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Betroffen vom Dieselfahrverbot in Frankfurt?
Betroffen vom Dieselfahrverbot in Frankfurt?
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Frankfurt ist die Wende im Abgasskandal“ – für Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung kommen die Fahrverbote in der Mainmetropole gerade zum richtigen Zeitpunkt, um die Aufmerksamkeit der betroffenen Opfer auf ihre Handlungsoptionen zu …
BFH: Höhe von Nachzahlungszinsen auf Steuern verfassungswidrig?
BFH: Höhe von Nachzahlungszinsen auf Steuern verfassungswidrig?
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesfinanzhof (BFH) zweifelt die Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen ab dem Jahr 2015 an. Die Verzinsung von Steuern sei zwar grundsätzlich rechtmäßig, allerdings sei die Höhe der Verzinsung wahrscheinlich verfassungswidrig. …
5 Irrtümer zur Scheidung, die Sie kennen sollten!
5 Irrtümer zur Scheidung, die Sie kennen sollten!
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Familienrecht ist in erster Linie der Inbegriff der in Bezug auf Ehe und Verwandtschaft geltenden Rechtsnormen. Der juristische Laie hat oftmals nur eine vage Vorstellung darüber, was sich hinter diesen Begrifflichkeiten verbirgt. …
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
74.500 Abmahnungen wurden alleine 2014 im Bereich Filesharing versendet. Ein sehr großer Teil davon durch Waldorf-Frommer. Unter den abgemahnten Filmen kann man manche Titel häufiger lesen als andere: „Ready Player One“ (Warner Bros), „Wild …
Sparda-Bank verliert Streit um Darlehenswiderruf vor OLG Frankfurt! Top-News für Darlehensnehmer!
Sparda-Bank verliert Streit um Darlehenswiderruf vor OLG Frankfurt! Top-News für Darlehensnehmer!
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf erfolgreich! Widerrufsjoker sticht! Die Sparda-Bank verliert den Rechtsstreit um Darlehenswiderruf vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. – Vertragsausstieg ist ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Das …
Vertragsstrafen – die Pflichten als Arbeitnehmer
Vertragsstrafen – die Pflichten als Arbeitnehmer
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In Arbeitsverträgen liest man oft, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung von Vertragsstrafen verpflichtet wird, wenn er gegen eine vertragliche Pflicht verstößt. Doch welche Pflichten hat der Arbeitnehmer eigentlich? Arbeitsleistung Die …
Berufsunfähigkeitsversicherung – Problem: Patientenakte – Anfechtung durch den Versicherer, Teil 1
Berufsunfähigkeitsversicherung – Problem: Patientenakte – Anfechtung durch den Versicherer, Teil 1
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Der vorliegende Artikel befasst sich mit der …
Fahrverbot für Diesel in Frankfurt / Widerruf als Lösung?
Fahrverbot für Diesel in Frankfurt / Widerruf als Lösung?
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Autofahrer fragen sich, wie nun auf die anstehenden Fahrverbote für Diesel in Frankfurt reagiert werden kann. Eine Möglichkeit ist, sich über en Widerruf der Fahrzeugfinanzierung von seinem Diesel zu trennen. Nach neueren Urteilen zum …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im …
P2P-Verfahren vor dem AG Charlottenburg: Angriffe auf Höhe des Schadensersatzes erfolglos
P2P-Verfahren vor dem AG Charlottenburg: Angriffe auf Höhe des Schadensersatzes erfolglos
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 06.07.2018, Az. 233 C 145/18 Der beklagte Anschlussinhaber wurde in dem Verfahren zur Zahlung eines Lizenzschadens in Höhe von EUR 1.000,00 wegen des illegalen Angebots eines Filmwerkes in einer Tauschbörse …
Gute Erfolgsaussichten für Klagen im VW-Abgasskandal – Achtung Verjährung
Gute Erfolgsaussichten für Klagen im VW-Abgasskandal – Achtung Verjährung
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Klagen im Abgasskandal gegen VW haben beste Erfolgsaussichten wie Gerichtsurteile quer durch die Republik zeigen. Allerdings sollten geschädigte Autokäufer, die ihre Ansprüche auf Schadensersatz durchsetzen möchten, jetzt handeln. Am 31. …
Widerruf von per Fernabsatz geschlossenen Immobiliendarlehen noch möglich
Widerruf von per Fernabsatz geschlossenen Immobiliendarlehen noch möglich
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Per Fernabsatz geschlossene Immobiliendarlehen lassen sich auch heute noch widerrufen, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 27. Februar 2018 bestätigt (Az.: XI ZR …
Geldstrafe – wie die Höhe ermittelt wird
Geldstrafe – wie die Höhe ermittelt wird
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Wer eine Straftat begangen hat, muss je nach Fall mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Eine Geldstrafe kann in Form einer Verurteilung nach einer mündlichen Verhandlung vor Gericht oder schriftlich durch Strafbefehl erfolgen. Die …
Verweisung auf preisgünstige freie Werkstatt bei fiktiver Reparaturkostenabrechnung
Verweisung auf preisgünstige freie Werkstatt bei fiktiver Reparaturkostenabrechnung
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Landgericht Saarbrücken hat im November 2017 entschieden, dass bei Abrechnung eines Unfallschadens auf Gutachtenbasis kein Anspruch auf Ansatz jener Reparaturkosten besteht, welche in einer bestimmten freien Werkstatt entstehen würden, …
SKW Schwarz Rechtsanwälte: Abmahnung im Auftrag der Gräfer und Unzer Verlag GmbH
SKW Schwarz Rechtsanwälte: Abmahnung im Auftrag der Gräfer und Unzer Verlag GmbH
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfs der Werktitelschutzverletzung gem. §§ 15 Abs. 2, 5 Abs. 1, 3 MarkenG wurde einer unserer Mandanten kürzlich von den SKW Schwarz Rechtsanwälten im Auftrag der Gräfer und Unzer Verlag GmbH abgemahnt. Unserem Mandanten wird …
Föderale und regionale Steuervergünstigungen für Investoren in Russland
Föderale und regionale Steuervergünstigungen für Investoren in Russland
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Der Investitionsrahmen in Russland hat sich in den vergangenen Jahren stetig und deutlich verbessert. Im „Doing Business Report“ der Weltbank belegt Russland aktuell Rang 35. Die Reformen gehen – ungeachtet der politischen Konflikte mit den …
ThomasLloyd Investments GmbH zahlt nach Zahlungsaufforderung Anlegergelder aus
ThomasLloyd Investments GmbH zahlt nach Zahlungsaufforderung Anlegergelder aus
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB konnte einem Anleger der Thomas Lloyd Investments GmbH zur Rückzahlung seines Auseinandersetzungsguthabens in Höhe von 15.942,29 Euro verhelfen. Vertrag gekündigt, Auszahlung verweigert Der Anleger …
Mainz 05: Abmahnung Weiterverkauf Fußballtickets – Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Mainz 05: Abmahnung Weiterverkauf Fußballtickets – Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil einer unserer Mandanten Tickets zu Fußballspielen des 1. FC Mainz 05 weiterverkauft haben soll, wurde er kürzlich von der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag des 1. Fußball- und Sportverein Mainz 05 e.V. abgemahnt und zur …
Dieselfahrverbot in Frankfurt am Main – und bald auch in Kiel? Was mache ich jetzt?
Dieselfahrverbot in Frankfurt am Main – und bald auch in Kiel? Was mache ich jetzt?
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am Mittwoch (05.09.2018) nach einer mündlichen Verhandlung entschieden, dass auch die Stadt Frankfurt am Main ein Dieselfahrverbot einführen muss, um die Luftqualität in der Innenstadt zu verbessern (VG …
Nichtigkeit von Eheverträgen bei einseitiger Benachteiligung
Nichtigkeit von Eheverträgen bei einseitiger Benachteiligung
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Eine einseitige Benachteiligung bei Eheverträgen kann die Nichtigkeit des Ehevertrags zur Folge haben Eheleute können die rechtlichen Folgen der Ehe nach ihren Vorstellungen abweichend vom Gesetz regeln. Dazu ist ein Ehevertrag …
Abmahnung IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd (Zypern)
Abmahnung IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd (Zypern)
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell wurden uns zwei Abmahnungen der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin im Auftrag der MG Premium Ltd. mit Sitz in Zypern vorgelegt. Die Abmahnung betrifft zwei Filme aus der Erotikbranche. Double Timing Wife 3 Getting Her …
Kündigung erhalten – was jetzt? Checkliste der Maßnahmen
Kündigung erhalten – was jetzt? Checkliste der Maßnahmen
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung oder die Androhung einer Kündigung, sieht er sich einer Situation ausgesetzt, der er sich mangels Erfahrung mit Kündigungen häufig nicht gewachsen fühlt. Zudem überlagern …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Die abstrakte Verweisung auf die Tätigkeit eines Hausmeisters
Berufsunfähigkeitsversicherung: Die abstrakte Verweisung auf die Tätigkeit eines Hausmeisters
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Das OLG Hamm hatte sich mit Urteil vom 04.05.2018 …
Aquila HydropowerInvest II – Southeast Europe: Schadensersatzansprüche der Anleger
Aquila HydropowerInvest II – Southeast Europe: Schadensersatzansprüche der Anleger
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Strom aus Wasserkraft – das klingt nicht nur nach einem nachhaltigen, sondern auch nach einem rentablen Investment. Für die Anleger des Wasserkraftfonds Aquila HydropowerInvest II – Southeast Europe ging diese Rechnung allerdings nicht auf. …