885 Ergebnisse
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26.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über das Vorgehen der Vereine IDO e.V. und VSV e.V. gegen Wettbewerbsverstöße hatte ich hier in der Vergangenheit bereits wiederholt berichtet. Zuletzt hatten sowohl der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
23.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße vorgelegt, darunter unter anderem Verstöße gegen die Biozidverordnung (BiozidVO). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Viele Unternehmen bewerben sowohl Waren wie auch Dienstleistungen mit „klimaneutral“. Positive Umweltauswirkungen oder zumindest keine Umweltschädlichkeit für eine Dienstleistung (z.B. Logistik) oder Produkte, sind für Verbraucher ein …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen des Angebots von Hiobstränensamen (Coix lacryma-jobi) vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung von Deutsche Umwelthilfe e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken. Mit einer solchen Entscheidung wird das …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten gerichtlich zu untersagen und für den Fall der …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Romanowski Familie GmbH über die Kanzlei Schleinkofer wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Takumi“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu …
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12.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen des Angebotes eines Miele-Produktes bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Üblicherweise fordert der Abmahner bei einem Vertrieb rechtswidriger Ware nicht nur eine Unterlassungserklärung, sondern auch eine Auskunfterteilung über die gewerblichen Abnehmer und einen Rückruf der ausgelieferten Ware von den …
08.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Amazon besteht die Möglichkeit, dass Angebote sich auch an Kunden in anderen EU-Ländern richten. Die Übersetzung des Verkaufsangebotes erfolgt nach unserem Eindruck automatisch durch Amazon, was in der Praxis immer wieder rechtliche …
05.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Falle einer Rechtsverletzung, sei es aufgrund einer Markenrechtsverletzung, einer Designrechtsverletzung oder auch bei einem Wettbewerbsverstoß wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Soweit …
Abmahnung von Artem Ellert – Artel Ltd. wegen „Rechnung mit MwSt“ von IPPC LAW - ich berate auch Sie
04.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir aktuell mehrfach eine Abmahnung von Artem Ellert, handelnd unter ARTEL LTD von der Kanzlei IPPC LAW wegen der Angabe „Rechnung mit MwSt“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
Sie werben mit einer Garantie? Dann benötigen Sie eine Garantieerklärung, sonst droht eine Abmahnung
02.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine Garantie für ein Produkt ist ein gutes Verkaufsargument. Durch die Garantie macht der Verkäufer bzw. der Hersteller deutlich, dass er von der Qualität seines Produktes überzeugt ist. Was ist eigentlich eine Garantie? Wenn eine Ware an …
01.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aus § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 2 Produktsicherheitsgesetz ergibt sich die Verpflichtung, Verbraucherprodukte mit Information zum Hersteller zu kennzeichnen: Der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Einführer haben jeweils im Rahmen ihrer …
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28.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) über die Kanzlei KLAKA wegen des Vorwurfes der Verletzung von BMW-Marken zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Red Bull GmbH über das Anwaltsbüro GORNY wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken zur Prüfung vorgelegt. Grund der Abmahnung ist der Vertrieb von Getränkedosen, die ausschließlich für asiatische Märkte …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In dem Abmahnschreiben geht es um eine Sonnenliege, die aufgrund ihrer Gestaltung die Rechte an einer von dem italienischen Hersteller Fiam …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In der Sache geht es wieder um den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung („Claris“). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es wieder einmal um Verstöße gegen die Vorgaben der Pkw-EnVKV. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Klage des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Vorausgegangen war der Klageerhebung eine Abmahnung wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um verschiedene Wettbewerbsverstöße bei dem Angebot von Lebensmitteln, die fehlerhafte Angabe des …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird wieder ein „Verstoß gegen Kennzeichenrechte“. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es wieder um den Vorwurf, dass der angeschriebene private eBay-Verkäufer über den gewerblichen Charakter …