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01.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Können selbständige Künstler von der Sozialversicherungspflicht befreit werden oder nicht? Ob jemand bei der Ausübung seiner Tätigkeit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, kann in einem Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen …
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29.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Im Bereich des Sozialgesetzbuchs II (sog „Hartz IV”) sind nach wie vor eine Vielzahl von Unklarheiten zu verzeichnen. Schwerpunkt der Streitigkeiten sind dabei Fragen zum Einkommen nach §§ 11 ff. SGB II und zu den Kosten der Unterkunft nach …
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Vorläufige Kostenübernahme für Cannabis-Extrakt-Tropfen zur Schmerzbehandlung durch Krankenkasse Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit Beschluss vom 22.09.2015 – L 4 KR 276/15 ER – entschieden: „(...). Die …
SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung (Apotheker) Ist die Tätigkeit als Apotheker zwingende Voraussetzung für eine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung? Für bestimmte Personenkreise besteht nach § 6 Abs. 1 S. 1 SGB …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Rechtsfragen bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für Behinderte sind rechtlich sehr kompliziert und teilweise noch ungeklärt. Immer wieder stellt sich die Problematik, ob die Kosten für eine Wohnung während der Schließung des …
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25.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Im Bereich des Sozialgesetzbuchs II (sog. „Hartz IV”) wird Einkommen nach den §§ 11 ff. SGB II auf den Bedarf der Bedarfsgemeinschaft angerechnet. Der Leistungsempfänger ist dabei verpflichtet, der Behörde ungefragt zusätzliches Einkommen …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: zur Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbstständigkeit. Wann ist eine zahnmedizinische Verwaltungsassistentin als freie Mitarbeiterin …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ein wesentlicher Aspekt der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) ist die Bewilligung einer Umschulung in einen neuen Beruf, wenn die bisherige Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden kann. Für den Fall einer rechtswidrigen Ablehnung …
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wann ist ein Museumsführer als freier Mitarbeiter einzuordnen? Museen vereinbaren mit den Museumsführern nicht selten Verträge als freie Mitarbeiter. Bei Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung werden die Verträge zur freien …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Vertriebsberaters, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Vertriebsberater als freier Mitarbeiter einzuordnen? Bei Beginn einer beruflichen Tätigkeit als …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit Wann ist ein Radiomoderator als freier Mitarbeiter einzuordnen? Mit Beginn einer Tätigkeit als freier …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung erlässt im Rahmen der alle vier Jahre stattfindenden Betriebsprüfung einen Prüfungsbescheid. Hier werden eventuelle Nachforderungen von Sozialbeiträgen festgesetzt. Ein Widerspruch gegen die Nachforderung hat …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rente wegen Berufsunfähigkeit kann nach § 240 SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) geleistet werden, wenn der Antragsteller vor dem 2. Januar 1961 geboren ist und er seinen letzten anerkannten Beruf oder eine zumutbare andere Tätigkeit nicht mehr …
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Bindungswirkung der Bescheide der Clearingstelle , Sozialversicherungspflicht, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter Sind andere Sozialbehörden an einen Bescheid der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung gebunden? …
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16.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bis zum 31.7.2006 wurde auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit Überbrückungsgeld nach § 57 Sozialgesetzbuch (SGB) III a. F. gezahlt. Es bestand ein ermessensunabhängiger Anspruch auf die Leistung. Ab dem 28.12.2011 wurde die Leistung …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines LKW-Fahrers ohne eigenen LKW, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter, Scheinselbständigkeit. Kann ein LKW-Fahrer ohne eigenen LKW freier Mitarbeiter sein? Ein Verfahren auf Feststellung des …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB VI: Approbation keine zwingende Voraussetzung, Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung, Rentenversicherungspflicht – zum Beruf des Apothekers Apotheker im Angestelltenverhältnis sind grundsätzlich nach § 1 SGB VI …
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14.02.2012
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Leider ist immer häufiger festzustellen, dass trotz vorliegender vom Haus- oder Facharzt attestierter Arbeitsunfähigkeit die zuständige Krankenkasse ihren Versicherten vom Schreibtisch aus „gesundschreibt" und die Krankengeldzahlung …
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27.01.2011
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Manchmal reicht das Einkommen eines Selbständigen für den Lebensunterhalt nicht aus, so dass eine sogenannte Aufstockung beim Jobcenter beantragt werden kann. Grundlage der Berechnung des Einkommens ist die Verordnung zur Berechnung von …