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Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Wenn es zu einer Hausdurchsuchung kommt, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und die folgenden Verhaltensregeln zu beachten, um Ihre Rechte zu schützen und die Situation so reibungslos wie möglich zu gestalten: Ruhe bewahren : Bleiben Sie …
Cannabis im Straßenverkehr
Cannabis im Straßenverkehr
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Im deutschen Straßenverkehrsrecht gelten strenge Regeln in Bezug auf den Konsum von Cannabis und den Betrieb eines Fahrzeugs. Hier sind einige wichtige Punkte: Strafbarkeit des Fahrens unter Einfluss von Cannabis : Es ist in Deutschland …
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Die sogenannten "Deals" in Verteidigungen im Strafrecht sind durchaus an der Tagesordnung. Dies ergibt sich beispielsweise auch daraus, dass das Gericht im Protokoll bei jeder Hauptverhandlung protokollieren lässt, ob Absprachen …
Update Höchstbeiträge bei der Krankenkasse wegen Nichtvorlage des Einkommenssteuerbescheides
Update Höchstbeiträge bei der Krankenkasse wegen Nichtvorlage des Einkommenssteuerbescheides
| 11.02.2024 von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie sind selbstständig und freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Die Krankenkasse ermittelt Ihre Beiträge aufgrund Ihres aktuellen Einkommenssteuerbescheides und setzt die Beiträge dann vorläufig für die zukünftigen …
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag beachten!
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag beachten!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Leander van Velzen
In den meisten Arbeitsverhältnissen gelten sogenannte Ausschlussfristen. Ausschlussfristen schreiben vor, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich geltend gemacht werden. Diese Frist beträgt in …
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Häufig kommt es nach Kündigungen dazu, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bezahlt von der Arbeit freigestellt wird. Diese Freistellung kann zeitgleich mit der Kündigung (z.B. bereits in dem Kündigungsschreiben selbst) oder später mit …
Soll ich den Aufhebungsvertrag mit Abfindung unterschreiben?
Soll ich den Aufhebungsvertrag mit Abfindung unterschreiben?
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Oxana Köhler
Die Situation: Sie sind schon lange im Betrieb tätig und Ihr Arbeitgeber hat Sie zu einem Personalgespräch geladen. Im Gespräch offenbart er nun, das Arbeitsverhältnis beenden zu wollen. Er legt Ihnen einen Aufhebungsvertrag mit …
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
Die Antwort ist – wie so oft im Recht – entweder einfach und nicht ganz richtig oder richtig und nicht ganz so einfach. Für diejenigen Leser mit wenig Zeit, hier das vorweggenommene Fazit: Für alle Miet- und Pachtverträge gilt: Ein …
Handwerker droht mit Baustopp – Vermeidungsstrategien
Handwerker droht mit Baustopp – Vermeidungsstrategien
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Der Handwerker droht mit einem Baustopp , rechtliche Bewertung des Baustopp aus Bauherren- und Unternehmersicht. In vielen Konstellation kann es dazu kommen, dass der Handwerker mit einem Baustopp droht. Ein Bauvorhaben oder eine Baustelle …
EuGH entscheidet zum "Widerrufsjoker" und stärkt damit die Verbraucherrechte
EuGH entscheidet zum "Widerrufsjoker" und stärkt damit die Verbraucherrechte
| 05.10.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
In seiner Entscheidung vom 09.09.2021 hat sich der Europäische Gerichtshof mit dem sogenannten "Widerrufsjoker" befasst und abermals die Verbraucherrechte gestärkt. In seiner Entscheidung widerspricht der Europäische Gerichtshof der …
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Hier gilt es trotz aller Widrigkeit, Ruhe zu bewahren. Nehmen Sie auf keinen Fall Kontakt zu Gericht oder Staatsanwaltschaft selbst auf! Im Rahmen der Bearbeitung von Strafrechtsmandaten kommt es immer wieder vor, dass die Mandanten in …
Kündiung Prämiensparvertrag
Kündiung Prämiensparvertrag
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
Aktuell kommt es aufgrund der weiter andauernden Niedrigzinsphase vermehrt zu Kündigungen von Prämiensparverträgen. Oftmals ist es jedoch so, dass diese Kündigungen gar nicht wirksam sind. Soweit eine Kündigung unwirksam ist, besteht ein …
Die Impfung gegen Corona ist in aller Munde - doch was ist, wenn die Eltern im Hinblick auf die Impfung uneinig sind?
Die Impfung gegen Corona ist in aller Munde - doch was ist, wenn die Eltern im Hinblick auf die Impfung uneinig sind?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Wie Sie aus der Presse entnehmen können, nehmen die Impfungen gegen Corona an Fahrt auf. Wie Presseberichten ebenfalls zu entnehmen ist, wird davon ausgegangen, dass ein Impfstoff für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr voraussichtlich ab …
Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle im Profisport
Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle im Profisport
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Profisportler sind über ihre Arbeitgeber regelmäßig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Schnell ist es passiert, dass ein Profisportler bei der Ausübung seines Berufs eine Verletzung erleidet, z.B. durch ein Foul des …
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Robert Tapella
1. Was bedeutet die Abmahnung für mich? Eine Abmahnung ist zumeist ein deutlicher Einschnitt im Arbeitsverhältnis. Die Abmahnung hat dabei zum einen eine rechtliche Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis (der Arbeitnehmer muss nun besonders …
Tiny House: was ist zu beachten, welche rechtliche Vorgaben gelten?
Tiny House: was ist zu beachten, welche rechtliche Vorgaben gelten?
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Tiny House - diese rechtlichen Vorgaben gelten: Die rechtlichen Vorgaben sind unterschiedlich. Es kommt zunächst darauf an, welche Nutzung Sie mit Ihrem Tiny House anstreben. Je nach Art der Nutzung ergeben sich unterschiedliche gesetzliche …
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Auch juristisch ergibt sich eine Vielzahl neuer Fragen. So kommt es beispielsweise in Betracht, dass Gesundheitsschädigungen infolge einer Covid 19-Erkrankung als …
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Bereits seit dem Jahre 2019 gibt es konkrete Hinweise, dass das mobile Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 eine nicht zu tolerierende Fehleranfälligkeit aufweist und daher nicht zuverlässig ist. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt …
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich für Arbeitnehmer oftmals zahlreiche dringendere Fragen als die nach dem Arbeitszeugnis (z.B. die Einarbeitung beim neuen Arbeitgeber). Oft wird das Thema Zeugnis sogar erst akut, wenn …
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …
Kündigung vom Arbeitgeber - was tun?
Kündigung vom Arbeitgeber - was tun?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Im Folgenden möchte ich Ihnen ein paar wichtige Hinweise geben, um im Fall einer Kündigung die Ruhe zu bewahren und dennoch richtig und rechtzeitig auf die Kündigung zu reagieren: 1. Fristen beachten Zunächst möchte ich Sie auf 3 besonders …
Die korrekte Betriebskostenabrechnung / Nebenkostenabrechungen richtig erstellen - eine Anleitung für Vermieter
Die korrekte Betriebskostenabrechnung / Nebenkostenabrechungen richtig erstellen - eine Anleitung für Vermieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Jeder Vermieter hatte bestimmt schon einmal eine Auseinandersetzung wegen einer Betriebskostenabrechnung. Obwohl die korrekte Abrechnung der vertraglich vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen keine unlösbare Aufgabe darstellt, sorgt sie …
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
Mängel beim Hausbau / Mängelrechte beim Bau von Immobilien / Mängelbeseitigungskosten
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Im Jahre 2019 wurden in alleine in Deutschland 19,2 Millionen Wohngebäude gezählt. Fast 300.000 neue Objekte kamen hinzu. Die große Anzahl von Gewerbeimmobilien ist noch nicht einmal mitgezählt. Was haben die allermeisten dieser Gebäude …