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Marken Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V.: vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben!
Marken Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V.: vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben!
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der TÜV Markenverbund e.V. ist ein Überwachungsverein zum Schutz der Rechte an dem Markenzeichen „TÜV“. Der Verein mahnt selbst ab und verlangt die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Kosten i.H.v. knapp 300,- Euro. Wenn auch Sie …
Vertragsstrafe- gefordert vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
Vertragsstrafe- gefordert vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch in dieser Woche vertrete ich wieder einen Mandanten gegen eine Forderung des Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. . Forderung: 10.000,00€ Angebot 7.000,00€ Im Aktuellen Fall geht es um zwei über mobile.de als …
Marken Abmahnung Vorwerk wg THERMOMIX + COOKIDOO (Rezeptsammlung) durch Kanzlei Hogan Lovells International LLP
Marken Abmahnung Vorwerk wg THERMOMIX + COOKIDOO (Rezeptsammlung) durch Kanzlei Hogan Lovells International LLP
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Vorwerk Unternehmensgruppe (Vorwerk International AG und Vorwerk Stiftung & Co. KG) verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Hogan Lovells International LLP Markenrechtsverletzungen an „THERMOMIX“ und „COOKIDOO“. Wenn auch Sie betroffen sind, …
Urheber Abmahnung der Steinel GmbH durch Kanzlei Hoyng Rokh Moneger wegen Plagiat
Urheber Abmahnung der Steinel GmbH durch Kanzlei Hoyng Rokh Moneger wegen Plagiat
| 22.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Steinel GmbH aus Herzebrock-Clarholz lässt mit Hilfe der Kanzlei Hoyng Rokh Moneger aus Düsseldorfabmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die STEINEL Vertreib GmbH vertreibt u.a. Leuchten, …
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die neuerliche Abmahnung datiert vom 20.10.2021. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf Angebote von Gesichtsmasken auf der Handelsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH lässt vortragen, dass Sie im Produktbereich Gesichtsmasken …
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
Einstweilige Verfügung Deutscher Konsumentenbund e.V. (LG Düsseldorf-19 0 191/21)
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Deutscher Konsumentenverbund e.V. hat per Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf Az. 19 0 191/21 eine aktuelle Einstweilige Verfügung gegen einen meiner Mandanten erlassen. Mir wurde die Sache zur Prüfung übergeben, nachdem bereits die …
Abmahnung der Wetega UG (Verpackungsregister)
Abmahnung der Wetega UG (Verpackungsregister)
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch die Wetega UG macht wieder durch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auf sich aufmerksam. In der aktuellen Abmahnung vom 13.09.2021 stellt man ein vermeintliches Wettbewerbsverhältnis über Handbrausen (Gartenzubehör) her. Entsprechende …
Kein Unterlassungsanspruch aus GeschGehG, wenn Verletzer nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses ist.
Kein Unterlassungsanspruch aus GeschGehG, wenn Verletzer nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses ist.
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Entscheidung vom 18.08.2021, Az. 4 SaGa 1/21 geurteilt, dass eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses mangels Begehungs- oder Wiederholungsgefahr …
Cookie-Banner – viele Formen und viele Probleme – Vermeiden Sie hohe Bußgelder oder Abmahnungen!
Cookie-Banner – viele Formen und viele Probleme – Vermeiden Sie hohe Bußgelder oder Abmahnungen!
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Cookie-Banner spalten die Internetnutzer. Für einige sind sie störend und werden schnell ignoriert. Für andere sind sie ein echtes Informationstool. Cookie-Banner gibt es in vielen Formen und Farben; auf wenigen Webseiten sucht man auch …
Keine Werbung mit erfundenen Facharzttiteln!
Keine Werbung mit erfundenen Facharzttiteln!
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Landgericht Koblenz , Urteil vom 20.07.2021, Az. 1 HK O 29/21 Werbung durch Ärzte unterliegt, ebenso wie diejenige durch Rechtsanwälte, nach dem Standesrecht starken Limitierungen. Diese Vorschriften dienen insbesondere dem Schutz der …
Aktuelle Vertragsstrafen Forderungen (Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. )
Aktuelle Vertragsstrafen Forderungen (Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. )
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Am heutigen Tage erreichten mich zwei Anfragen von Betroffenen, die jeweils ein aktuelles Aufforderungsschreiben des Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erhalten haben, indem jeweils Vertragsstrafen gefordert werden. …
Marken Abmahnung der LaSelva Toskana Feinkost-Vertriebs-GmbH durch Noerr PartG mbB für Bio Lebensmittel
Marken Abmahnung der LaSelva Toskana Feinkost-Vertriebs-GmbH durch Noerr PartG mbB für Bio Lebensmittel
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die LaSelva Toskana Feinkost-Vertriebs-GmbH und LaSelva societa bioagricola a.r.l.gehen mit Hilfe der Kanzlei Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Hamburggegen Markenverletzungen bezüglich der Marke „LaSelva“ vor. Wenn auch Sie …
Ebay Marken Abmahnung der Mad Dogg Athletic Inc wegen „Spinning“ Fahrrad/ Cycling durch Greyhills Rechtsanwälte
Ebay Marken Abmahnung der Mad Dogg Athletic Inc wegen „Spinning“ Fahrrad/ Cycling durch Greyhills Rechtsanwälte
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Mad Dogg Athletics Inc. (USA) geht mit Hilfe der Kanzlei Greyhills Rechtsanwälte gegen Markenverletzungen bezüglich der Marke „SPINNING“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Mad Dogg Athletics …
Abmahnung der iOcean UG
Abmahnung der iOcean UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde erneut das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der iOcean UG vom 02.09.2021 erteilt. Die Abmahnung gibt erneut musterartig wie in vielen anderen Fällen der Vergangenheit Aufschluss, darüber, dass die iOcean UG im …
Abmahnung Como Sonderposten GmbH
Abmahnung Como Sonderposten GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH vom 02.09.2021 vor. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf ein Angebot eines Brauseschlauches auf der Handelsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH lässt vortragen, dass Sie …
Filesharing Abmahnung Frommer Legal für Mortal Kombat, Suicide Squad,Justice League,Godzilla vs. Kong, Lucifer,CashTruck
Filesharing Abmahnung Frommer Legal für Mortal Kombat, Suicide Squad,Justice League,Godzilla vs. Kong, Lucifer,CashTruck
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auch weiterhin ist die Kanzlei Frommer Legal (vormals bekannt als Waldrof Frommer) für diverse Filesharing Abmahnungen (illegale Downloads) abmahnend tätig. Wir berichteten bereits in der Vergangenheit bereits: …
Urheber Stock-Foto Berechtigungsanfrage/ Abmahnung von ChromOrange-PHOTOSTOCK – keine Urhebernennung
Urheber Stock-Foto Berechtigungsanfrage/ Abmahnung von ChromOrange-PHOTOSTOCK – keine Urhebernennung
| 25.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma CHROMORANGE-PHOTOSTOCK (Gf: Reinhold Tscherwitschke) verschickt Berechtigungsanfragen (Abmahnungen) wegen Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotografien. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V. VSW wegen LGVO, HWG, UWG etc
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V. VSW wegen LGVO, HWG, UWG etc
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) geht auch weiterhin gegen Onlinehändler vor. Der Vorwurf kann beispielsweise auf Verletzung die Lebensmittel-GesundheitsVO (LGVO) oder das Heilmittelgewerbegesetz (HWG) und damit einem Verstoß …
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. spricht regelmäßig Abmahnungen mit Bezug auf Fahrzeuganbieter im Internet. Die Adressaten dieser Abmahnungen sind Anbieter von Privatannoncen, vornehmlich auf mobile.de und ebay …
UPDATE: Marken- Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch Kanzlei Meissner & Meissner wg "Veni Vedi Vino"
UPDATE: Marken- Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch Kanzlei Meissner & Meissner wg "Veni Vedi Vino"
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell liegen uns wieder Markenabmahnungen der Firma Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner zur Prüfung vor. Es geht diesmal um die Marke „Veni, Vedi, Vino“. Wenn auch Sie …
Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis)
Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis)
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ruhig war es in den letzten Wochen um den Ido Interessenverband geworden. Mir liegt nun wieder eine aktuelle Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Wie in der …
Abmahnung der Wetega UG
Abmahnung der Wetega UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Wetega UG berichtet. In einer aktuellen Abmahnung der Wetega UG vom 11.08.2021 wird wiederum wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Wie so oft, ist die Handelsplattform eBay die …
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH
Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine Abmahnung vom 04.08.2021 der Juwelier Chronotage GmbH . Die Juwelier Chronotage GmbH nimmt Bezug auf ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Die Juwelier Chronotage GmbH lässt vortragen, dass Sie im …