356 Ergebnisse
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20.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wer das alleinige Sorgerecht hat oder das Sorgerecht für die schulische Angelegenheiten, kann die Schulausbildung des Kinds eigenverantwortlich festlegen. Dabei kann es zu einem Mehrbedarf beim Kindesunterhalt kommen. Die Mehrkosten für …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Kann ein zur Unterhaltszahlung verpflichteter Elternteil den Mindestunterhalt nicht zahlen, hat er eine sogenannte gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Das heißt, er muss seine Arbeitskraft optimal einsetzen, um sein Einkommen zu erhöhen. Das …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eltern haben gegenüber ihren Kindern Anspruch auf Elternunterhalt, wenn sie bedürftig sind. Praktisch geschieht dies oft bei Pflegekosten für einen Elternteil oder beide. Hat ein Kind gegenüber seinen Geschwistern einen Ausgleichsanspruch, …
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30.04.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung streiten sich die ehemaligen Partner häufig um Unterhaltsansprüche. Nicht nur um die Höhe geht es dann, sondern auch um die Dauer. Wie groß müssen ehebedingte Nachteile sein, damit der Unterhaltsanspruch unbefristet …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Mit seinem Beschluss vom 6.11.2019 hat der BGH eine bislang in Rechtsprechung und Schrifttum noch ungeklärte Frage zum Zugewinn beantwortet. Die Ehefrau erwarb vor Eheschließung ein Hausgrundstück, das den Ehegatten in der Folgezeit als …
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28.04.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat sich in seinem Beschluss vom 26.2.2020 mit der Frage der Verpflichtung des Barunterhaltspflichtigen zur Zahlung des Beitrags für eine private Krankenversicherung des minderjährigen Kindes befasst. …
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20.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hatte zuletzt am 31.01.2020 zu Az. 4 UF 42/19 über einen Fall zu entscheiden, der mehrere praxisrelevante Problemstellungen des Versorgungsausgleichs adressiert: Ehevertragliche Beschränkung des Ausgleichszeitraums wirksam …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einer Mutter im Eilverfahren das Recht eingeräumt, ihre Kinder, die in einem Kinderheim untergebracht sind, trotz behördlichen Verbots zu besuchen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verletzt das …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
I. Weniger Unterhalt: Durch und wegen der Corona Grüßen reduziert sich für viele Unterhaltspflichtige das Einkommen, beispielsweise durch Kurzarbeit oder krisenbedingte, sonstige Einbußen. Dies hat natürlich Auswirkungen auf die …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Im Rahmen der Corona-Krise stellt sich die Frage, wie durch Gehaltseinbußen die bestehenden Unterhaltsverpflichtungen weiter bedient werden können. Laufende Unterhaltspflichten werden regelmäßig aufgrund einer Prognose festgelegt, die an …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Schulen, Homeoffice, Kurzarbeit, Zukunftsangst: Viele Familien stehen in der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Konflikte und Streits drohen zu eskalieren, weil man sich nicht aus dem …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Viele sehen sich wegen der Corona-Krise nun in einer Situation, in welcher Einnahmen aus der Erwerbstätigkeit beispielsweise wegen Kurzarbeit, Freistellung oder gar der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegbrechen. Auf der anderen Seite …
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25.03.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Corona-Krise wirkt sich in vieler Hinsicht auf Familien aus. Die Folgen müssen derzeit als nachhaltig und nicht lediglich temporär relevant angesehen werden. Die Gerichte habe ihre Tätigkeit mindestens bis Mitte April stark einschränken …
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25.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nachstehend finden Sie einen Auszug aus unserem Familien- und Erbrecht - Sondernewsletter Coronavirus (Covid-19) zu aktuellen Fragen zum Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise. Den vollständigen Beitrag, der auch Hinweise zu Unterhalt …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Kann ich den Umgang mit dem anderen Elternteil während der Corona-Krise aussetzen? Grundsätzlich hat das Kind ein Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen, zumindest solange, bis das Kindeswohl dadurch nicht konkret gefährdet wird. Vorrang …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Viele Pflegebedürftige können die hohen monatlichen Zuzahlungen im Heim nicht (mehr) aus eigener Tasche bestreiten. Bislang mussten dann ihre Kinder für sie einspringen. Seit 1. Januar 2020 sind jedoch nur noch Söhne und Töchter …
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20.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Kammergericht in Berlin (KG) hat einen Fall entschieden, in dem ein Wunschvater mit einer amerikanischen Staatsangehörigen einen Leihmutterschaftsvertrag abgeschlossen hat. Das Kind wurde in Kalifornien von der Leihmutter geboren. In …
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15.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt hat in einer aktuellen Hinweisverfügung zum Auskunftsanspruch bei modifizierter Zugewinngemeinschaft entschieden. Die Eheleute hatten einen Ehevertrag abgeschlossen, nach dem das Betriebsvermögen des Ehemannes vom …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Dietz
Zum 01.01.2020 ist das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Dies ändert den Elternunterhalt massiv. Zukünftig kommt es für die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt weder auf deren Vermögen noch auf das …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat zuletzt mit Beschluss vom 24.7.2019 – XII ZB 560/18 erneut die Wirksamkeit eines sog. Behindertentestaments anerkannt. In der zur Prüfung anstehenden Entscheidung hat ein Erblasser in einem notariellen Testament für zwei …
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04.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der mit einem oder mehreren anderen Gesellschafter-Geschäftsführern 50 % der Geschäftsanteile hält und selbst nicht mit einem nur unbedeutenden Geschäftsanteil …
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29.01.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt. Entscheidender Maßstab ist grundsätzlich das Kindeswohl. Gemäß § 1626 Abs. 3 S. …
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28.01.2020
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
In den meisten Fällen sollte ein Testament oder Erbvertrag errichtet werden, da mit der gesetzlichen Erbfolge nicht selten ungewollte und konfliktreiche Folgen eintreten. Der Begriff „Patchworkfamilie“ hat sich im deutschen Sprachgebrauch …