18 Ergebnisse
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Am 01.10.2021 wurde über das Vermögen der LeaseTrend AG das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 2085/21). Der Insolvenzverwalter der LeaseTrend AG, Herr Dr. MAX LIEBIG , fordert nun Anleger dazu auf einen ermittelten …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Mit Schreiben vom 07.08.2023 hat der AvP-Insolvenzverwalter RA Dr. Jan-Philipp Hoos gegenüber einer Vielzahl von Apotheken Zahlungen angefochten, die diese in unmittelbarem Zusammenhang mit der Insolvenz im September 2020 erhalten hatten. …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Unter einem sog. Dooring-Unfall versteht man einen Unfall zwischen einem Pkw und einem Fahrradfahrer im Straßenverkehr, bei dem ein Fahrradfahrer mit einer sich plötzlich öffnenden Fahrzeugtür kollidiert. Das Landgericht Köln hat mit Urteil …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Nach aktueller Rechtslage sind Online-Casinos bis Juli des Jahres 2021 in Deutschland in der Regel mangels in Deutschland gültiger Glückspiellizenz illegal gewesen. Lediglich in dem Bundesland Schleswig-Holstein waren diese aufgrund einer …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Gerd Lenuzza
Mit zwei Beschlüssen vom 31. März 2020 hat der BGH klargestellt, dass sich durch das Urteil des EuGH vom 26.03.2020 an der bisherigen Rechtsprechung im Grundsatz nichts ändert. Beschluss XI ZR 198/19 vom 31. März 2020 Für allgemeine …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Gerd Lenuzza
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 26.03.2020 im Verfahren C-66/19 entschieden, dass der Verweis auf die Vorschrift des § 492 Abs. 2 BGB für den Beginn der Widerrufsfrist nicht ausreichend ist, um die Informationspflichten …
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02.12.2019
von Rechtsanwältin Judith Machalett
Schenkungen der Eltern an Tochter und Schwiegersohn Ein alltäglicher Fall: Die Eheleute kaufen sich ein Haus, in dem sie einige Jahre wohnen. Die Eltern der Frau haben ihnen rund 100.000 € dazugegeben. Schriftlich vereinbart wurde dabei …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Die Beklagte vertreibt über das Internet als Veranstalterin, Vermittlerin und Kommissionärin Eintrittskarten. Während des Bestellvorgangs werden neben dem Ticketpreis inkl. der gesetzl. …
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28.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Gerichtliche Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und freien Internetzugang Dazu entschied am 15.06.2018 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat der Kindesmutter auferlegt, dem …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Der Facebook-Account ist vererbbar. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach dem das Kammergericht (KG) das stattgebende Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben hat, wurde das erstinstanzliche Urteil vom BGH …
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30.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am 25.06.2018 entschieden. Ein Nutzer von Facebook hatte über Jahre hinweg Postings von Medien und Politikern mit dem Satz kommentiert „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Dieselfahrzeug zurückgeben – Widerruf Darlehensvertrag, Rücktritt vom Kaufvertrag Wertverlust der Fahrzeuge mit Dieselmotor und Vertrauensverlust in die Hersteller VW, Porsche, Daimler, BMW, Audi und Seat nach dem Dieselgate. Wird es in …
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01.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Abmahnung wegen Filesharing – was ist das? Als Filesharing wird das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets – (meist) unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerks – bezeichnet. Regelmäßig befinden sich dabei Dateien …
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18.08.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Mieter sind nicht immer die guten Saubermänner: Mietnomaden, säumige Zahler und Mieter, die andere tyrannisieren, sind leider häufiger als man denkt. Vermieter sind bei derartigen Problemen mit Mietern häufig vom Gesetzgeber benachteiligt – …
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14.08.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Der Bauboom führt dazu, dass Baugrundstücke in immer schwierigeren Bodenlagen erschlossen werden; Dächer von Gebäuden plant man nicht nach Funktionalität, sondern der individuelle Charakter und ausgefallene Wünsche stehen im Vordergrund – …
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27.04.2015
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung kann in der privaten Krankenversicherung frei über die Annahme oder Ablehnung Ihres Aufnahmeantrages entschieden werden; mit Ausnahme des am 01.01.2009 eingeführten Basistarifs. …
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22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
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08.01.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wie lange kann man einen Gutschein einlösen und kann dieser verfallen? Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen …