlichen Grenzen im Blick behalten werden. Das deutsche Werberecht greift dann ein, wenn Interessen von Mitbewerbern, …
10 Gebote des Mietens und Vermietens
10 Gebote des Mietens und Vermietens
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Sie sind Vermieter oder Mieter? Wie in vielen anderen Rechtsfragen zählt auch im Mietrecht Vorsorge und Prävention bereits bei Beginn eines Mietverhältnisses, um Konflikte zu vermeiden. 10 Faustregeln nach dem Leitbild des Dekalogs sollen …
Vorsicht vor Eintragungsregistern zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Vorsicht vor Eintragungsregistern zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Verbraucherschützer warnen schon lange vor sog. „Abzocker-Schreiben“. Wenn man dennoch in die Falle tappt, sollte man sich umgehend wehren. Nicht nur Verbraucher im eigentlichen Sinne sind betroffen, ebenso Gewerbetreibende. Der …
Bankgeheimnis vs. Schutz des geistigen Eigentums
Bankgeheimnis vs. Schutz des geistigen Eigentums
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
EuGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Az.: C-580/13) vom 16.07.2015 wurden Bankgeheimnis und Schutz des geistigen Eigentums beachtlich in …
Das Umgangsrecht - Die Beziehung zwischen den Kindern und den Eltern
Das Umgangsrecht - Die Beziehung zwischen den Kindern und den Eltern
| 08.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Leben bzw. sind die Eltern eines oder mehrerer Kinder getrennt, so muss geregelt werden, bei welchem Elternteil der Nachwuchs wohnt und wie der Umgang (unabhängig vom Sorgerecht) mit dem anderen Elternteil geregelt wird. Doch wie regelt …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Eigenbedarfskündigung eines Vermieters - Die Schranken
Eigenbedarfskündigung eines Vermieters - Die Schranken
| 01.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
In den letzten Wochen wurde immer wieder über Kündigungen von Mietsräumen durch Vermieter berichtet, die ihre langjährigen Mieter kündigten, um in dessen Wohnungen mit Hilfe der Stadt bzw. der Gemeinden Flüchtlinge unterbringen zu können. …
Familienrecht - Unterhalt bei Einwilligung in künstliche Befruchtung der Lebensgefährtin durch Samenspende
Familienrecht - Unterhalt bei Einwilligung in künstliche Befruchtung der Lebensgefährtin durch Samenspende
| 26.09.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Neue Entscheidung des BGH zur Unterhaltspflicht in Bezug auf die Samenspende! Wird ein Kind mit Hilfe einer künstlichen Befruchtung durch Samenspende gezeugt und willigt der Lebensgefährte in diesen Vorgang ein, so ist dieser bei Geburt zum …
Arbeitsrecht - Kein Schadensersatz für Verdienstausfall aufgrund fehlender Kita-Plätze
Arbeitsrecht - Kein Schadensersatz für Verdienstausfall aufgrund fehlender Kita-Plätze
| 25.09.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Mütter haben keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von Verdienstausfall falls sie für ihre Kinder keinen KITA-Platz bekommen. Drei Mütter haben vor dem OLG Dresden geklagt, dass sie aufgrund der fehlenden KITA-Plätze für ihre Kinder …
Widerruf von Lebensversicherungen - BGH entscheidet erneut zu Gunsten des Verbrauchers
Widerruf von Lebensversicherungen - BGH entscheidet erneut zu Gunsten des Verbrauchers
| 03.09.2015 von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der BGH hatte bereits im Urteil vom 19.11.2014 (Az. IV ZR 329/14) bestätigt, dass sobald die Widerspruchsbelehrung fehlerhaft ist, dem Versicherungsnehmer ein zeitlich unbeschränktes Widerspruchsrecht zusteht. Gestritten wurde in der …
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG - Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG - Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG – Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz 1. Die jüngsten Medienberichte über den Schiffsfonds MS Fürth Schiffseigentums GmbH & Co KG haben die Aufmerksamkeit vieler Anleger geweckt. Das Urteil …
Kündigung des Auszubildenden
Kündigung des Auszubildenden
| 18.08.2015 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
In letzter Zeit konsultierten uns sowohl Ausbildungsbetriebe, als auch Auszubildende, im Hinblick auf arbeitsrechtliche Beratung. Unabhängig davon, welche Seite man im konkreten Fall vertritt, bleibt festzuhalten, dass bezüglich der …
LG Nürnberg-Fürth: Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank fehlerhaft
LG Nürnberg-Fürth: Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank fehlerhaft
14.08.2015 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus …