106 Ergebnisse
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Gehaltsverhandlung ist zumeist das "Herzstück" der Anbahnungen insbesondere außertariflicher Arbeitsverhältnisse. Hier hört man gelegentlich den Grundsatz: "Wer zuerst eine Zahl sagt, hat verloren.". Oft kann ein fruchtloser …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer. Auch …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Oftmals fühlen sich Ärztinnen und Ärzte den Bewertungen von Patienten im Internet ausgeliefert. Das muss selbst bei Bewertungen in Suchmaschinen nicht so sein. Wenn der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: Google) es Patienten …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Diese Verpflichtung gilt für alle Ärzte und Ärztinnen. Das heißt, dass jede Arztpraxis ab dem 1. Oktober 2021 grundsätzlich die Krankmeldung oder Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz AU), wie der gelbe Schein formell heißt, digital …
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19.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Aufgrund der aktuellen Lage gibt es zahlreiche Privatpersonen und Kleingewerbetreibende, die nach Ihren Möglichkeiten helfen wollen und Mund-Nasen-Masken (oder auch Atemschutzmaken) nähen, verschenken, spenden sowie verkaufen. Diese sind …
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27.03.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Aufgrund der besonderen Situation bezüglich des Coronavirus gelten nun für Ärzte und Patienten erleichterte Regeln für eine Krankschreibung (formell korrekt: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung). Seit 23. März 2020 können sich Patienten von …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Patientinnen, die an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipöden Stadium III leiden, können bald auf Besserung hoffen. Denn der GBA, der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen, hat Mitte September 2019 beschlossen, dass die …
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22.10.2019
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Auch wenn das Trainieren einer Sportmannschaft viele Freiheiten beinhaltet, stellt es innerhalb des Vereinsbetriebes keine selbstständige versicherungsfreie Tätigkeit dar! So hat das Bundessozialgericht kürzlich entschieden - B 12 R 7/15 R. …
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20.07.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Grundsätzlich muss jede/r Patient/in seine/ihre Arbeitsunfähigkeit im Krankheitsfalle lückenlos gegenüber der Krankenversicherung nachweisen. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass das Krankengeld gezahlt wird. Jeder Patient hat die …
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30.07.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Menschen kennen das: Sie sind bedauerlicherweise krank geworden und können deshalb nicht mehr arbeiten. Glücklicherweise sind Sie dennoch abgesichert, denn der Arbeitgeber muss 6 Wochen den Arbeitslohn in voller Höhe weiterzahlen. …
16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
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13.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Abrechnungsbetrug des Physiotherapeuten und Pflegedienstes bedeutet, dass eine unstatthafte Delegation an nicht qualifizierte Mitarbeiter, für die sie ein Zertifikat benötigen, erfolgt. Das darf nicht passieren in den folgenden Leistungen: …
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30.10.2016
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, was ist das genau? Werden damit die Patientenrechte bedient? Wer wird im Falle des Medizinstrafrechts der Betroffene, wer der Geschädigte sein? Das Arztstrafrecht und das Medizinstrafrecht sind die …
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29.10.2016
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Der Kassenarzt kann Untreue begehen. Der Kassenarzt ist zwar nach der Entscheidung des BSG vom 17.12.2009 nicht Vertreter der Krankenkasse. Mit Beschluss vom 29.03.2012 hat der Große Senat für Strafsachen auch eine Stellung des …
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30.09.2016
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Maike-Tjarda Müller
Der Bundesgerichtshof hat in seinem wegweisenden Urteil vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – Anforderungen an Patientenverfügungen beleuchtet. In der Entscheidung wurde eine bestehende Patientenverfügung untersucht und es wurde bemängelt, dass …
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13.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Der neue Regierungsentwurf Der neue Regierungsentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe sieht vor, dass Patienten mit schweren Krankheiten wie Neuropathien, Tumorerkrankungen, Spastiken oder Aids ab 2017 Cannabis-Präparate als …
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28.06.2017
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Wer sich einer Schönheitsoperation unterzieht, muss wie bei jedem ärztlichen Eingriff einen Behandlungsvertrag mit dem Arzt oder der Klinik schließen. Sieht dieser in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, dass bei einer kurzfristigen …
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23.05.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Medizinstrafrecht ist ein Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Das Medizinstrafrecht wird aufgeteilt in Arztstrafrecht, Zahnarztstrafrecht, Strafrecht im Bereich der Apotheker, Strafrecht im Krankenhaus und Strafrecht im medizinischen …
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18.04.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …