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  • Schönheitsreparaturen im Mietrecht
    Schönheitsreparaturen im Mietrecht
    (1) | 22.06.2025 von Rechtsanwalt Henry Bach
    … erfolgen. 3. Schuldanerkenntnis Ein mündliches Zugeständnis des Mieters, er werde trotz fehlender Renovierungspflicht die Schönheitsreparaturen durchführen, beinhaltet kein selbstständiges Schuldanerkenntnis, da es am Schriftformerfordernis …
  • Mietvertrag: Die wichtigsten Klauseln, Fallen und Tipps für Mieter & Vermieter 2025 Hilfe zur Selbsthilfe vom Anwalt
    Mietvertrag: Die wichtigsten Klauseln, Fallen und Tipps für Mieter & Vermieter 2025 Hilfe zur Selbsthilfe vom Anwalt
    (4) | 08.07.2025 von Rechtsanwalt Mathias Schulze
    … Beispiel: „Der Mieter zahlt anteilig für noch nicht fällige Renovierungen.“ Urteil: BGH, VIII ZR 52/10 5. Renovierungspflicht trotz unrenovierter Wohnungsübergabe Beispiel: „Mieter muss renovieren, auch wenn die Wohnung unrenoviert …
  • Schönheitsreparaturen: Unwirksame Klausel wegen veralteter Fristen
    Schönheitsreparaturen: Unwirksame Klausel wegen veralteter Fristen
    (2) | 03.04.2025 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
    … keine Renovierungspflicht formularvertraglich auferlegen (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14). Die Klausel war ohnehin unwirksam , da sie mit veralteten Fristen arbeitete (3/5/7 Jahre), obwohl der Vertrag nach Februar 2008 abgeschlossen wurde …
  • Übergabeprotokoll unterschrieben – keine Renovierungspflicht mehr?
    Übergabeprotokoll unterschrieben – keine Renovierungspflicht mehr?
    (1) | 01.04.2025 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
    Letzter Tag des Mietverhältnisses. Die Wohnungsübergabe steht an. Im Protokoll werden einige kleine Restarbeiten vereinbart. Kein Wort zu umfangreichen Renovierungen. Wochen später kommt Post vom Vermieter: Schadensersatz für Malerarbeiten, …
  • 10 Irrtümer im Mietrecht
    10 Irrtümer im Mietrecht
    (5) | 19.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
    … renovieren - während der Mietzeit und am Ende der Mietzeit. Falsch: Es gibt keine gesetzliche Renovierungspflicht. Eine Renovierungsverpflichtung kann sich nur aus einem schriftlichen Mietvertrag ergeben. Sehr viele Renovierungsvereinbarungen …
  • Unwirksame Klauseln im Mietvertrag, insbesondere bei sog. Schönheitsreparaturen
    Unwirksame Klauseln im Mietvertrag, insbesondere bei sog. Schönheitsreparaturen
    (70) | 18.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
    … Tierhaltung, ein generelles Rauchverbot oder eine Befristung ohne Begründung stets unwirksam. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Auch eine unbedingte Renovierungspflicht
  • Wochenausblick: Aktuelle Rechtsthemen 06.07.–12.07.2020
    Wochenausblick: Aktuelle Rechtsthemen 06.07.–12.07.2020
    (2) | 04.07.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
    … entscheidet über Schönheitsreparaturen Mehrmals hat der Bundesgerichtshof schon entscheidende Änderungen bei der Renovierungspflicht bewirkt. Am 8. Juli wird er voraussichtlich verkünden, ob Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung …
  • BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
    BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
    (10) | 22.11.2018 von Rechtsanwältin/Attorney Vera Zambrano (née Mueller)
    Das jüngste BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen klärt wieder ein wichtiges Detail der Renovierungspflicht. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit Urteil im August 2018 entschied, wird die Pflicht der Mieter zur Renovierung …
  • Alle Jahre wieder: Schönheitsreparaturen – ein Überblick mit Hintergrund
    Alle Jahre wieder: Schönheitsreparaturen – ein Überblick mit Hintergrund
    (120) | 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörn Blank
    Ein Umzug ist nicht nur anstrengend und kostet jede Menge Nerven – es stellen sich auch regelmäßig rechtliche Fragen. Ein Klassiker sind die Renovierungspflichten. Dabei geht es im Wesentlichen um „Maler- und Tapezierarbeiten …
  • Schönheitsreparaturen - alles geklärt?
    Schönheitsreparaturen - alles geklärt?
    (1) | 22.03.2017 von steuerwerk PartG mbB
    … ankommen. Auch die notwendige Höhe eines angemessenen Ausgleichs, bei dem dann die Überwälzung der Renovierungspflichten doch zulässig bleibt, wird weitere Diskussionen eröffnen. In Frage kommen finanzielle Zuschüsse oder zeitweiser Erlass …
  • Zur Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
    Zur Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
    (2) | 29.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
    … der Mieter unwirksam sind. Ein starrer Fristenplan enthält eine Renovierungspflicht des Mieters nach Ablauf fest vorgegebener Fristen. In den Mietverträgen finden sich dann Formulierungen wie „spätestens“, „mindestens“ oder „innerhalb“ (vgl. u.a …
  • Pflicht zu Schönheitsreparaturen bei ursprünglich renovierungsbedürftig überlassener Wohnung?
    Pflicht zu Schönheitsreparaturen bei ursprünglich renovierungsbedürftig überlassener Wohnung?
    (1) | 15.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
    … des strengen Prüfmaßstabs des BGH nicht stand. Gerade bei kostenintensiven Renovierungspflichten lohnt eine Inhaltskontrolle der AGB des Mietvertrags. Wie der vorliegende Fall zeigt, sollte auf jeden Fall vor dem Einzug in eine Wohnung ein detailliertes Übergabeprotokoll (bestenfalls mit Fotos und unter Anwesenheit von Zeugen) angefertigt werden.
  • Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert übernommener Wohnung
    Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel bei unrenoviert übernommener Wohnung
    (14) | 15.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
    … Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat bereits mehrfach formularmäßig vorgegebene Renovierungsklauseln für unwirksam erklärt und somit die Rechte der Mieter erheblich gestärkt. Unter anderem hatte er die Renovierungspflicht nach Ablauf fest …
  • Unwirksame Schönheitsreparaturklauseln in Gewerbemietverträgen
    Unwirksame Schönheitsreparaturklauseln in Gewerbemietverträgen
    (39) | 27.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
    … Fristenplan beinhalten, wegen unangemessener Benachteiligung der Mieter unwirksam sind. Ein starrer Fristenplan enthält eine Renovierungspflicht des Mieters nach Ablauf fest vorgegebener Fristen. In den Mietverträgen finden sich dann …
  • Mietrecht aktuell – Juni 2010
    Mietrecht aktuell – Juni 2010
    (22) | 26.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
    … Allerdings ist es zulässig und üblich, diese Renovierungspflichten durch eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag auf den Mieter abzuwälzen. Eine solche Klausel setzt aber voraus, dass dem Mieter das Recht eingeräumt …
  • Aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen
    Aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen
    (59) | 25.03.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
    … sind Vereinbarungen, die auf einen bestimmten Grad der Abnutzung der Wohnung abstellen und die Renovierungspflichten bzw. die Zahlung eines prozentualen Geldbetrags davon abhängig machen. Sie sind unwirksam. Solche Klauseln führen dann …
  • Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
    Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
    (36) | 23.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
    … die Farbvorgabe oder die Renovierungspflicht bestehen zu lassen. Damit hat der Bundesgerichtshof seine Rechtssprechung bestätigt, wonach Klauseln, die den Mieter einer Wohnung während der Mietzeit zu einem Anstrich in einer bestimmten Farbe verpflichten …