180 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Im Falle der krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit sieht das Rentenversicherungsrecht drei Arten von Renten vor: (1.) Rente wegen voller Erwerbsminderung, (2.) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und (3.) Rente wegen teilweiser …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Filmbranche:
Kameraleute, Tonleute, Beleuchter, Schauspieler, Regieassistenten, Redakteure und sonstige Mitarbeiter auf dem Prüfstand In der Film- und Medienbranche hat …
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18.01.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Der 11. 11. 2017 ist nun schon eine Weile her. Die Höhepunkte der Karnevalszeit kommen recht bald. Aktuell erholen sich Narren und Närrinnen noch von den Feiertagen um den Jahreswechsel. Die „wilde2 Karnevalszeit steht unmittelbar bevor. …
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
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22.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbstständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Gerade in der Bildungs- und Sportbranche ist es üblich „auf Rechnung“ zu arbeiten. Ob Aerobictrainer, Berater, Coach, Dozent, Fitnesstrainer, Fußballtrainer, Golflehrer, …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei der Beschäftigung scheinselbstständiger Mitarbeiter? Geschäftsführer können für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge und nicht abgeführte Lohnsteuer persönlich haften. Diese Haftung …
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16.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Selbstständige sind für den Betrieb meist günstiger als ein angestellter Arbeitnehmer. Es müssen keine Sozialabgaben, Versicherungen, Urlaubs- oder Krankheitstage gezahlt werden. Stellt der Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung …
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16.11.2017
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Ab 01.01.2018 ändert sich u. a. der Vorgang zur Beitragsbemessung für Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung. Bisher wurde immer aufgrund des letzten Steuerbescheides der Beitrag für die Zukunft endgültig festgesetzt. …
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02.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Grenzen zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer selbstständigen Tätigkeit zu erkennen und Beschäftigungsverhältnisse richtig zu beurteilen, stellt für Auftraggeber eine große Herausforderung dar. Allein aus finanzieller Sicht …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Seit März können Ärzte Cannabis legal auf Rezept verschreiben. Es kommt sogar auch eine Kostenerstattung durch die jeweilige Krankenkasse für schwer kranke Patienten in Betracht. Cannabis soll dabei bei diversen Krankheiten wie Schmerzen, …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Arbeitnehmer sind auf ihrem direkten Weg von zu Hause zur Arbeit oder zurück nach Hause in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Hierbei beginnt der Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit grundsätzlich mit dem Durchschreiten …
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26.09.2017
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch Schwerbehinderte (früher Schwerbeschädigte) mit einem anerkannten Grad der Behinderung von mindestens 50, die einen Verschlimmerungsantrag stellen, erleben nicht selten, dass am Ende statt der erhofften Erhöhung und/oder Anerkennung …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Bietmann
Laut Statistik erhalten in Deutschland rund 46 % der Beschäftigten Urlaubsgeld. Dabei stellt sich die Frage, wieso nicht alle Arbeitnehmer Urlaubsgeld erhalten. 1. Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Urlaubsgeld zu zahlen? Einen gesetzlichen …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Seit März können Ärzte Cannabis legal auf Rezept verschreiben. Es kommt sogar auch eine Kostenerstattung durch die Krankenkasse für schwer kranke Patienten in Betracht. Geeignete Patienten könnten dann Cannabis regulär in der Apotheke …
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29.06.2017
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… Entscheidung. Denn die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit des Honorararztes im Krankenhaus ist hiervon unabhängig zu treffen. Fazit Ob ein Honorararzt selbstständig oder doch im Beschäftigungsverhältnis abhängig tätig …
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung trotz Unkenntnis des Arbeitgebers bei Ausspruch der Kündigung
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Schwerbehinderteneigenschaft Arbeitgeber bei Kündigung nicht bekannt Ein schwerbehinderter Arbeitnehmer kann sich auf den Sonderkündigungsschutz auch dann berufen, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Kenntnis von der …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Urteil noch nicht veröffentlicht, bisher „nur“ Pressemitteilung Das Bundessozialgericht hat am 23.02.2017 zum Aktenzeichen B 11 AL 3/16 R gemäß der Pressemitteilung des Gerichts vom gleichen Tag entschieden, dass auch bei einer Lücke von …
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02.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Der Gesetzentwurf zur Erhöhung der vollen und teilweisen Rente wegen Erwerbsminderung liegt vor. Gesetzentwurf des Bundeskabinetts Am 15.02.2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Am 15. Februar 2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) beschlossen, wie das zuständige Ministerium informiert hat. Ziel des Gesetzes ist es, dass die …
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25.03.2024
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Teil II Was Sie bei der Erwerbsunfähigkeitsrente der DRV beachten sollten Was ist (volle) Erwerbsminderung, § 43 Abs. 2 SGB VI? Berufsunfähigkeit in der privaten Versicherung (siehe Teil I) ist etwas völlig Anderes als die …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Voraussetzungen der Rente für schwerbehinderte Menschen Eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen wird auf Antrag gezahlt, wenn die folgenden drei Voraussetzungen vorliegen. Wenn der Antragsteller das 65. Lebensjahr vollendet hat. …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht einreichen. Somit betrifft diese Untätigkeitsklage alle Angelegenheiten, wofür …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei dauerhafter leistungsmindernder Erkrankung wird Arbeitslosengeld immer wieder „nahtlos“ begehrt und günstigenfalls auch gezahlt. Die Rechts- und Verfahrenslage ist oft verwirrend und kompliziert. Hier eine Orientierung: Arbeitslosengeld …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit wird durch die gesetzliche Krankenkasse Krankengeld für längstens für 78 Wochen (innerhalb einer „Blockfrist“ von je drei Jahren) gezahlt. Die Beendigung der Krankengeldzahlung nach 78 Wochen …