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Kreuzfahrt - Absage MSC Seaview - Die Rechte der Reisenden
Kreuzfahrt - Absage MSC Seaview - Die Rechte der Reisenden
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 4. April 2023 veröffentlichte eine touristische Fachzeitschrift (fvw) eine Nachricht, die vielen Kunden der Reederei MSC nicht gefallen dürfte. Danach fallen alle Abfahrten des Schiffes Seaview bis zum 1. Mai 2023 aus. Als Grund wird …
Abgasskandal: EuGH senkt Hürden für Schadenersatz
Abgasskandal: EuGH senkt Hürden für Schadenersatz
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange Zeit war es um Schadenersatzansprüche im Abgasskandal ruhig geworden. Das dürfte sich nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. März 2023 ändern (Az.: C-100/21). Denn der EuGH hat entschieden, dass dem Autohersteller bei …
AIDAbella - Große Winterpause mit Routenänderung
AIDAbella - Große Winterpause mit Routenänderung
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Was ist passiert ? Das Hochseeschiff AIDAbella aus der beliebten Flotte von AIDA Cruises sollte am 8. Dezember 2022 den Hafen von Hamburg verlassen und Richtung Karibik fahren. Infolge einer leichten Havarie konnte das Schiff AIDAbella den …
IT-Ausfall bei Lufthansa – die Rechte der Fluggäste (Nachtrag)
IT-Ausfall bei Lufthansa – die Rechte der Fluggäste (Nachtrag)
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Der Ausfall der IT bei Lufthansa am 14. Februar 2023 stellte nach Auffassung Einiger, die sehr schnell ihre Meinung veröffentlicht haben einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne der Fluggastrechte-Verordnung dar, der Lufthansa von der …
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Immunität der Bevölkerung nimmt immer weiter zu. Aufgrund dessen seien die wenigen Corona-Schutzverordnungen, die noch verblieben sind, Anfang Februar nicht mehr nötig und sollen Anfang Februar aufgehoben werden. Das sind zwei Monate …
Testament, Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
Testament, Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rund ums Erben und Vererben halten sich hartnäckig einige Mythen. Etwa, dass der Ehepartner automatisch alles erbt. Das ist nicht so. Nach der gesetzlichen Erbfolge erbt der Ehepartner in der Regel die Hälfte und die andere Hälfte geht an …
7 Dinge, die bei der Gründung entscheidend sind
7 Dinge, die bei der Gründung entscheidend sind
| 14.01.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Wer sich selbstständig machen möchte, sollte folgendes beachten: 1. Haupt- oder nebenberufliche Tätigkeit Zunächst ist die Frage für sich zu beantworten, ob eine neben- oder hauptberufliche Selbstständigkeit angestrebt wird. Die Antwort auf …
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
Fakten zum Arbeitsrecht – Wann verjährt Ihr Jahresurlaub?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Arbeitsrecht umfasst zahlreiche Gesetze, die Arbeitsverhältnisse regeln. Als Arbeitnehmer muss man bis zum Jahresende seinen Urlaub in Anspruch genommen haben, sonst droht laut Bundesurlaubsgesetz der Urlaubsverfall. Unter bestimmten …
Wann verjähren Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechte-Verordnung?
Wann verjähren Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechte-Verordnung?
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Immer wieder zum Jahreswechsel kommt die Frage auf, welche Ansprüche denn am 31. Dezember eines jeden Jahres verjähren. Dieser Beitrag soll einen Überblick über Verjährungsfristen, die Fluggäste beachten müssen, geben. Zivilrechtliche …
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wie zu jedem Jahresende stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob und – wenn ja – unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche aus dem laufenden Jahr verfallen bzw. verjähren können. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) lässt …
Wissenswertes zum Erbbaurecht
Wissenswertes zum Erbbaurecht
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wissenswertes zum Erbbaurecht Unter dem Erbbaurecht versteht man das Recht, auf einem fremden Grundstück eine Immobilie zu errichten, ohne Eigentümer dieses Grundstücks zu sein. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erklärt was …
Strafverfahren wegen – legalem – Bitcoin-Handel?
Strafverfahren wegen – legalem – Bitcoin-Handel?
| 11.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
Der Handel mit #Bitcoin und anderen #Kryptowährungen ist in aller Regel nicht strafbar. Wer sich an bestimmte – insbesondere steuerliche – Regeln hält, hat daher für gewöhnlich nichts zu befürchten. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch, …
Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Beschleunigung von Außenprüfungen:
Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Beschleunigung von Außenprüfungen:
| 03.08.2022 von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
Ein Referentenentwurf vom 12.07.2022 sieht neben anderen Regelungen zur Umsetzung einer EU-Richtlinie auch Neuregelungen in der Abgabenordnung vor, mittels derer die Durchführung von Außenprüfungen („Betriebsprüfungen“) beschleunigt werden …
Fiktive Abnahme bei Mängelrüge vor Abnahmeaufforderung?
Fiktive Abnahme bei Mängelrüge vor Abnahmeaufforderung?
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Jochen Wöllstein
Seit der Reform zum Bauvertragsrecht und der damit einhergehenden Neuregelung zur fiktiven Abnahme in § 640 Abs. 2 BGB ist umstritten, ob die Wirkungen der Abnahme auch dann eintreten, wenn der Besteller schon vor der Aufforderung zur …
Vermögensarrest gegen Unbeteiligten - Was kann man tun?
Vermögensarrest gegen Unbeteiligten - Was kann man tun?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein Vermögensarrest wird in der Regel nicht nur gegen den Beschuldigten, sondern sehr häufig auch gegen einen Unverdächtigen erwirkt. Dieser frage sich häufig, warum er überhaupt in das Verfahren "hineingezogen" wird und was er dagegen tun …
Was tun, wenn man mit einer Flugverspätung oder Annullierung des Fluges konfrontiert wird?
Was tun, wenn man mit einer Flugverspätung oder Annullierung des Fluges konfrontiert wird?
| 25.06.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Einige Fluggesellschaften kündigen bereits jetzt an, eine große Anzahl von Flügen zu annullieren. Andere Fluggesellschaften kündigen den Streik des eigenen Personals an. Beide Situationen haben massive Auswirkungen auf den Flugplan. Mit …
Wechsel vom und zum Wechselmodell
Wechsel vom und zum Wechselmodell
| 19.05.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Bei der Frage, ob ein Wechsel vom paritätischen Wechselmodells zum Residenzmodell oder anders herum die Einleitung eines Umgangs –oder Sorgerechtsverfahren erfordert, gingen die Meinungen der Oberlandesgerichte bislang auseinander. Der BGH …
Der Behinderungsausgleich - Versorgung mit Hilfsmitteln durch die Krankenkasse
Der Behinderungsausgleich - Versorgung mit Hilfsmitteln durch die Krankenkasse
| 12.05.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Nach § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer …
Ansprüche geflüchteter Kinder aus der Ukraine nach dem SGB VIII
Ansprüche geflüchteter Kinder aus der Ukraine nach dem SGB VIII
| 01.04.2022 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Kinder und Jugendliche, die anlässlich des Krieges in der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind, haben unmittelbar mit ihrer Einreise Anspruch auf Leistungen nach dem SGB VIII, wenn sie unbegleitet eingereist sind. Dies beinhaltet u. a. …
Rücktritt vor Reisewarnung – müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später abgesagt wird?
Rücktritt vor Reisewarnung – müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später abgesagt wird?
| 13.03.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Eine Fortsetzung zu vorausgegangenen Urteilen und Rechtstipps. Die Frage, wie es zu beurteilen ist, wenn der Reisende den Rücktritt zu einem Zeitpunkt erklärte, als unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände für das Zielgebiet und den …
Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine
Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Nach einem Beschluss der Europäischen (RL 2001/55/EG), bekommen alle Geflüchteten aus der Ukraine, sofern sie sich dort rechtmäßig am oder vor dem 24.02.2022 aufgehalten haben, einen Aufenthaltstitel. In Deutschland wird dieser Beschluss …
Abgesagte Reise, darf der Veranstalter bereits vereinnahmte Stornokosten behalten? Neues Urteil des LG München
Abgesagte Reise, darf der Veranstalter bereits vereinnahmte Stornokosten behalten? Neues Urteil des LG München
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Berufungsurteil vom 4. Februar 2022 (30 S 8691/21) hat das Landgericht München entschieden, dass ein Reiseveranstalter keine Rücktrittsentschädigung verlangen kann, wenn er die Reise nach einem vom Reisenden erklärten Rücktritt selbst …
Stornierung des Rückflugtickets durch die Fluggesellschaft nach Vorverlegung des Hinfluges, ist das rechtens?
Stornierung des Rückflugtickets durch die Fluggesellschaft nach Vorverlegung des Hinfluges, ist das rechtens?
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. September 2021 (29 C 5140/20) hat das Amtsgericht Frankfurt /Main entschieden, dass eine Fluggesellschaft Ausgleichszahlung an den Fluggast zahlen muss, wenn der Rückflug annulliert wird, nachdem der Hinflug nicht in …
Vorverlegen eines Fluges, ist das als Annullierung zu bewerten? Was sagt der EuGH?
Vorverlegen eines Fluges, ist das als Annullierung zu bewerten? Was sagt der EuGH?
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 21. Dezember 2021 (C-188/20) hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) unter anderem entschieden, dass die Vorverlegung eines Fluges um mehr als eine Stunde wie eine Annullierung zu bewerten ist. Was war …