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Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
Arbeitsrecht: Treuwidrige Kündigung im Kleinbetrieb
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz findet gemäß § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG keine Anwendung in Betrieben, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden. Hierbei zählen Geschäftsführer von GmbHs, Betriebsinhaber …
Arbeitsrecht im Privathaushalt: keine verlängerten Kündigungsfristen und kein Kündigungsschutz
Arbeitsrecht im Privathaushalt: keine verlängerten Kündigungsfristen und kein Kündigungsschutz
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsrecht im Privathaushalt: keine verlängerten Kündigungsfristen und kein Kündigungsschutz Die gesetzliche (Mindest-)Kündigungsfrist für Arbeitsverhältnisse beträgt gemäß § 622 Abs. 1 BGB vier Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines …
Urlaubsabgeltung unterfällt Ausschlussfrist – Geltendmachung auch bei laufender Kündigungsschutzklage geboten
Urlaubsabgeltung unterfällt Ausschlussfrist – Geltendmachung auch bei laufender Kündigungsschutzklage geboten
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitsverhältnis endet und Urlaub nicht vollständig genommen wurde, dann muss der Arbeitgeber grundsätzlich Urlaubsabgeltung bezahlen. Pro Urlaubstag ist dabei ein durchschnittlicher Tagesverdienst zu zahlen (das bedeutet, dass …
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
Angemessene Bezahlung eines Fotografen - Checkliste
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wieviel sollte ein Fotograf verdienen? Im Zeitpunkt der Beauftragung sollten sich Auftraggeber und Fotograf bestimmte Fragen stellen, um diese Frage einvernehmlich zu beantworten. Auch spätere Streitereien können so vermieden werden. Der …
Können Urlaubsansprüche verjähren? Aussetzung laufender Klageverfahren geboten
Können Urlaubsansprüche verjähren? Aussetzung laufender Klageverfahren geboten
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmer/innen haben im Arbeitsverhältnis Anspruch auf Urlaub. Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt auf Basis einer 5-Tage-Arbeitswoche im Jahr 20 Urlaubstage. Durch Arbeitsvertrag oder einen gegebenenfalls geltenden Tarifvertrag kann …
Einladung Schwerbehinderter zum Vorstellungsgespräch - Verzicht nicht möglich
Einladung Schwerbehinderter zum Vorstellungsgespräch - Verzicht nicht möglich
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gemäß § 165 S. 3 SGB IX sind öffentliche Arbeitgeber verpflichtet, in Bewerbungsverfahren schwerbehinderte Bewerber grundsätzlich zum Vorstellungsgespräch einzuladen. Voraussetzung ist zunächst selbstverständlich, dass die Schwerbehinderung …
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
Corona Quarantäne – Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmer/innen , wobei Teilzeitkräfte anteilig gezählt werden. Bestand das Arbeitsverhältnis bereits vor dem 01.01.2004, kann unter Umständen noch die alte Grenze von 5 …
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
| 26.06.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn Ihre Fotos so beliebt sind, dass andere Menschen sie ungefragt für eigene Zwecke nutzen (Bilderklau), müssen sie wohl gut sein. Häufig werden geklaute Fotos zu Werbezwecken oder zur Bebilderung redaktioneller Beiträge eingesetzt. Ohne …
Maskenpflicht an Schule gekippt
Maskenpflicht an Schule gekippt
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Eine Mutter hat für ihre beiden 8 und 14-jährigen Kinder ein Verfahren vor dem Familiengericht in Weimar wegen Gefährdung des Kindeswohls angestrengt. Als Begründung hierfür führt sie an, dass die Kinder durch die Pflicht zum Tragen von …
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
Verboten: Video Konferenzen aufzeichnen
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In den letzten Wochen häufen sich die Anfragen zu diesem Thema, deshalb hier noch einmal eine Zusammenfassung: Viele tun es. In einigen Unternehmen ist es üblich. Das Aufzeichnen von Video Konferenzen und Telefonaten (sei es über Zoom, …
Selbständige Tätigkeit oder abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung?
Selbständige Tätigkeit oder abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung?
| 24.02.2021 von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
Selbständige, Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber bzw. Auftraggeber haben grundsätzlich die Möglichkeit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens überprüfen zu lassen, ob bei dem jeweiligen Erwerbstätigen die Voraussetzungen einer …
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
Seitdem zum 01.01.2020 das Angeh ö rigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten ist, wird ein Großteil der Kinder pflegebedürftiger Eltern entlastet. Die Kosten der ambulanten sowie station ä ren Pflege werden von den Pflegekassen teilweise …
Franchise - wohl oder übel - der Vertrag entscheidet
Franchise - wohl oder übel - der Vertrag entscheidet
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Franchisesysteme sind in vielen Bereichen weit verbreitet, wie zum Beispiel in der Gastronomie (Fastfood- oder Burgerketten), Einzelhandel (Parfümerien und Drogerien) oder im Dienstleistungbereich (Frisörläden). Ein Franchisevertrag kann …
Verjährung!? Muss und kann ich vor dem Jahreswechsel noch tätig werden?
Verjährung!? Muss und kann ich vor dem Jahreswechsel noch tätig werden?
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Viele Unternehmer machen sich keine Gedanken darüber, dass ihre Geldforderungen irgendwann verjähren und dann nicht mehr durchgesetzt werden können! Zum Jahreswechsel, also mit Ablauf des 31.12.2020 ist es zu spät. Zivilrechtliche …
Mietminderung wegen Corona - Wie und wann muss ich weniger zahlen?
Mietminderung wegen Corona - Wie und wann muss ich weniger zahlen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Am Beispiel eines zum Betrieb einer Gasstätte gemieteten Ladenlokals lässt es sich gut erklären: Der Staat ordnet auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes die Schließung aller Restaurants, Bars, Clubs und Gaststätten an, der Mieter muss …
Welche Regeln gelten für Auftritte in sozialen Medien?
Welche Regeln gelten für Auftritte in sozialen Medien?
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Viele Unternehmen sind schon seit Jahren in den Sozialen Medien präsent, andere haben diese Notwendigkeit jetzt erst erkannt. Für beide Gruppen gilt: Es ist nicht leicht die Spielregeln der Sozialen Medien zu verstehen und deren …
Soll ich kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten?
Soll ich kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten?
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Gerade Arbeitnehmer, sowie kleinere oder mittelständische Arbeitgeber durchblicken oft den arbeitsrechtlichen Dschungel von Vorschriften und Bestimmungen nicht. Begriffe wie Abfindung, Kündigungsschutz, Kurzarbeit, Freistellung oder …
Forderungen im Ausland geltend machen und beitreiben
Forderungen im Ausland geltend machen und beitreiben
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Was tun wenn der Schuldner nicht zahlt und im Ausland sitzt? Beinahe jeder Geschäftsmann kennt das: Ihr Vertragspartner hat die bestellte Lieferung oder Dienstleistung erhalten und zahlt einfach nicht, oder er behauptet, Sie hätten …
Was tun gegen Beleidigungen, Falschbehauptungen und sonstige Angriffe im Internet?
Was tun gegen Beleidigungen, Falschbehauptungen und sonstige Angriffe im Internet?
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Im Internet können Betroffene auf vielfältige Weise angegriffen und in ihren Rechten verletzt werden. Beleidigungen, Verleumdungen, Falschdarstellungen und Mobbing stellen nur einen Teil des Spektrums dar, in dem andere Internetnutzer die …
Auf eine Abmahnung richtig reagieren
Auf eine Abmahnung richtig reagieren
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Der Begriff der Abmahnung.... ...meint die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Am weitesten verbreitet sind Abmahnungen im Arbeitsrecht (um die es in diesem Artikel nicht gehen soll) und Abmahnungen wegen …
Designs und Urheberrechte - wie kann ich mich schützen ?
Designs und Urheberrechte - wie kann ich mich schützen ?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Design und einem Urheberrecht. Vereinfacht könnte man sagen, dass ein Urheberrecht ohne Eintragun g in ein Register entsteht und zwar in dem Moment, in dem der Urheber ein Werk schafft und …
50Hertz plant Baugrunduntersuchungen im Zusammenhang mit SüdOstLink
50Hertz plant Baugrunduntersuchungen im Zusammenhang mit SüdOstLink
| 21.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Die 50Hertz Transmission GmbH versendet derzeit schriftliche Vorabinformationen an Grundstücksbesitzer, vor allem Landwirte, in Ostdeutschland, mit denen das Unternehmen über die bevorstehenden Baugrunduntersuchungen auf den betroffenen …
Ich bin Bauer und suche einen Anwalt
Ich bin Bauer und suche einen Anwalt
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Mit dem Satz „ Ich bin Bauer und suche einen Anwalt “ hat bei mir schon so manches Mandat und so manche langjährige Mandantenbeziehung begonnen. Landwirte haben es oft mit großen Konzernen zu tun. Gasversorger, Stromkonzerne oder …
Asset Recovery – die Wiedererlangung von Vermögenswerten
Asset Recovery – die Wiedererlangung von Vermögenswerten
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In der deutschen Sprache existiert noch nicht einmal eine gängige Übersetzung des Begriffs „Asset Recovery“. Am besten passt wohl der sperrige Begriff „Wiedererlangung von Vermögenswerten“. Man versteht darunter den Einsatz aller …