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An Zebrastreifen kann es teuer werden
An Zebrastreifen kann es teuer werden
| 23.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer an einem Zebrastreifen den Vorrang eines Fußgängers nicht beachtet hat, dem drohen schmerzliche Sanktionen. Dieser Regelverstoß kostet seit dem 1.2.2009 ein Bußgeld von 80 Euro und bringt auch noch 4 Punkte in der Verkehrssünderkartei. …
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das ARD Morgenmagazin berichtete heute über das Ergebnis einer großangelegten Überprüfung der Messergebnisse von Anlagen, die bei der Jagd auf Verkehrssünder zum Einsatz kommen. Die Mitarbeiter der …
Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes?
Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes?
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Sonntags morgens auf der Landstraße. Das Auto schnurrt durch die Kurven. Man kommt zügig voran. Plötzlich ein Blitzer. Erstaunt erfährt der Fahrer, dass er doppelt so schnell wie erlaubt gewesen sein soll. Er habe sich innerhalb einer …
Nach Alkohol am Steuer - Die Rettungsanker für die Fahrerlaubnis
Nach Alkohol am Steuer - Die Rettungsanker für die Fahrerlaubnis
| 10.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer eine auch im Strafrecht anerkannte Verkehrstherapie oder ein Aufbauseminar absolviert kann damit mit Hilfe eines kundigen Anwalts mehrere Monate Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis einsparen und manchmal sogar eine MPU …
Wichtige Änderung im Fahrerlaubnisrecht
Wichtige Änderung im Fahrerlaubnisrecht
| 09.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für viele Menschen gehört der Führerschein zu den wichtigsten Dokumenten in der Brieftasche - die Fahrerlaubnis ist oftmals sogar von existenzieller Bedeutung für den Inhaber. Beispielsweise kann der Entzug der Fahrerlaubnis für Fernfahrer …
Unfallflucht - Genaues Hinsehen beim Fremd-Schaden kann den Führerschein retten
Unfallflucht - Genaues Hinsehen beim Fremd-Schaden kann den Führerschein retten
| 09.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bei einer „Unfallflucht“ ist nach dem Gesetz eine Fahrerlaubnisentziehung in der Regel vorgesehen, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass durch den Unfall ein bedeutender Fremd-Schaden verursacht worden ist. Gleiches gilt, wenn der …
Ärger mit der Waschanlage
Ärger mit der Waschanlage
| 12.02.2009 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Ohne das Gutachten eines Sachverständigen ist hier kein Weiterkommen. Waschanlagenbetreiber können sich an nichts mehr erinnern, wenn Sie sich dies nicht sofort schriftlich quittieren lassen. Bei den Schadensfällen ist das Hauptproblem der …
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
| 19.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Ist der Führerschein weg, kann das nicht nur private, sondern vor allem auch ganz erhebliche berufliche Konsequenzen haben. Ist der Betroffene beruflich auf seinen Führerschein angewiesen, kann die Wirkung eines Fahrverbots noch …
Führerschein: BVerwG schränkt Möglichkeiten zum Punkteabbau ein
Führerschein: BVerwG schränkt Möglichkeiten zum Punkteabbau ein
| 29.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Richter am Bundesverfassungsgericht messen dem Zeitpunkt der Rechtskraft eines Verkehrsverstoßes keine Bedeutung bei, wenn es um die Frage des Punktestandes nach Ergreifen von Rabattmaßnahmen geht. Das Problem: Das sog. „Tattagprinzip“, …
Geschwindigkeitsverstoß - Freispruch nach Messung mit Laserpistole macht Schlagzeilen
Geschwindigkeitsverstoß - Freispruch nach Messung mit Laserpistole macht Schlagzeilen
| 25.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Tageszeitung „Rheinische“ Post berichtet in ihrer Ausgabe vom 24.09.2008 unter der Schlagzeile „Richter: Lasermessung kein Beweis“ über das bemerkenswerte Urteil eines Herforder Amtsrichters. Dieser hatte einen Autofahrer …
Auto ist keine "Waffe" im Sinne des Strafgesetzbuchs
Auto ist keine "Waffe" im Sinne des Strafgesetzbuchs
| 19.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Bundesverfassungsgericht hat aktuell anhand der Vorschrift des § 113 Abs. 2 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall) verdeutlicht, dass ein Kraftfahrzeug keine Waffe im strafrechtlichen Sinne ist. …
Strafbare Trunkenheitsfahrt auch im Rollstuhl möglich
Strafbare Trunkenheitsfahrt auch im Rollstuhl möglich
| 09.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Löbau verurteilte einen Mann, der mit seinem Elektrorollstuhl mit 1,66 Promille Alkohol im Blut auf dem Bürgersteig unterwegs war, wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) . Darüber hinaus verbot es ihm für …
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Manche Autofahrer glauben, man kann sich von einem Fahrverbot freikaufen. Sie haben gehört, dass, zumindest wenn man noch keine Punkte hat, gegen eine höhere Geldbuße von der Verhängung des im Bußgeldbescheid angeordneten Fahrverbotes …
Senioren und Verkehrsstrafrecht - Die Gefahr der MPU
Senioren und Verkehrsstrafrecht - Die Gefahr der MPU
| 04.08.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ist ein Mensch über 60 wegen einer Verkehrsstraftat angeklagt, kann es für ihn von unschätzbarem Wert sein, wenn es dem Verteidiger gelingt, das Verfahren nach § 153 oder § 153a Strafprozessordnung (StPO) zur Einstellung zu bringen. Aber …
Zur Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr bei Drogenkonsum
Zur Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr bei Drogenkonsum
| 31.03.2008 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Blutalkoholkonzentration ab 1,1 Promille geht die Rechtsprechung von absoluter Fahruntüchtigkeit aus. D.h. während die Rechtsprechung bei Blutalkoholwerten unter dieser Grenze noch weitere Anhaltspunkte für eine strafbare …
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
| 18.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ein Fahrverbot beginnt mit der Rechtskraft der Bußgeldentscheidung, frühestens jedoch wenn der Führerschein in amtliche Verwahrung gegeben wird. Erst mit der Abgabe des Führerscheins beginnt der Ablauf der ein bis dreimonatigen …
Lange Verfahrensdauer kann vor Fahrverbot bewahren
Lange Verfahrensdauer kann vor Fahrverbot bewahren
| 11.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wenn man sich gegen ein drohendes Fahrverbot wehrt, vergeht manchmal viel Zeit bis es zu einer gerichtlichen Entscheidung kommt. Doch kann die lange Verfahrensdauer helfen, den Führerschein zu retten. Der Grund liegt darin, dass Fahrverbote …
Fahrerflucht – Bundesverfassungsgericht schränkt Strafbarkeit ein
Fahrerflucht – Bundesverfassungsgericht schränkt Strafbarkeit ein
| 06.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wegen Fahrerflucht kann sich nach Verlassen des Unfallorts nicht mehr strafbar machen, wer seine Unfallbeteiligung nicht an Ort und Stelle bemerkt hat. Das hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Bisher hat die Rechtsprechung eine …
Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
| 04.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Fahrverbote sind keine Strafen. Vielmehr handelt es sich um Denkzettel- und Besinnungsmaßnahmen, wie vor Kurzem das Oberlandesgericht Hamm betont hat: Der Zweck des Fahrverbotes liege allein in der angestrebten Erziehungswirkung beim …
Absehen vom Fahrverbot auch bei vielen Voreinträgen möglich
Absehen vom Fahrverbot auch bei vielen Voreinträgen möglich
| 01.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Auch wenn ein Autofahrer schon mit zahlreichen erheblichen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung vorbelastet ist, kann gegen eine spürbare Erhöhung der Regelgeldbuße noch auf die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtet werden, sofern …
Fahrverbot und Punkte bei Verkehrsstraftaten
Fahrverbot und Punkte bei Verkehrsstraftaten
| 31.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Verurteilung wegen einer Verkehrsstraftat bedeutet nicht zwangsläufig den Verlust der Fahrerlaubnis. Dies ist nur bei so genannten Katalogtaten des § 69 Absatz 2 des Strafgesetzbuches (StGB) der Fall. Als Katalogtat sind dort folgende …
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
| 28.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Laserhandmessgerät der Firma Riegl, Typ LR 90-235P, gehört zu den am häufigsten eingesetzten Messverfahren bei der Jagd auf Temposünder. Neben klassischen (technischen) Messfehlern sind beim Einsatz dieses Gerätes nicht selten …
Unfallflucht - Wann darf die Fahrerlaubnis sofort entzogen werden ?
Unfallflucht - Wann darf die Fahrerlaubnis sofort entzogen werden ?
| 24.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nach Unfallflucht droht dem Täter die Entziehung der Fahrerlaubnis wenn der von ihm verursachte Fremd-Sachschaden bedeutend ist. Ein Schaden gilt in diesem Sinne als bedeutend wenn er 1.300 Euro und mehr beträgt. Bei der Berechnung dieser …
Alkohol – Folgewirkung MPU
Alkohol – Folgewirkung MPU
| 22.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ein Autofahrer muss schon zum zweiten Mal ein Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen die 0,5-Promille-Regel zahlen. Tilgungsreife der Vortat war noch nicht eingetreten. Er erhält neben vier Punkten in Flensburg diesmal ein dreimonatiges …