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Energiepreispauschale (EPP) nun doch nicht (mehr) pfändbar
Energiepreispauschale (EPP) nun doch nicht (mehr) pfändbar
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Um die Pfändbarkeit der Energiepreispauschale (nachfolgend abgekürzt EPP genannt) bestand bis zum Ende 2022 Ungewissheit. Insbesondere in Insolvenzverfahren stellte sich die Frage, ob die EPP vom Insolvenzverwalter zur Insolvenzmasse …
Wie wird das Umgangsrecht vollstreckt?
Wie wird das Umgangsrecht vollstreckt?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Problematik Wird vor dem Familiengericht zwischen den Kindseltern eine …
Wann wird ein Eintrag aus dem Schuldnerverzeichnis gelöscht?
Wann wird ein Eintrag aus dem Schuldnerverzeichnis gelöscht?
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Eintragung im Schuldnerverzeichnis Schuldner, die die Vermögensauskunft …
Wann besteht ein Anspruch auf Familienunterhalt? Wann besteht ein Anspruch auf Taschengeld?
Wann besteht ein Anspruch auf Familienunterhalt? Wann besteht ein Anspruch auf Taschengeld?
| 10.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. § 1360 BGB „Die Ehegatten sind einander verpflichtet, durch ihre …
Neue Freibeträge bei Pfändung und P-Konto ab 01.07.2017
Neue Freibeträge bei Pfändung und P-Konto ab 01.07.2017
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Zum 01.07.2017 werden die Freibeträge für die Zwangsvollstreckung (Gehaltspfändung) geändert. Das Gleiche gilt für die Freibeträge bei Pfändungen von Bankkonten, die als sogenannte P-Konten (Pfändungsschutzkonten) eingerichtet sind. Diese …
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
Pfändungsschutzkonto - Anspruch auf Kontoführungsgebühr
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Führung des Pfändungsschutzkontos ist für die Bank zwar mit einem höheren Aufwand verbunden, allerdings darf das Kreditinstitut diesen Aufwand nicht durch höhere Kontoführungsgebühren auf den Kontoinhaber umlegen. Der Wille des …
Die Reform der Sachaufklärung und ihre Folgen
Die Reform der Sachaufklärung und ihre Folgen
| 05.02.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Zum 01.01.2013 ist die Reform der Sachaufklärung in Kraft getreten. Dadurch hat sich die Vollstreckung durch die Gerichtsvollzieher komplett geändert. Hatte ein Gläubiger bis zum 31.12.2012 keine Schuldnerinformationen wie beispielsweise …
Außergerichtliche Streitbeilegung ist gefragt
Außergerichtliche Streitbeilegung ist gefragt
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Das Interesse an außergerichtlicher Streitschlichtung wächst offensichtlich stetig. So gab es bereits seit 2008 eine Richtlinie der EU, wonach die Einzelstaaten Regelungen für außergerichtliche Streitschlichtungen bereitstehen sollten. …
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil II Verzug, Beitreibung, Räumung
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil II Verzug, Beitreibung, Räumung
| 21.05.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann
Seit 01.05.2013 gilt eine Mietrechtsreform, die sich auf eine große Anzahl von Mietverhältnissen in Deutschland auswirken wird. Die gravierendsten Auswirkungen werden in der folgenden Reihe dargestellt. Leichtere Räumung Wird das …