346 Ergebnisse für Forderung
Suche wird geladen …
|
15.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass die Marke ohne Zustimmung der Abmahnerin zur Bewerbung von Bekleidung benutzt wird. Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
|
12.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vor diesem Hintergrund wird die Verletzung der Rechte an der Marke „INBUS“ geltend gemacht. Konkret geht es um den Vorwurf der unberechtigten Benutzung der Marke für Innensechskantschrauben. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Auch mit dem aktuell …
|
06.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… seinen satzungsgemäßen Zweck (unter anderem Förderung von Verbraucherschutz) insbesondere durch den Ausspruch von Abmahnungen verfolgen zu dürfen. Hier in der Kanzlei wurden in der Vergangenheit mehrfach entsprechende Abmahnungen zur Prüfung …
|
04.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird darauf hingewiesen, dass die fraglichen Waren weder von der Abmahnerin noch mit ihrer Zustimmung in der Europäischen Union oder dem Europäischen Währungsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Zu den Forderungen in den Abmahnungen …
|
21.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Marke „PFAFF” gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf der unberechtigten Benutzung der Marke „PFAFF” im Rahmen eines Angebotes auf dem Online-Marktplatz eBay. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche …
|
18.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Gewerbe Köln e.V. den Hinweis „CE geprüft“ als wettbewerbswidrig. Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung: Der Verein fordert mit seinem Abmahnschreiben wie in vorangegangenen Abmahnverfahren auch zunächst …
|
17.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an verschiedenen Tommy Hilfiger-Marken gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots/Verkaufs von Fälschungen. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Herausgabe …
|
09.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Widerrufsbelehrung für Verbraucher. Zu den Forderungen des Abmahners: Mit dem hier vorliegenden Abmahnschreiben wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine flexible Vertragsstrafe …
03.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Pflichtinformationen abgemahnt. Zu den Forderungen in den Abmahnschreiben: Mit den Abmahnungen wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die den Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht …
|
30.11.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf die Verwendung der Einstellung „Angemeldet als privater Verkäufer“. Zu den Forderungen des Abmahners: Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert …