18.019 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.01.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Aufgrund zu hoher Feinstaubpartikel in der Luft, gerade in Großstädten mit hohem Verkehrsaufkommen, soll in Berlin mit der Einführung der Umweltplakette seit dem 01.01.2008 die Luftqualität verbessert werden. Die Grenzwerte für Feinstaub …
|
23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay -Auktion einen 15 Jahre alten Autotransportanhänger zum Verkauf angeboten. Mit diesem …
|
22.01.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In diesem Fall ging es um einen älteren Fahrzeugführer, welcher um 00:25 Uhr durch sein unsicheres Fahren aufgefallen war. Zu seinen Schlenkerbewegungen kam, dass er auf die linke Fahrbahn geriet, über den Bordstein fuhr, wobei die Reifen …
|
21.01.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend hatte die Polizei Hinweise erhalten, dass der Beschuldigte von seinem Arbeitplatz, einem Krankenhaus, opiathaltige Medikamente mit nach Hause nimmt und dort auch konsumiert. Die Polizei versuchte den Beschuldigten zunächst an …
|
15.01.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Alles klingt so einfach: Schon in den nächsten Tagen soll der Geschädigte einen Scheck oder eine Überweisung zum Schadensersatz bekommen! Der Unfall-PKW wird sogar von der gegnerischen Versicherung abgeholt, von deren eigenen …
|
11.01.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
|
02.01.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in § 623 bereits seit einigen Jahren vor, dass ein Arbeitsverhältnis nur durch schriftliche Kündigung oder Auflösungsvertrag wirksam beendet werden kann. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Kündigung vom …
|
19.12.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Motorrad der Klägerin war hier bei dem Unfall schwer beschädigt worden. Unstreitig war der Versicherer des Unfallgegners als Beklagter voll ersatzpflichtig. Die Klägerin reichte bei der Beklagten einen Kostenvoranschlag für die …
|
14.12.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gegen den Betroffenen wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße in Höhe von 100,- € und ein Fahrverbot von 1 Monat verhängt. Bereits zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung lagen zwischen dem Tatzeitpunkt und dem Urteil 23 …
|
11.12.2007
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
|
10.12.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der Betroffene wegen der Benutzung eines Handys im Straßenverkehr zu einer Geldbuße von 70,- EUR verurteilt. Gemäß § 23 Abs. 1a StVO ist dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er …
|
03.12.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Da seit dem 01.04.2007 die Besitzer von neuen und alten Dieselfahrzeugen ohne Rußpartikelfilter einen Aufschlag auf die Kfz-Steuer zahlen müssen, haben viele Besitzer ihr Fahrzeug mit einem Partikelfilter nachgerüstet. Die Nachrüstung wird …
|
28.11.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Berliner Kläger der von dem beklagten Autohaus einen Pkw des Typs BMW 530 D Limousine zum Kaufpreis von 56.008,- € erwarb. Vor dem Landgericht Berlin stritten die Parteien über die Rückabwicklung des …
|
22.11.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Aufgrund zu hoher Feinstaubpartikel in der Luft, gerade in Großstädten mit hohem Verkehrsaufkommen, soll mit der Einführung der Umweltplakette ab dem 01.01.2008 die Luftqualität in Berlin verbessert werden. Die Grenzwerte für Feinstaub sind …
|
26.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Erneut wurden fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen aufgedeckt, die zu ungerechtfertigten Vorwürfen wegen Geschwindigkeitsübertretung /zu schnellem Fahren führten. Dieses Mal durch den Einsatz des Messgerätes JVC/Piller CG-P50 E. Dabei wird …
Geblitzt? Messfehler bei ProViDa 2000-Messgeräten festgestellt – Wiederaufnahme von Bußgeldverfahren
|
19.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im Jahr 2006 bis Mitte 2007 wurden bei der Verwendung von ProViDa 2000-Messgeräten Messungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgenommen, wobei das Messgerät nicht ordnungsgemäß geeicht war. Bei einem ProViDa-Messgerät handelt es sich …
|
17.10.2007
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Weil hier Mandanten immer wieder aufs Glatteis geraten, will ich ein paar Hinweise zu den nicht unwichtigen Fragen verlieren: Worauf muss man achten, wenn man ein Auto erwirbt und sofort Versicherungsschutz haben will, bevor man losfährt. …
|
15.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem vorliegenden Fall wurden vom Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24 a II StVG eine Geldbuße von 400 EUR und ein Fahrverbot für eine Dauer von 2 Monaten verhängt, da er vorsätzlich unter dem …
|
11.10.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei schuldlosem Unfall bieten die Versicherer am Telefon per „Schaden-Hotline“ schnelle und unkomplizierte Hilfe an. Alles klingt so einfach. Schon in den nächsten Tagen soll der Geschädigte einen Scheck oder eine Überweisung zum …
Geschäftsversicherung und Betriebsunterbrechungsversicherung, Einbruchdiebstahl und Betriebsunterbre
|
11.10.2007
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Stellen Sie sich vor, Sie sind Inhaber(in) z.B. eines Internetcafés. Sie haben investiert. Es bestehen längerfristige Kredit- und Mietverträge. Von den Einnahmen des Geschäfts leben Sie, und zahlen davon auch Tilgung, Zinsen und die Miete. …
|
28.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Seit dem 01.08.2007 gilt der neue § 24 c StVG, wonach ordnungswidrig handelt, wer in der Probezeit oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres als Führer eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr alkoholische Getränke zu sich nimmt oder die Fahrt …
|
20.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV kann die Führerscheinbehörde bei Eignungszweifeln zum Führen eines Kraftfahrzeugs im Hinblick auf Betäubungsmittel ein ärztliches Gutachten/ Drogenscreening anordnen, wenn Tatsachen die Annahme begründen , …
|
10.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Maßgebendes Kriterium ist bei einem Kauf eines Neuwagens zunehmend der Kraftstoffverbrauch. Oft wird dieser in Prospekten oder in der Werbung des Herstellers beworben. Vorliegend ging es um einen Neuwagen dessen Kraftstoffverbrauch die …
|
07.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei Cannabiskonsum muss der Betroffene nach § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV mit einem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen. Dabei ist zwischen regelmäßigem, gelegentlichem und einmaligem/experimentellem Konsum zu unterscheiden. Die …