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Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
| 05.08.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
I. Grundsatz Die Ansprüche eines Patienten aus fehlerhafter ärztlicher Behandlung verjähren in der Regel innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§ 195 BGB). Soweit, so eindeutig. Dies bedeutet, dass der …
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Frank Moser
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von Gesetzes wegen, ohne dass selbst tätig …
Fohlenkauf mit überraschender Wende
Fohlenkauf mit überraschender Wende
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht aktuell: Anpassung eines Fohlenkaufvertrages nach überraschender Wendung -Ein Einblick in die tägliche Praxis des Pferderechts vom Landgericht zum BundesgerichtshofIm vorliegenden Fall begehrte die Klägerin die Anpassung eines …
Frommer legal Abmahnung
Frommer legal Abmahnung
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Rechtsanwalt bei Abmahnung Frommer legal Rechtsanwalt Kramarz hat jahrelange Erfahrung im Umgang mit urheberrechtlichen Abmahnungen. Profitieren Sie von dieser Erfahrung und beauftragen Sie den Rehctsanwalt. Vertretung vom Fachanwalt …
GmbH? Jetzt im Transparenzregister eintragen um Bußgeld zu vermeiden!
GmbH? Jetzt im Transparenzregister eintragen um Bußgeld zu vermeiden!
05.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Eintragung ins Transparenzregister Rechtsanwalt Kramarz bietet Ihnen den Eintrag ins Transparenzregister zum Festpreis von 300 €. Kontaktieren Sie den Anwalt jetzt und vermeiden Sie mit dem Eintrag ein hohes Bußgeld. Pflicht für GmbH Seit …
Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
| 05.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Besitzen in Trennung lebende oder bereits geschiedene Eheleute eine eigene Immobilie, die, wie im Regelfall, noch nicht abbezahlt ist, stellt sich die Frage, wie dies unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen ist. I. Grundsatz Wichtig, zu …
Versetzung oder das Aus für die Karriere
Versetzung oder das Aus für die Karriere
| 12.06.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Ein trauriger Trend ist wieder da bzw. war wahrscheinlich nie ganz weg: Die Versetzung von unliebsam gewordenen Mitarbeitern auf eine andere Position im Unternehmen, die eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und eingeschränkte …
Raus aus der Schufa
Raus aus der Schufa
| 10.06.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wurde das Insolvenzverfahrens erfolgreich abgeschlossen und dem Schuldner die Restschuldbefreiung erteilt, speichert die Schufa diese Information noch weitere drei Jahre. Sie beruft sich dabei auf die Verhaltensregeln des Verbandes der …
Arbeitsvertragsänderung während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
Arbeitsvertragsänderung während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Viola Stadler
Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob der Arbeitgeber während der Krankschreibung einfach kündigen oder die vertraglich vereinbarten Arbeitsbedingungen ändern kann. Während der Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit besteht kein besonderer …
Nachvergütungsansprüche für Urheber
Nachvergütungsansprüche für Urheber
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Vertretung für Urheber Urheber haben umfassende Rechte an Ihren Werken. Selbst Jahre nachdem ein Werk lizenziert worden ist, können dem Urheber umfassende Nachvergütungsansprüche zustehen. Wenn das Werk des Urhebers besonderen Erfolg hat …
AGB vom Anwalt erstellen lassen
AGB vom Anwalt erstellen lassen
17.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
AGB vom Anwalt Allgemeine Geschäftsbedingungen sind das Rückgrat ihres Geschäfts. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Christian Kramarz, LL.M. (Master of Law) erstellt Ihnen die AGB, die zu Ihrem Geschäft passen. AGB …
Schadenersatz- und Versorgungsansprüche bei möglichen Impfschäden – Teil 2
Schadenersatz- und Versorgungsansprüche bei möglichen Impfschäden – Teil 2
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Am 06.10.2021 haben wir in einem Artikel über die Thematik von Ansprüchen wegen möglicher Impfschäden geschrieben: …
Unerwartet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Autofinanzierungen
Unerwartet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Autofinanzierungen
| 11.05.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Nach der neuesten BGH-Rechtsprechung ( Urteil vom 12.4.2022, XI ZR 179/21 ) ist bei der Informationen in Verbraucherdarlehensverträgen über den Verzugszinssatz auch der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende konkrete Prozentsatz …
Rechtsanwalt GEMA
Rechtsanwalt GEMA
09.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über den Anwalt Rechtsanwalt Kramarz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Er vertritt seit vielen Jahren Mandanten die mit der GEMA im Streit sind. Angebot Rechtsanwalt GEMA Bei Streitigkeiten mit der GEMA bietet …
Abmahnung von Frau Michaela Maurer (HKMW Rechtsanwälte)
Abmahnung von Frau Michaela Maurer (HKMW Rechtsanwälte)
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über Rechtsanwalt Kramarz Rechtsanwalt Kramarz bietet seit 10 Jahren Beratung und Vertretung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht an. Der Rechtsanwalt ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und ist auf Abmahnungen in diesen …
Prämiensparverträge - Neuberechnung und Nachzahlung einfordern
Prämiensparverträge - Neuberechnung und Nachzahlung einfordern
| 01.04.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Obwohl der BGH mit Urteil vom 6.10.2021, XI ZR 234/20, erneut bekräftigt hat, dass als Maßstab für die Neuberechnung der Zinsen nur ein Zinssatz für langfristige Sparanlagen geeignet ist und der Anspruch auf Neuberechnung erst drei Jahre …
Bank muss vom Kontoinhaber nicht veranlasste Buchungen wieder gutschreiben
Bank muss vom Kontoinhaber nicht veranlasste Buchungen wieder gutschreiben
| 31.03.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Immer wieder stellen Bankkunden fest, dass sich auf ihren Abrechnungen Buchungen finden, die sie nicht veranlasst haben. Meist handelt es sich hierbei um kleinere Beträge, die in kurzem Zeitabstand gebucht wurden, sich jedoch in ihrer …
Schadensersatzansprüche bei Kartendiebstahl
Schadensersatzansprüche bei Kartendiebstahl
02.03.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wird eine ec-Karte / Kreditkarte entwendet und vom Täter anschließend am Bankautomaten oder an der Kasse im Handel eingesetzt, lehnen die Banken grundsätzlich erst einmal ab, dem Konto den Betrag wieder gutzuschreiben. Sie berufen sich auf …
Rechtliche Fragen rund um das politische Chaos zum Thema Genesenennachweis und „Impf-“Nachweis
Rechtliche Fragen rund um das politische Chaos zum Thema Genesenennachweis und „Impf-“Nachweis
| 12.02.2022 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Am 15.01.2022 trat die Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung in Kraft. Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben diese Verordnung beschlossen; erkennbar in …
Banken ersetzen Vermögensschäden infolge von Phishing-Mails
Banken ersetzen Vermögensschäden infolge von Phishing-Mails
| 18.01.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
In den letzten Monaten haben eine Vielzahl von Bankkunden erhebliche Schäden erlitten, nachdem sie auf sog. Phishing-Mails reagiert haben. Diese Phishing-Mails versuchen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbilds den Eindruck zu erwecken, …
Was tun bei einem Betriebsübergang?
Was tun bei einem Betriebsübergang?
| 10.01.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Im Wirtschaftsleben kommt es durch gelebte unternehmerische Freiheit nicht selten zu Verkäufen von Betrieben oder Betriebsteilen, sodass Mitarbeiter mit der Frage konfrontiert sind, was in einem solchen Fall zu tun ist, bzw. getan werden …
Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer mRNA -Impfung bei Minderjährigen
Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer mRNA -Impfung bei Minderjährigen
03.01.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Entscheidung OLG Frankfurt am Main vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Dem Sachverhalt lag zugrunde, dass sich getrenntlebende Eltern, die die elterliche Sorge für ihren gemeinsamen minderjährigen Sohn ausübten, nicht über die Impfung gegen …
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Impfung spaltet die Gesellschaft. Die Maßnahmen der Politik führen dazu, dass es für Ungeimpfte immer unbequemer wird, weshalb sich mittlerweile immer mehr Personen mit einem gefälschten Impfausweis versuchen, den Beschränkungen …