10 Ergebnisse für Härtefall
Suche wird geladen …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… gemacht werden, dass die Inanspruchnahme unbillig ist, beispielsweise in Härtefällen. Notwendigkeit eines Fachanwalts für Steuerrecht Die Inanspruchnahme eines Fachanwalts für Steuerrecht kann in vielen steuerrechtlichen Angelegenheiten …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und einen dreiwöchigen Lehrgang "Bergrettung Teil Sommer" als solchen Härtefall angesehen. Aus diesen Ausbildungen ist nach den zutreffenden Ausführungen kein relevanter zivilberuflicher Nutzen erwachsen. Beide Lehrgänge haben nur militärischen Charakter …
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Oberste Landgericht hob die Entscheidung am 28.09.2023 jedoch auf (BayObLG, Beschluss v. 28.09.2023 – 202 ObOWi 780/23). Ein Absehen kann nach Festellung der Richter demnach nur in einem Härtefall ganz außergewöhnlicher Art in Betracht …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Samir Talic
Eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, wenn die Mieter gesundheitlich beeinträchtigt sind und ein Umzug für sie unzumutbar wäre, ist sehr schwierig. Hier greift die „Härtefallregelung“ nach §574 Abs 1 Satz 1 BGB, die die Kündigung …
|
21.10.2019
von Rechtsanwalt Samir Talic
… Härtefall lag den Richtern aktuell vor? Eine Familie wohnte, gemeinsam mit dem Bruder des Ehemannes, seit neun Jahren in einer Doppelhaushälfte. Der Mietvertrag wurde wegen Eigenbedarfs gekündigt, denn die Hausbesitzerin wollte mit ihrem Ehemann …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
… den Bußgeldbescheid sofort hinnehmen müssen und hätte hierdurch den Härtefall vermeiden können, indem er das Fahrverbot vor Beginn des Arbeitsverhältnisses genommen hätte. Auch würde hierdurch ein zulässiges Verteidigerverhalten zum Nachteil …
|
04.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
… von dem Verbundverbot wegen des Vorliegens eines Härtefalls. Ein solcher liege hier nicht vor. In dem zweiten Verfahren (Az. 11 ME 330/17) wurde einem Spielhallenbetreiber, dessen zwei Verbundspielhallen sich in einem Abstand von weniger als 60 Metern …
|
07.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
… kein Härtefall vor. Dass der Antragsteller in den letzten Jahren erhebliche Summen in seine Spielhallen investiert und erst 2014 den Pacht- und Mietvertrag um 10 Jahre verlängert habe, nun aber durch den Ablauf der Konzession …
|
28.07.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… die dort aufgestellten Grundsätze mehr oder weniger ignoriert. Grund genug, im Rahmen eines neuen Beitrags Tipps zu geben, wie man diesen sehr häufigen Problemfall bestmöglich begleitet. Einzelfallprüfung und Härtefall Der Grundsatz …
10.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… von ausländerrechtlichen oder Nachteilen in der sozialen Absicherung schon ausreichen würde, um einen Härtefall zu begründen, könnte jede Ehe, bei der ein unsicherer ausländerrechtlicher oder wirtschaftlicher Status des Antragsgegners besteht …