221 Ergebnisse
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in der Praxis: Pflegekräfte als freie Mitarbeiter sind in der Praxis nach wie vor Alltag. Sowohl in Betriebsprüfungen als auch in Statusverfahren der Deutschen Rentenversicherung werden die freien …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Solo-Selbständige Solo-Selbständige werden in den Betriebsprüfungen der Deutsche Rentenversicherung regelmäßig geprüft. Solo-Selbständige sind Einzelunternehmer, welche über keinen oder nur einen geringfügig …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde mit einer Vielzahl von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) im Zeitraum 2012 – 2019 grundlegend neuer …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel PKV in GKV - kein Krankenversicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist nicht selten mit Fallstricken und Hürden behaftet, die …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Statusentscheidungen - schwierige Entscheidungen Statusentscheidungen zu GmbH-Geschäftsführern waren in den Jahren 2014 – 2020 immer wieder Gegenstand von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG). Das BSG hat dabei früheren Bewertungen der …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern Die Frage der Bewertung des sozialrechtlichen Status von freien Mitarbeitern wird in der Praxis nicht nur vom Auftraggeber sondern regelmäßig auch vom Steuerberater unterschätzt. Immer wieder …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Beauftragung von freien Mitarbeitern ist in weiten Teilen der Wirtschaft sehr verbreitet. In der letzten Jahren ist auch in der Rechtsprechung der Sozial- und Arbeitsgericht eine Zunahme der Fälle von freien Mitarbeitern zu verzeichnen. …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von Honorarärzten ist seit einigen Jahren hoch umstritten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in Grundsatzurteilen vom 4.6.2019 (z.B. – B 12 R 12/18 R; – B 12 KR 14/18 R –; B 12 R …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ihr Spezialist bei Beitragsnachforderungen der Rentenversicherung informiert: Die Sozialabgabenlast nach dem Sozialgesetzbuch IV trifft den Arbeitgeber allein. Allein der Arbeitgeber muss die fälligen Sozialabgaben an die Krankenkasse als …
05.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Arbeitswelt ist nicht zuletzt durch die aktuelle Corona-Krise im Wandel begriffen. Während Home-Office grundsätzlich keine weiteren sozialrechtlichen Probleme aufwirft, ist dies bei anderen Formen der Zusammenarbeit anders. Immer …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der jüngsten Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen des Sozialgerichte. Das Bundessozialgericht (BSG) mit dem 04.06.2019 (z.B. Az. B 12 R 2/18 R) dazu Grundsatzurteile gefällt. …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 €/Mo. verfügen, grundsätzlich …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bewilligung von Krankengeld sind vielfältiger Natur. Die in der Praxis häufigste Fragestellung ist der Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld trotz einer zeitlichen Lücke in der Bescheinigung der …
02.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist im Bewachungsgewerbe sehr üblich, Aufträge zur Bewachung von Supermärkten oder Konzerten bzw. Veranstaltungen an Subunternehmer weiterzugeben. Die Auftragslage bei den Detekteien ist naturgemäß sehr unterschiedlich. Daher greifen die …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt wurden. Strittig ist zum Beispiel, ob ein in …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es stellt sich die Frage, ob für in Deutschland zur Sozialversicherung versicherten Arbeitnehmer, die bei einem ausländischen Unternehmen beschäftigt sind, Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wenn die Deutsche Rentenversicherung in einer Betriebsprüfung Beitragsnachforderungen für Sozialbeiträge ergebt, hat ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung. Dies bedeutet, dass trotz Einlegung eines Widerspruchs die festgesetzte …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten über den sozialrechtlichen Status eines (freien) Mitarbeiters bestimmen zum wesentlichen Teil die Rechtsprechung des Sozialgerichte. Die Entscheidungen der Sozialgerichte haben im Laufe der Jahre eine sehr differenzierte …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Arbeitgeber hat gemäß §28f Abs. 3 S. 1 Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) der Einzugsstelle einen Beitragsnachweis über die zu zahlenden Sozialbeiträge zwei Arbeitstage vor Fälligkeit durch Datenübertragung zu übermitteln. Zuständige …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist nach wie vor weitestgehend unbekannt, dass auch Selbständige zur Zahlung von Sozialbeiträgen verpflichtet sein können. Gemäß § 2 Satz 1 Nr. 9 Sozialgesetzbuch (SGB) VI sind in der gesetzlichen Rentenversicherung selbständig tätige …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung von Kindern und Ehegatten in der gesetzlichen Krankenversicherung bedeutet eine kostenfreie Mitversicherung dieser Personen. Da keine Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an enge gesetzliche …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Beschäftigte sind nach den verschiedenen Sozialgesetzbüchern (SGB) in der Regel in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung pflichtversichert. Für einige Berufsgruppen bestehen besondere Versorgungseinrichtungen (z. B. …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wie im Bereich der Feststellung des Vorliegens einer Erwerbsminderung so macht sich auch im Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung der Ärztemangel bemerkbar. Die Verfahrensdauer allgemein ist deutlich angewachsen. Die Findung …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Arbeitgeber haftet nach den Vorschriften der Sozialgesetzbücher für die Zahlung der fälligen Sozialbeiträge. Dies gilt auch dann, wenn der Beschäftigte zur Zahlung eines Anteils der Sozialbeiträge verpflichtet ist. So muss nach § 28e …