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Überstunden, ein Dauerbrenner
Überstunden, ein Dauerbrenner
| 24.04.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der täglichen Praxis wiederholt sich regelmäßig folgender Fall: Dem Arbeitnehmer wird gekündigt. Daraufhin fordert dieser eine Überstundenvergütung ein. Er macht geltend – oftmals über Monate – regelmäßig Überstunden geleistet zu haben, …
"Scheiss Drauf - Peter Wackel": Abmahnung von WeSaveYourCopyright
"Scheiss Drauf - Peter Wackel": Abmahnung von WeSaveYourCopyright
| 23.04.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet im Auftrag der Firma Xtreme Sound GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Scheiss Drauf (Peter Wackel)“ durch öffentliche Zugänglichmachung in sog. …
Schwarzarbeit - kein Anspruch auf Bezahlung!
Schwarzarbeit - kein Anspruch auf Bezahlung!
| 23.04.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Wer bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes verstößt, hat keinerlei Ansprüche auf Bezahlung für seine bereits geleistete Werkleistung. Der Bundesgerichtshof hat über die Klage eines Handwerkbetriebs jüngst …
Vertretungsbefristung: Notwendigkeit einer Missbrauchskontrolle und Anforderungen an eine solche
Vertretungsbefristung: Notwendigkeit einer Missbrauchskontrolle und Anforderungen an eine solche
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Um einen Rechtsmissbrauch auszuschließen, müssen bei der Überprüfung einer Vertretungsbefristung alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum …
Infinus und Future Business KG – Bei der Prosavus AG ist mit hoher Quote zu rechnen
Infinus und Future Business KG – Bei der Prosavus AG ist mit hoher Quote zu rechnen
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prosavus AG (Aktenzeichen 532 IN 2258/13, Amtsgericht Dresden) sollen die nicht nachrangigen Gläubiger nach den gutachterlichen Ermittlungen in der vorläufigen Insolvenzverwaltung mit einem …
AXA Immoselect: Vierte Kapitalrückzahlung 03.2014 – Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht informiert
AXA Immoselect: Vierte Kapitalrückzahlung 03.2014 – Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht informiert
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Offene Immobilienfonds - Ausschüttung des AXA Immoselect im März 2014 Wie das Fondsmanagement des offenen Immobilienfonds AXA Immoselect seinen Anlegern bereits mitteilte, erhielten diese im März 2014 die vierte Ausschüttung in Höhe …
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Fokus
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Fokus
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Helge Petersen: Die BaFin ist nichts anderes als ein zahnloser Tiger. Der Bundestag diskutiert über die Verbesserung des Anlegerschutzes auf dem Kapitalmarkt und zielt auf mehr Kompetenz für die …
Auto ist nicht gleich Telefon - auch im Zolltarifrecht
Auto ist nicht gleich Telefon - auch im Zolltarifrecht
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
FG Hamburg urteilt im Sinne der Kläger zu den Anforderungen an den Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft bei neuen Einreihungsdurchführungsverordnungen für ähnliche Produkte. Der gemeinsame Senat des Finanzgerichts Hamburg gab mit …
OLG Hamm: Rügepflicht in AGB für offensichtliche Fehler ist wettbewerbswidrig
OLG Hamm: Rügepflicht in AGB für offensichtliche Fehler ist wettbewerbswidrig
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.05.2012, Az.: I-4 U 48/12 entschieden, dass eine Rügepflicht für offensichtliche Fehler eines Produktes nicht wirksam durch AGB- Recht vereinbart werden kann. Die Beklagte vertrieb auf einer …
Abmahnung Sky - Ausstrahlung eines Satellitenprogrammes ohne gewerblichen Abonnementvertrag zulässig?
Abmahnung Sky - Ausstrahlung eines Satellitenprogrammes ohne gewerblichen Abonnementvertrag zulässig?
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben bereits in der Vergangenheit häufiger über von uns bearbeitete Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG berichtet. Durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG werden regelmäßig Kontrollen von …
Mietrecht: Unrichtige Angaben des Mieterinteressenten rechtfertigt fristlose Kündigung
Mietrecht: Unrichtige Angaben des Mieterinteressenten rechtfertigt fristlose Kündigung
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
Jeder Vermieter sollte bei einer Neuvermietung wichtige Informationen seiner Mietinteressenten einholen, u.a. Angaben des derzeitigen Arbeitgebers, Höhe des Einkommens und auch die Gründe, warum die vorherigen Mietverhältnisse beendet …
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass ihnen an einer günstigen Refinanzierung gelegen sein dürfte. Fehlende …
Rollenwechsel: Wenn Richter selbst in die Falschberatungsfalle tappen
Rollenwechsel: Wenn Richter selbst in die Falschberatungsfalle tappen
| 22.04.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Wenn ein Richter vom Bundesgerichtshof die Finanzprodukte der Postbank nicht durchblickt, wie sollen es dann meine Mandanten, die ihr eisern gespartes Geld anlegen wollen?“, fragt der renommierte Fachanwalt Helge Petersen. Durch …
Einvernehmliche Scheidung -  geht das mit einem Anwalt?
Einvernehmliche Scheidung - geht das mit einem Anwalt?
| 22.04.2014 von Rechtsanwältin Karin Wroblowski
Scheidung mit einem Anwalt Wenn beide Eheleute sich einig sind, dass sie sich trennen wollen, alle sogenannten Folgesachen (Unterhalt, Vermögen, Kinder etc.) geregelt sind oder keiner weiteren Regelung bedürfen und die Eheleute sich noch …
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern bei gleichen Anteilen und Stimmrechten
Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern bei gleichen Anteilen und Stimmrechten
| 22.04.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der sozialversicherungsrechtliche Status von Gesellschafter-Geschäftsführern bei GmbHs bleibt ein Dauerbrenner. Nicht selten gehen Geschäftsführer irrtümlich davon aus, selbstständig tätig zu sein, während die Betriebsprüfer der …
Abmahnkanzlei Negele führt neue Sorte von Schadensersatzansprüchen in einem laufenden Prozess vor dem AG ein
Abmahnkanzlei Negele führt neue Sorte von Schadensersatzansprüchen in einem laufenden Prozess vor dem AG ein
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Negele, Greuter, Zimmel, Beller hat unsere Mandantschaft wegen des vermeintlich illegalen Downloads/Uploads eines Filmwerkes in einer Tauschbörse abgemahnt. Hierbei stellte sich nun relativ schnell heraus, dass unsere …
Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung
| 22.04.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei einem Programmierer kann eine ordentliche Kündigung sozial gerechtfertigt sein, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass wichtige Programmierkenntnisse fehlen oder unzureichend sind. Als Ersatzmitglied des Betriebsrates greift ein …
Abmahnung des erfolgreichen Musikwerks "Loud - Rihanna" durch Rasch Rechtsanwaltskanzlei
Abmahnung des erfolgreichen Musikwerks "Loud - Rihanna" durch Rasch Rechtsanwaltskanzlei
| 22.04.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Universal Music GmbH hat die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg damit beauftragt, die Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Loud – Rihanna“ durch Filesharing auf sogenannten Tauschbörsen, abzumahnen. Gefordert wird von den …
Schadensersatz nach Sturz am Swimmingpool?
Schadensersatz nach Sturz am Swimmingpool?
| 22.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Viele Fernwehgeplagte nutzen derzeit die Osterferien, um sich z. B. mit ihrer Familie in einem anderen Land von den Strapazen des Alltags zu erholen. Doch auch am Ferienort ist man nicht vor Gefahren gefeit – schnell wird einem z. B. die …
LG Aschaffenburg: Fahrschulwerbung ohne Angabe zur Führerscheinklasse wettbewerbswidrig
LG Aschaffenburg: Fahrschulwerbung ohne Angabe zur Führerscheinklasse wettbewerbswidrig
| 17.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Aschaffenburg hat mit Urteil vom 03.09.2013, Az.: 2 HK O 24/13 , entschieden, dass die Werbung einer Fahrschule für ihre Preise wettbewerbswidrig ist, wenn für den Betrachter der Werbeanzeige nicht erkennbar ist, auf welche …
Taxifahrer und Alkohol bei Fahrbereitschaft: Vorsatz wurde bejaht
Taxifahrer und Alkohol bei Fahrbereitschaft: Vorsatz wurde bejaht
| 17.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Vorsätzliches Handeln heißt, dass der Fahrer zumindest billigend in Kauf genommen hat, die Tat zu begehen. Dieser sogenannte bedingte Vorsatz muss sich auch auf die „rauschbedingte Fahruntüchtigkeit“ erstrecken, wenn es um Alkohol im …
Kein faktisches Überholverbot aufgrund Geschwindigkeitsbegrenzung
Kein faktisches Überholverbot aufgrund Geschwindigkeitsbegrenzung
| 17.04.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Auch wenn ein Überholen nur mit Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit möglich ist, begründet dies kein faktisches Überholverbot. Das hat das OLG Hamm entschieden. Das OLG Hamm hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem es zu …
Ersatzansprüche des Arbeitnehmers für eigene Aufwendungen
Ersatzansprüche des Arbeitnehmers für eigene Aufwendungen
| 17.04.2014 von Rechtsanwalt - Steuerberater Dr. Michael Kirchhoff
Oft genug tätigen Arbeitnehmer kleinere Einkäufe oder bringen sich Arbeitsmaterial von zu Hause mit. Für sie stellt sich dann meist die Frage: Kann ich Ersatz für die mir entstandenen Kosten verlangen und was passiert, wenn diese …
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen beleidigender Statusnachrichten auf Facebook
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden wegen beleidigender Statusnachrichten auf Facebook
| 17.04.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm, Urteil vom 10. Oktober 2012 – 3 Sa 644/12 – juris) . Allgemeines: Heutzutage …