55.976 Ergebnisse
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24.04.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der täglichen Praxis wiederholt sich regelmäßig folgender Fall: Dem Arbeitnehmer wird gekündigt. Daraufhin fordert dieser eine Überstundenvergütung ein. Er macht geltend – oftmals über Monate – regelmäßig Überstunden geleistet zu haben, …
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23.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet im Auftrag der Firma Xtreme Sound GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Scheiss Drauf (Peter Wackel)“ durch öffentliche Zugänglichmachung in sog. …
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23.04.2014
von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Wer bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes verstößt, hat keinerlei Ansprüche auf Bezahlung für seine bereits geleistete Werkleistung. Der Bundesgerichtshof hat über die Klage eines Handwerkbetriebs jüngst …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Um einen Rechtsmissbrauch auszuschließen, müssen bei der Überprüfung einer Vertretungsbefristung alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prosavus AG (Aktenzeichen 532 IN 2258/13, Amtsgericht Dresden) sollen die nicht nachrangigen Gläubiger nach den gutachterlichen Ermittlungen in der vorläufigen Insolvenzverwaltung mit einem …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Offene Immobilienfonds - Ausschüttung des AXA Immoselect im März 2014 Wie das Fondsmanagement des offenen Immobilienfonds AXA Immoselect seinen Anlegern bereits mitteilte, erhielten diese im März 2014 die vierte Ausschüttung in Höhe …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Helge Petersen: Die BaFin ist nichts anderes als ein zahnloser Tiger. Der Bundestag diskutiert über die Verbesserung des Anlegerschutzes auf dem Kapitalmarkt und zielt auf mehr Kompetenz für die …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
FG Hamburg urteilt im Sinne der Kläger zu den Anforderungen an den Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft bei neuen Einreihungsdurchführungsverordnungen für ähnliche Produkte. Der gemeinsame Senat des Finanzgerichts Hamburg gab mit …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.05.2012, Az.: I-4 U 48/12 entschieden, dass eine Rügepflicht für offensichtliche Fehler eines Produktes nicht wirksam durch AGB- Recht vereinbart werden kann. Die Beklagte vertrieb auf einer …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben bereits in der Vergangenheit häufiger über von uns bearbeitete Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG berichtet. Durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG werden regelmäßig Kontrollen von …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Jeder Vermieter sollte bei einer Neuvermietung wichtige Informationen seiner Mietinteressenten einholen, u.a. Angaben des derzeitigen Arbeitgebers, Höhe des Einkommens und auch die Gründe, warum die vorherigen Mietverhältnisse beendet …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass ihnen an einer günstigen Refinanzierung gelegen sein dürfte. Fehlende …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Wenn ein Richter vom Bundesgerichtshof die Finanzprodukte der Postbank nicht durchblickt, wie sollen es dann meine Mandanten, die ihr eisern gespartes Geld anlegen wollen?“, fragt der renommierte Fachanwalt Helge Petersen. Durch …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Karin Wroblowski
Scheidung mit einem Anwalt Wenn beide Eheleute sich einig sind, dass sie sich trennen wollen, alle sogenannten Folgesachen (Unterhalt, Vermögen, Kinder etc.) geregelt sind oder keiner weiteren Regelung bedürfen und die Eheleute sich noch …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der sozialversicherungsrechtliche Status von Gesellschafter-Geschäftsführern bei GmbHs bleibt ein Dauerbrenner. Nicht selten gehen Geschäftsführer irrtümlich davon aus, selbstständig tätig zu sein, während die Betriebsprüfer der …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Negele, Greuter, Zimmel, Beller hat unsere Mandantschaft wegen des vermeintlich illegalen Downloads/Uploads eines Filmwerkes in einer Tauschbörse abgemahnt. Hierbei stellte sich nun relativ schnell heraus, dass unsere …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei einem Programmierer kann eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass wichtige Programmierkenntnisse fehlen oder unzureichend sind. Als Ersatzmitglied des Betriebsrates greift ein …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Universal Music GmbH hat die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg damit beauftragt, die Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Loud – Rihanna“ durch Filesharing auf sogenannten Tauschbörsen, abzumahnen. Gefordert wird von den …
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22.04.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Viele Fernwehgeplagte nutzen derzeit die Osterferien, um sich z. B. mit ihrer Familie in einem anderen Land von den Strapazen des Alltags zu erholen. Doch auch am Ferienort ist man nicht vor Gefahren gefeit – schnell wird einem z. B. die …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Aschaffenburg hat mit Urteil vom 03.09.2013, Az.: 2 HK O 24/13 , entschieden, dass die Werbung einer Fahrschule für ihre Preise wettbewerbswidrig ist, wenn für den Betrachter der Werbeanzeige nicht erkennbar ist, auf welche …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Vorsätzliches Handeln heißt, dass der Fahrer zumindest billigend in Kauf genommen hat, die Tat zu begehen. Dieser sogenannte bedingte Vorsatz muss sich auch auf die „rauschbedingte Fahruntüchtigkeit“ erstrecken, wenn es um Alkohol im …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Auch wenn ein Überholen nur mit Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit möglich ist, begründet dies kein faktisches Überholverbot. Das hat das OLG Hamm entschieden. Das OLG Hamm hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem es zu …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt - Steuerberater Dr. Michael Kirchhoff
Oft genug tätigen Arbeitnehmer kleinere Einkäufe oder bringen sich Arbeitsmaterial von zu Hause mit. Für sie stellt sich dann meist die Frage: Kann ich Ersatz für die mir entstandenen Kosten verlangen und was passiert, wenn diese …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm, Urteil vom 10. Oktober 2012 – 3 Sa 644/12 – juris) . Allgemeines: Heutzutage …