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Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
| 05.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kein Unternehmen kommt heutzutage mehr ohne EDV aus. Dabei reicht es nicht, Software einmal zu installieren, vielmehr bedarf diese der regelmäßigen Pflege. Da viele Unternehmen hierfür keine eigenen Mitarbeiter und Ressourcen haben, wird …
Schmerzensgeld wegen Mobbing am Arbeitsplatz
Schmerzensgeld wegen Mobbing am Arbeitsplatz
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, 5. Kammer, vom 04.04.2019, Az.: 5 Sa 105/18 Wird der Arbeitnehmer gemobbt, ist der Arbeitgeber unter Umständen verpflichtet, ihm Schmerzensgeld wegen Verletzung seines allgemeinen …
Kindesunterhalt im Studium: Rechtsmittel gegen BAföG-Bescheid kann verpflichtend sein
Kindesunterhalt im Studium: Rechtsmittel gegen BAföG-Bescheid kann verpflichtend sein
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Unterhaltspflichten der Eltern erstrecken sich auch auf die finanzielle Unterstützung während eines Studiums. Diese ist besser bekannt als sogenannter Ausbildungsunterhalt. Bezieht das Kind auch BAföG-Leistungen oder hat es Anspruch auf …
Arbeitgeber bittet Arbeitnehmer, sich krankschreiben zu lassen: was nun?
Arbeitgeber bittet Arbeitnehmer, sich krankschreiben zu lassen: was nun?
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Chef bittet seinen Mitarbeiter, wegen Arbeitsunfähigkeit am Arbeitsplatz zu fehlen. Was kann dahinterstecken? Wie sollte man als Arbeitnehmer darauf …
Abmahnung von Lauterer Wettbewerb e. V. aus München wegen fehlerhafter Produktkennzeichnung
Abmahnung von Lauterer Wettbewerb e. V. aus München wegen fehlerhafter Produktkennzeichnung
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e. V. aus München wegen fehlerhafter Produktkennzeichnung (CE-Kennzeichnung). Der Verein Lauterer Wettbewerb e. V. aus München wurde zur Beobachtung und Kontrolle der Einhaltung von Normen für faire …
„Enterbung“ nach deutschem Recht möglich? "Disinheriting" possible under German law? GER/ENG
„Enterbung“ nach deutschem Recht möglich? "Disinheriting" possible under German law? GER/ENG
| 05.09.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Grundsätzlich kann jeder sein Testament und damit seinen sog. letzten Willen frei gestalten. Hierzu gehört auch zum Erben, zu bestimmen, wen man möchte. Allerdings mit einer Einschränkung: Das deutsche Recht will sicherstellen, dass die …
Abmahnung der Skoda Auto a.s. durch Kanzlei Lubberger Lehment
Abmahnung der Skoda Auto a.s. durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment vor, die für die Skoda Auto a.s. die Verletzung von Markenrechten rügt. Wir haben bereits in der Vergangenheit über solche Abmahnungen berichtet, vgl. Abmahnung von Skoda und …
Sparbuch bei Geburt eröffnet – wem gehört das Geld?
Sparbuch bei Geburt eröffnet – wem gehört das Geld?
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Zur Geburt des eigenen Kindes eröffnen viele Eltern ein Sparbuch, das sie viele Jahre besparen und dem Kind später schenken. Doch was passiert im Streitfall, wenn ein Elternteil das Geld abgehoben hat? Hat das Kind Anspruch auf …
Zinsskandal: Kontokorrent- und Dispozinsen häufig zu hoch abgerechnet
Zinsskandal: Kontokorrent- und Dispozinsen häufig zu hoch abgerechnet
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Der Vorwurf ist eigentlich nicht neu: Aktuell prangern Kunden von Sparkassen und Volksbanken in einer aktuellen Reportage des ARD unter dem Namen „Der rote Riese zockt ab“ an, dass die beteiligten Institute die Dispo- und Kontokorrentzinsen …
OLG Karlsruhe: 3-Liter-Motoren EA 897 und EA 896 EURO 5 geraten im Abgasskandal in den Fokus
OLG Karlsruhe: 3-Liter-Motoren EA 897 und EA 896 EURO 5 geraten im Abgasskandal in den Fokus
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ein Hinweisbeschluss des OLG Karlsruhe hat es in sich und könnte den VW-Abgasskandal auch auf Fahrzeuge mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 897 bzw. des Vorgängers EA 896 mit der Abgasnorm Euro 5 ausweiten. Das OLG Karlsruhe hat mit …
IDO Verband: Abmahnung wegen nicht ordnungsgemäßer Registrierung (LUCID) gem. § 9 Abs. 2 VerpackG
IDO Verband: Abmahnung wegen nicht ordnungsgemäßer Registrierung (LUCID) gem. § 9 Abs. 2 VerpackG
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung vom IDO Verband vom 16.08.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche IDO Verband-Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr gerne. Gegenstand der mir vorliegenden …
Audi-Rückruf – Software-Updates lassen auf sich warten
Audi-Rückruf – Software-Updates lassen auf sich warten
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Schon im Januar 2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen verpflichtenden Rückruf für diverse Audi-Modelle mit 3-Liter-Dieselmotoren der Schadstoffklasse Euro 6 wegen einer unzulässigen Abschalteirichtung angeordnet. Betroffen sind …
LG Münster: keine Verjährung im Abgasskandal vor Ende 2019
LG Münster: keine Verjährung im Abgasskandal vor Ende 2019
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Schadensersatzansprüche im Abgasskandal können gegen VW in der Regel noch bis Ende 2019 geltend gemacht werden. In einem von der Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft geführten Verfahren hat das Landgericht Münster mit Urteil vom 6. August …
Ehrlichkeit im Arbeitszeugnis
Ehrlichkeit im Arbeitszeugnis
| 04.09.2019 von Rechtsanwältin Julia Plate
Arbeitszeugnissprache = schwere Sprache… Es hat sich allgemein herumgesprochen, dass die Sprache des Arbeitszeugnisses mehr als nur eine Frage von Wohlklang oder Rechtsschreibung ist. Tatsächlich lassen sich aus der konkreten Wortwahl in …
Darf ich neben der Teilzeitstelle noch einen weiteren Job, z. B. Minijob, ausüben?
Darf ich neben der Teilzeitstelle noch einen weiteren Job, z. B. Minijob, ausüben?
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Teilzeitstelle erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Nicht nur Eltern nach der Elternzeit nutzen die Möglichkeit, ihre ursprüngliche Vollzeitstelle auf eine Teilzeitstelle zu reduzieren. Auch andere Arbeitnehmer nutzen immer häufiger …
BGH eröffnet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Immobilien-Darlehensverträgen
BGH eröffnet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Immobilien-Darlehensverträgen
| 04.09.2019 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Darlehensnehmer, die einen Immobilien-Darlehensvertrag im Zeitraum vom 04.08.2011 bis 13.06.2014 geschlossen haben, können ihren Vertrag widerrufen, wenn die Widerrufsinformation die folgende Formulierung aufweist: „Die Frist beginnt nach …
Umschreibung eines EU-Führerscheins in Deutschland – Führerscheinentzugsverfahren in Tschechien
Umschreibung eines EU-Führerscheins in Deutschland – Führerscheinentzugsverfahren in Tschechien
| 02.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Es ist ein offenes Geheimnis, dass es einige Führerscheinstellen in Deutschland gibt, die – meist unberechtigt – davon ausgehen, dass der in Tschechien erworbene Führerschein unlauter erworben wurde. Die Presseberichte zu den – teils …
OLG Dresden (4 U 928/19) zum Autokauf: „unfallfrei“ muss nicht immer unfallfrei bedeuten
OLG Dresden (4 U 928/19) zum Autokauf: „unfallfrei“ muss nicht immer unfallfrei bedeuten
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Sachverhalt: Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte sich mit der Bedeutung des Wortes „unfallfrei“ in einem privaten Angebot auf mobile.de zu befassen. Das Wort wurde relevant, als der Käufer feststellte, dass das Fahrzeug eben nicht …
Anlegerklagen der Göttinger-Gruppe („Securenta“) verjährt – Haftungsfolgen für die Rechtsanwälte
Anlegerklagen der Göttinger-Gruppe („Securenta“) verjährt – Haftungsfolgen für die Rechtsanwälte
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr mit zwei Beschlüssen (VI ZR 438/17 und VI ZR 447/17) bestätigt, dass die Schadensersatzansprüche der „Securenta“-Anleger (Göttinger-Gruppe) gegen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften verjährt sind. …
VW Abgasskandal: Raus aus der Musterfeststellungsklage! Es lohnt sich!
VW Abgasskandal: Raus aus der Musterfeststellungsklage! Es lohnt sich!
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Die Zeit wird knapp! Nur noch bis zum 30.09.2019 ist es möglich, sich aus der Musterfeststellungsklage auszutragen. Wer bis dahin nicht den Schritt zur Individualklage getan hat, muss bleiben und hat die negativen Folgen des Verfahrens zu …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Jedem ist die Möglichkeit gegeben, feste Rahmenbedingungen für sein Lebensende im Falle einer schweren Erkrankung oder eines tragischen Unfalls zu bestimmen. Die Regelungen in der Patientenverfügung sind für alle Beteiligten verbindlich, …
Abmahnung der T & D Versand GbR und Kanzlei Hild & Kollegen
Abmahnung der T & D Versand GbR und Kanzlei Hild & Kollegen
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Wochen vertreten wir sehr viele Mandanten, die Abmahnungen von der T & D Versand GbR erhalten. Wurde in der Vergangenheit vielfach durch die Rechtsanwälte Fareds und in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Verstöße abgemahnt, so …
Dieselskandal: keine Verjährung der Ansprüche Ende 2018
Dieselskandal: keine Verjährung der Ansprüche Ende 2018
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem von uns erwirkten Urteil gegen die Volkswagen AG ging es um die Frage, wann die Verjährung zu laufen beginnt. Die Mandanten hatten den Pkw im Dezember 2015 erworben, also bereits nach den ersten Veröffentlichungen zum Dieselskandal …
Ablauf der Scheidung
Ablauf der Scheidung
| 17.12.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Rechtlich könnte die Scheidung relativ einfach sein: Sie stellen Ihren Scheidungsantrag, klären mit dem Partner, ob Sie die eheliche Lebensgemeinschaft einvernehmlich abwickeln oder ob Scheidungsfolgen geregelt werden müssen, nehmen den …