770 Ergebnisse
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf erteilt. Lesen Sie hierzu auch gerne meinen weiteren Ratgeberartikel: …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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01.02.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spielsucht bei Online-Glücksspielen ist ein zunehmendes Problem in Deutschland. Dieses bezieht sich einerseits auf Online-Glücksspiel wie Online-Casinos, Online-Poker etc. aber auch auf den Bereich der Sportwetten. Wie groß das Problem ist …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
§ 12 Umsatzsteuergesetz (UStG) Absatz 3 : Die Steuer ermäßigt sich auf 0 Prozent für die folgenden Umsätze: Nummer 1:die Lieferungen von Solarmodulen an den Betreiber einer Photovoltaikanlage, einschließlich der für den Betrieb einer …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine aktuelle Abmahnung der Frau Claudia Mayer vorgelegt. Frau Mayer lässt über Rechtsanwalt Lutz Schroeder mit Schreiben vom 02.11.2022 vortragen, dass Sie Handel u.a. mit Modellfahrzeugen über …
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26.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung wegen Fahrzeugangeboten unter www.mobile.de Erneut liegt uns im Rahmen eines neuen Mandates eine Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. zur rechtlichen Prüfung vor. Die Abmahnung vom 12.10.2022 …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurden zwischenzeitlich mehrere Abmahnung der RAAG-Kanzlei (Rechtsanwalt Dikigoros Kairis) zur Prüfung vorgelegt. In den Abmahnschreiben wird die vermeintlich widerrechtliche Erhebung von IP-Adresse im Rahmen der Nutzung von …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Onlinebewertungen haben einen großen Einfluss auf das eigene Unternehmen. Eine gute Außendarstellung zieht nicht nur neue Kunden an, auch Vertragspartner schauen sich diese sehr genau an. Ein professionelles Bewertungsmanagement ist daher …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde mir eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K ., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datiert vom 02.09.2022, vorgelegt. Der Inhalt der Abmahnung ist mir bestens aus anderen Mandaten bekannt. In der Abmahnung …
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09.09.2022
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mit der Behauptung einer Spitzenstellung oder einer Alleinstellung (z.B. der Beste, der Größte, der Einzige) lassen sich wirksam Kunden anlocken. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine Spitzenstellungswerbung rechtlich zulässig? Das LG …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine neuerliche Abmahnung der Como Sonderposten GmbH vor. Die Como Sonderposten GmbH lässt in der Abmahnung vom 08.08.2022 vortragen, dass diese LEGO- Bausteine, Sets und Zubehör über einen eigenen ebay Shop unter den …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis passiert es häufig, dass Mitarbeiter vor Beendigung ihrer Tätigkeit Betriebsinterna zu eigen machen ... Oft werden dann Dateien aus Netzwerklaufwerken an die Privatadressen versandt. Welche rechtlichen Möglichkeiten stehen dem …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die MAXXmarketing GmbH ist eine Internetagentur aus München. In der Vergangenheit hat die MAXXmarketing GmbH wiederholt Abmahnungen wegen diverser Wettbewerbsverstöße gegen Mitbewerber ausgesprochen. So eine Abmahnung legt mir meine …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch RA Geron S. aus Berlin wegen angeblichen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetzes (AMG) Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die ein Berliner Rechtsanwalt im Auftrag der Sachse Vertriebs GbR versendet …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines neuen Mandates liegt mir eine neuerliche Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) zur Bearbeitung vor. Die Abmahnung vom 30.06.2022 gibt Aufschluss, darüber, das s die iOcean UG im Produktbereich Sportschuhe und Sneaker …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Markenrechtliche Abmahnung für "CaDA" Die Kanzlei mahnt im Auftrag der freakware GmbH unter markenrechtlichen Gesichtspunkten ab. Abgemahnt wird unter anderem die unrechtmäßige Nutzung der Marke „CaDA“. Hinzukommen noch angebliche …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde erneut das Mandant zur Verteidigung einer Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. erteilt. Die Abmahnung datiert vom 01.06.2022. Meiner Mandantin wird vorgeworfen über die Plattform www.mobile.de …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde erneut ein Mandant zur Verteidigung einer Vertragsstrafenforderung des Verbands Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erteilt. Wie bereits mehrfach berichtet bildet die Grundlage für diese Art von Forderungen ein …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde das Mandant zur Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Wetega UG vom 05.05.2022 übertragen. In der Abmahnung stellt man ein vermeintliches Wettbewerbsverhältnis über Insektensprays her. Entsprechende Produkte vertreibe die …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Kanzlei Karsten Ludolph im Auftrag des Herrn Thomas Babel. Die Kanzlei Karsten Ludolph versendet Abmahnungen an Onlinehändler im Auftrag des Herrn Thomas Babel. In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der abgemahnte …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Agentur RANKEXPERT100 zahlt „150 %“ des mit Kunden vereinbarten Betrags in „Google Budget“ – Wie geht das? Die Online-Agentur RANKEXPERT100 bietet Dienstleistungen im Bereich SEO und SEA an. In dem Vertrag heißt es, dass 150% vom Betrag des …
14.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertritt deutschlandweit Händler sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich im Wettbewerbsrecht. Wir haben eine Erfahrung aus über 10 Jahren auf den Gebieten des Wettbewerbsrechts, Markenrechts …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wer mahnt ab? Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer mahnt im Namen der Firma Trendmaxx GmbH angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Betroffen von der Abmahnung ist der Betreiber eines Online- Shops für Zweiräder. Bei der Firma Trendmaxx GmbH soll es …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der aktuellen Abmahnung vom 04.04.2022 stellt man ein vermeintliches Wettbewerbsverhältnis über Skateboards und Inliner her. Entsprechende Produkte vertreibe die Wetega UG laut Angabe in der Abmahnung über den eigenen Onlineshop unter …