40 Ergebnisse für Führerscheinstelle
Suche wird geladen …
|
07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… weniger kompliziert als in Deutschland– sprich: ohne vorheriges medizinisch-psychologischen Gutachten (MPU). In sehr vielen deutschen Amtsstuben der Führerscheinstellen hakt die Akzeptanz dessen aber noch gewaltig. Hier wird regelmäßig …
|
06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… über die Straße? 5 Minuspunkte. Wirft man eine abgerauchte Zigarette nicht in den Mülleimer, sondern auf die Straße? Wieder 10 Minuspunkte. Fährt man unsicher Auto, wieder ein Minuspunkt oder gleich eine Meldung an die Führerscheinstelle …
|
04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Führerscheinstellen betreiben, um festzustellen, ob jemand einen Führerschein hat oder auch nicht. Mit der zentralen Datensammlung und dem automatischen Ablaufdatum von Führerscheinen lassen sich diese Maßnahmen aber sehr leicht umsetzen …
|
19.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… auszugehen. Und zwar auch ohne Absolvieren einer MPU. Interessant wird es häufig bei der Frage, ob ein Wohnsitzverstoß vorliegt. Grundsätzlich gilt die nämlich Vermutung, dass die Führerscheinstelle des EU-Mitgliedsstaates bei der Ausstellung …
|
15.06.2022
… die Fahrerlaubnis entzogen wurde, muss der Betroffene einen Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei der zuständigen Führerscheinstelle stellen. Diese prüft dann, ob alle Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis vorliegen …
|
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer mehr Führerscheinstellen schreiben ausländische EU-Fahrerlaubnisse mittlerweile anstandslos in deutsche Führerscheine um. Dies ist eine positive Entwicklung, die von mir in den letzten Monaten beobachtet werden konnte. Bekanntlich …
|
12.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… nach sich. Der Betroffene muss zudem damit rechnen, dass die Führerscheinstelle ein Fahreignungsgutachten (MPU) anordnet und im Falle der Nichtbeibringung die Fahrerlaubnis entzieht. All dies jedoch nur, wenn es zu einer rechtskräftigen …
|
29.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… tritt in der Regel die Führerscheinstelle auf den Plan. Was sich hier dann für Probleme ergeben und wie man sie meistern kann, ist Gegenstand des zweiten Teils dieses Beitrages. I. Ordnungswidrigkeitenverfahren: § 24a StVG Zunächst …
|
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Auch ohne MPU gibt es Wege zurück zur Fahrerlaubnis. Das ist die gute Nachricht. Diese ist umso wichtiger, weil die Möglichkeiten der Anordnung der MPU durch die Führerscheinstellen jüngst erweitert wurden (vgl. Urteil …
|
21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Alkoholmissbrauch geschlossen werden. Dann sei die MPU auch unter 1,6 Promille anzuordnen. Die Folge: es kann von der Führerscheinstelle die Beibringung einer positiven MPU auch dann verlangt werden, wenn bei einem Ersttäter ein BAK-Wert zwischen 1,1 …
|
28.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei der Führerscheinstelle stellen, die in der Regel die Vorlage eines positiven MPU-Gutachtens verlangt, und erst nach Ablauf der Sperrfrist Ihnen die Fahrerlaubnis wieder erteilt. Wie heißt es so passend, dafür …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zu den privaten und beruflichen Bindungen zum Zeitpunkt der Ausstellung nicht bekannt sind. (Anmerkung: Was sollen sie auch sonst antworten? Eine deutsche Führerscheinstelle hätte die Frage nicht anders beantwortet.) Die rechtliche Folge …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ohne jede Auflage die Wiedererteilung beantragen. Und zwar zum Ablauf der verhängten Sperrfrist. Die Fahrerlaubnis muss dann ohne MPU neu erteilt werden. Zwischenzeitliche Versuche von Führerscheinstellen, die MPU auch bei Verstößen unter …
|
19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… oder Führerscheinstellen) an die ausstellenden Behörden Fragebögen übersandt haben, in denen nach privaten, beruflichen und sonstigen Bindungen des Betroffenen in dem jeweils maßgeblichen Zeitraum gefragt wird. Dieses Anschreiben lautete …
|
20.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Vorgehenspraxis der Führerscheinstellen erhobenen Klagen sind jeweils erfolgreich gewesen. Es wurde festgestellt, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit geahndeten …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Führerscheinstelle hatte zu Unrecht den Umtausch der EU Fahrerlaubnis abgelehnt und festgestellt, dass der klagende lettische Staatsbürger keine Berechtigung habe, mit seinem lettischen Führerschein in der Bundesrepublik Deutschland zu fahren. Dies wurde …
|
13.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Die Behörde entzog dem Betroffenen nämlich die Fahrerlaubnis aller Klassen und gab ihm auf, seinen Führerschein innerhalb einer Woche nach Zustellung des Bescheides bei der Führerscheinstelle abzugeben. Es wurde die sofortige Vollziehung …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… der Dinge. Aber derzeit kippt die Stimmung in Deutschland. Warum? Weil bekannt wurde, dass vor deutschen Führerscheinstellen kräftig geschummelt wird, wenn es um die Erlangung der deutschen Fahrerlaubnis geht. Wie bekannt wurde, wird flächendeckend …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ist regelmäßig folgende. Die Führerscheinstelle ordnet bei gelegentlichem Cannabiskonsum die Beibringung eines Fahreignungsgutachtens (MPU) an. Dieser Akt ist noch nicht juristisch angreifbar, weil die Anordnung der MPU nach Auffassung …
|
29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird die MPU von deutschen Führerscheinstellen angeordnet. Dies ist der Grund, warum der ausländische EU-Führerschein (in Deutschland voll gültig!) – immer populärer wird. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte …
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… der wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG (sogenannte 0,5 Promille-Grenze) belangt wird, vor Wiedererteilung der Fahrerlaubnis eine MPU absolvieren muss. Von dieser Möglichkeit der Anordnung der MPU wird von den Führerscheinstellen …
|
28.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Heroin, Kokain auch Amphetamine zählen) entziehen die deutschen Führerscheinstellen regelmäßig die Fahrerlaubnis. Dies ergibt sich aus dem Regeltatbestand gemäß Ziffer 9.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Dies ist einer der Gründe …
|
03.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… und Gerichte gehen zunächst von folgendem Grundsatz aus: Wenn ein Verkehrsteilnehmer Betäubungsmittel eingenommen hat, kann in der Regel die Fahrerlaubnis durch die Führerscheinstelle entzogen werden. Dies ist insbesondere bei sogenannten …
|
14.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… immer wieder Bezug genommen wird, den Grundsatz der Verpflichtung zur gegenseitigen Anerkennung als klar formulierte Verpflichtung. Und der Grund für die ansteigende Popularität ist schnell gefunden: Die deutschen Führerscheinstellen machen …