6.612 Ergebnisse
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Am 22. September 2015 hat VW eingeräumt, durch den Einsatz einer Manipulationssoftware 11 Millionen Fahrzeuge so beeinflusst zu haben, dass im Rahmen von Testläufen auf einem Fahrzeugprüfstand geringere Schadstoffe/Abgase produziert werden …
08.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mit Beginn des Herbstes tritt auch der Schimmelpilz wieder verlässlich in entsprechend anfälligen Wohnungen auf. Wer als Vermieter nicht …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass der VW-Konzern mittels einer Software vermutlich Abgaswerte von Dieselfahrzeugen manipuliert hat. Dieser nun dauerpräsente Skandal um die manipulierte Motor-Software führt in den USA bereits zur …
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07.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Mit deutlichen Worten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Datenschutz in den USA kritisiert. In seinem Urteil vom 6. Oktober 2015 ist das bisherige sogenannte „Safe-Harbor-Abkommen“ zwischen der Europäischen Union und den USA für …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14 . Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 …
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06.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nachdem wir über „Fack ju Göhte 2“-Abmahnung berichteten (http://www.anwalt.de/rechtstipps/fack-ju-goehte-abmahnung-durch-waldorf-frommer_073084.html) erreichen uns im Hinblick auf den Film Fack ju Göhte weitere Abmahnungen. Worum geht es …
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06.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Abmahnkosten der gegnerischen Kanzlei – zum Beispiel durch eine Abmahnkostenbegrenzung bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung beim Filesharing etc. – auf 150 Euro begrenzt? In diesem Video erläutert Rechtsanwalt …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mietminderung: § 536 BGB gibt dem Mieter das Recht zur Mietminderung, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen …
02.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Gerade in Mietrechtsstreitigkeiten ist immer wieder zu beobachten, dass an sich relativ harmlose Sachverhalte völlig eskalieren. So …
01.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Überstunden können eine nicht unerhebliche Belastung für die Gesundheit von Arbeitnehmern darstellen. Sie steigern Mediziner zufolge das Risiko von …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mit dem Herbstbeginn startet auch dieses Jahr wieder die Heizsaison und damit die Saison des Schimmelpilzes. Im Sommer gibt es auch für …
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
29.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen zum Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juni 2011 – L 3 AL 1315/11 –, juris. Ausgangslage: Wurde einem Arbeitnehmer seine …
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28.09.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag der Spinnin’ Records BV mahnte die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH angebliche Rechtsverletzungen an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA – Intoxicated“ ab und fordert in der Abmahnung, weitere Rechtsverletzungen zu …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht Berlin und Essen, zu folgenden Themen: Künstliche Befruchtung zählt nicht zum Regelbedarf; kein Hartz IV für mittellose EU-Bürger nach …
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27.09.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Unsere Kanzlei SZ-Rechtsanwälte hat für unsere Mandantschaft vor dem Amtsgericht Leipzig den Nachweis erfolgreich durchsetzen können, dass eine fehlerhafte IP-Protokollierung bei einer Abmahnung wegen Filesharing-Vorwürfen durchaus möglich …
27.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz hat, kann der Arbeitgeber auch bei einer Erkrankung des Arbeitnehmers nicht ohne …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Bei Mängeln an der Mietsache kann der Mieter neben den Ansprüchen auf Instandsetzung auch die Mietminderung geltend machen. …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Beschluss vom 14. Januar 2015 hat sich das Oberverwaltungsgericht Saarlouis mit der Bindungswirkung von Strafurteilen hinsichtlich der Beurteilung der Kraftfahreignung durch die Führerscheinbehörde befasst. Sollte sich aus dem …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein in einem anderen EU-Staat erworbener Führerschein ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen gültig. Hiermit haben sich in den letzten Jahren wiederholt die deutschen Gerichte (z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 26.09.12, Az. III-3 …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Das Betriebsratsamt ist im Hinblick auf seine Rechtsnatur etwas speziell. Ausgehend von der gesetzlichen Grundkonstruktion handelt es sich dabei um ein …
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22.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Wenn der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt, greift für den Arbeitnehmer der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. …
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21.09.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Viele Banken und Sparkassen haben erkannt, dass sie vor Jahren fehlerhafte Widerrufsbelehrungen genutzt haben. Die Zahl der Verbraucher, die ihre Widerrufsbelehrungen auf mögliche Fehler hin überprüfen lassen, nimmt zu, beobachten …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Daniel Sebastian mahnt in den letzten Monaten wieder vermehrt angebliche Urheberrechtsverletzungen an Liedern ab. Eine Liste finden Sie im Anschluss an den Beitrag. Die Lieder sind oftmals auf Samplern oder etwa German Top 100 Single Charts …
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18.09.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Anbieter IsoPlex stellt sich – zumindest auf den ersten Blick – für die meisten Nutzer als Streaming-Plattform aus. Der verbreiteten Annahme nach, dass Streaming erlaubt sei, wird IsoPlex daher mit gutem Gewissen ohne Angst vor einer …