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Unfallflucht - Schon kurze Weiterfahrt macht Mißgeschick zur Straftat
Unfallflucht - Schon kurze Weiterfahrt macht Mißgeschick zur Straftat
| 21.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer es zum Beispiel eilig hat und nach dem Rempler erst noch einen dringenden Termin erledigt, bevor er den Geschädigten informiert, hat sich schon strafbar gemacht. Das Gesetz ist hier sehr streng. Wer an einem Unfall beteiligt ist, hat …
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
| 17.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für den Straftatbestand der Nötigung ist entscheidend, dass die Einwirkung auf den anderen Fahrer nicht nur bloße Folge, sondern der Zweck des verbotswidrigen Verhaltens ist. Daran hat in einem Urteil unlängst das OLG Düsseldorf erinnert. …
Keine Verwertbarkeit der Messung einer Atemalkoholkonzentration bei Nichteinhaltung der Wartefrist
Keine Verwertbarkeit der Messung einer Atemalkoholkonzentration bei Nichteinhaltung der Wartefrist
| 15.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei der Messung der Atemalkoholkonzentration im standardisierten Messverfahren (hier Messgerät Dräger Alcotest 7110 Evidential) muss grundsätzlich eine Wartfrist von 20 Minuten zwischen Messung und Trinkende liegen. Erst nach dieser Zeit …
Zur Verteilung der wechselseitigen Verursachungs– und Verschuldensbeiträge
Zur Verteilung der wechselseitigen Verursachungs– und Verschuldensbeiträge
| 11.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei Betrachtung der Verursachungs- und Verschuldensbeiträge nach einem Verkehrsunfall können nur solche Umstände berücksichtigt werden, die unstreitig oder bewiesen sind. Kann keine der Parteien solche Umstände beweisen, kann unter …