221 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche Rentenversicherung ihre Entscheidung getroffen hat. …
|
04.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten über die Zahlung von Krankengeld sind regelmäßig zu verzeichnen. Schwerpunkte sind hier die nicht lückenlose Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU), Verlust von Bescheinigungen der AU auf dem Postweg und die Anrechnung von …
|
03.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Möglichkeiten des Wechsels von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sind gesetzlich limitiert. Gerade nach Vollendung des 55. Lebensjahres bieten sich kaum noch Optionen, um in den Genuss …
|
29.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Aktuell sind die Sozialgerichte mit der Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschaftern-Geschäftsführern in vielfältiger Weise befasst. Es wurden u. a. die Fragen nach der Bedeutung von Stimmrechtsübertragungen (Az. B 12 R 2/14 R), …
|
28.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des Merkzeichens H bei minderjährigen Kindern. Das …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Gründungszuschuss nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III hat seit der Neugestaltung der gesetzlichen Regelung erwartungsgemäß eine Reihe von Rechtsfragen aufgeworfen. Eine wichtige Frage war und ist dabei, ob der Vorrang der Vermittlung in …
|
22.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ausgangspunkt ist zunächst die Pflicht des Arbeitgebers zur ordnungsgemäßen Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge nach § 28 e Absatz 1 S. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV. Zahlungspflichtiger für die Gesamtsozialversicherungsbeiträge ist …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Allgemein wird angenommen, dass mit der Gründung einer Gesellschaft alle Sozialbeiträge vollständig ausgeschlossen sind. Dies ist jedoch nicht der Fall. Nach §2 S. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VI wird für die Versicherungspflicht als …
|
19.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei einem Rechtsstreit über die Frage des Grades der Behinderung (GdB) wird in fast allen Fällen die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens notwendig sein. In der Praxis ist zu bemerken, dass auch die Sozialgerichte mit …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das Leistungsvermögen auf dem allgemeinen …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat u. a. mit Urteil vom 04.06.2019, – B 12 R 11/18 R -, in insgesamt 13 Verfahren entschieden, dass Honorarärzte in stationären Einrichtungen in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zur Klinik/zum …
|
12.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis kaum bekannt ist die Tatsache, dass eine Selbständigkeit keineswegs eine Sozialversicherungspflicht vollständig ausschließt. Vielmehr sind eine ganze Reihe von Berufsgruppen per Gesetz in den Schutzbereich der …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Gesetzgeber hat mit dem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) eine kostenfreie Möglichkeit geschaffen, um verbindlich für alle Vertragsparteien und Behörden den sozialrechtlichen Status festzustellen. …
Sozialrechtlicher Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft
|
08.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die sozialrechtliche Einordnung eines freien Mitarbeiters ist für einen juristischen Laien kaum nachzuvollziehen. Neben den speziellen Wertungen des Sozialrechts müssen auch die Besonderheiten des jeweiligen Branche bekannt sein. Oft sind …
|
07.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage nach dem sozialrechtlichen Status von Honorarärzten gewann in der jüngsten Vergangenheit zunehmend an Bedeutung. Hintergrund sind neben dem bekannten Ärztemangel auch die zum Teil sehr ungünstigen Arbeitsbedingungen der Ärzte in …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Unternehmer wechseln zu Beginn der Selbständigkeit nicht selten von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in die private Krankenversicherung (PKV). Neben der Beitragsersparnis spielen oft auch die besseren Leistungen der PKV eine …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Berechnung der Beiträge zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung ist für die Versicherten oft schwer durchschaubar. Es werden vonseiten der Krankenkasse in der Regel mindestens 2 Beitragsbescheide für jedes Jahr erlassen. Oft …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die wirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmer werden nicht nur von der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung, sondern auch von der Betriebsprüfung des Finanzamtes eingehend beleuchtet. Dabei muss beachtet werden, dass sich …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Kosten des Gesundheitswesens steigen ständig. Damit ist zwangsläufig verbunden, dass auch die Versicherungsprämien der privaten Krankenversicherung (PKV) steigen. Prämiensteigerungen zum Jahreswechsel von ca. 100 € sind bei einigen …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Verfahren auf Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei illegaler Beschäftigung oder Schwarzarbeit führen zu einer Vielzahl rechtlicher Probleme. Zunächst werden die Sozialbeiträge als solches nachverbeitragt. Hier werden die gezahlten …
|
31.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Oft wird übersehen, dass die private Krankenversicherung (PKV) ein ganz normaler zivilrechtlicher Vertrag ist. Die Versicherung deckt das Risiko des Gesundheitskosten ab und der Versicherte zahlt dafür seine Beiträge. Wie jede Versicherung …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitige Entscheidungen zur Frage des sozialrechtlichen Status eines freien Mitarbeiters sind vielfältig zu finden. Dabei ist es für einen Laien sehr schwer zu erkennen, auf welche Gesichtspunkte es in dem konkreten Fall ankommt. Es hat …
|
28.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gewinnt in der Praxis zunehmend an Bedeutung. Die jährlichen, teils sehr massiven Beitragssteigerungen in der PKV lassen die gesetzliche …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung gesprochen. Es ergeben sich eine Reihe von …