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Mediation im Arbeitsrecht – professionelle Hilfe bei Streit im Büro
Mediation im Arbeitsrecht – professionelle Hilfe bei Streit im Büro
| 13.02.2017 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Ein Streit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber muss nicht zwangsläufig vor Gericht enden. Vielmehr gibt es verschiedene Alternativen zur Streitbeilegung, die nicht nur erfolgversprechend, sondern auch nachhaltig sind, wie etwa die …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films "Girl on the Train"
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films "Girl on the Train"
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet. Mit …
Abmahnung von Marco Höche durch Rechtsanwälte Estel & Feise
Abmahnung von Marco Höche durch Rechtsanwälte Estel & Feise
13.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Marco Höche durch die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay aufgrund der Angabe …
Warum begehrt die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH die Aufnahme eines neuen Treuhänders?
Warum begehrt die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH die Aufnahme eines neuen Treuhänders?
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Mit Schreiben vom 30.09.2016 hatte die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH die Anleger von „SHB-Fonds“ vor einer Weile angeschrieben und diesen empfohlen, einen neu abzuschließenden Treuhandvertrag mit der Concordias Treuhand GmbH …
Arbeitnehmerüberwachung durch Detektiv keine Hilfe bei fristloser, verhaltensbedingter Kündigung
Arbeitnehmerüberwachung durch Detektiv keine Hilfe bei fristloser, verhaltensbedingter Kündigung
13.02.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 20. Juli 2016 darüber entschieden, dass die Überwachung eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv unzulässig war. Die fristlose, hilfsweise ordentliche verhaltensbedingte Kündigung war …
S&K-Fonds – Insolvenzverwalter fordert Geld von Anlegern zurück
S&K-Fonds – Insolvenzverwalter fordert Geld von Anlegern zurück
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Im Zuge der Pleite der S&K-Finanzgruppe im Jahr 2013 mussten sich Tausende von Anlegern wohl mit dem Totalverlust ihres investierten Kapitals abfinden. Denn ob im Rahmen des laufenden Insolvenzverfahrens noch mit Rückflüssen gerechnet …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Frankfurt am Main!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Frankfurt am Main!
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
F.I.P.-Treuhandgesellschaft pleite? CTC-GmbH alias Capital Treuhand Control GmbH insolvent?
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die CTC (Capital Treuhand Control GmbH) hat vor dem AG Weilheim unter dem Az. IN 448/16 beantragt, ein Insolvenzverfahren über das Firmenvermögen zu eröffnen. Das Unternehmen war im Zusammenhang mit den nachfolgend genannten geschlossenen …
Vorsicht: weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Absenger im Umlauf!
Vorsicht: weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Absenger im Umlauf!
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es in diesem Rechtstipp? In den letzten Tagen und Wochen erhalte ich auffällig viele Anfragen von Betroffenen, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung über die Rechtsanwälte Absenger im Auftrag eines eBay-Händlers (Herr …
Zum Widerruf der Courtagezusage des Versicherers
Zum Widerruf der Courtagezusage des Versicherers
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherer kann einseitig abgegebene Courtagezusage in der Regel auch ohne Bestehen eines wichtigen Grundes widerrufen. Eine im Ergebnis nur klarstellende Entscheidung zur Beendigung der Zusammenarbeit zwischen Versicherer und …
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Eine Kündigung des Arbeitgebers wegen der Aneignung von Sperrmüll ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Mannheim mit Urteil vom 30.07.2009 zum Aktenzeichen Az: 15 Ca 278/08 entschieden. Der Fall Der Arbeitnehmer war als Hofarbeiter bei …
Arbeiten trotz Krankschreibung – die fünf wichtigsten Rechtsfragen
Arbeiten trotz Krankschreibung – die fünf wichtigsten Rechtsfragen
| 25.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Die Erkältungs- und Grippewelle hat Deutschland noch immer fest im Griff. Ob Schule, Kindergarten, Krankenhäuser, Fußballverein oder Büro: Überall wird derzeit mit den Folgen von Grippe und Erkältung gekämpft. Arbeitnehmer, die trotz …
EU-Prospektverordnung soll 2017 erlassen werden
EU-Prospektverordnung soll 2017 erlassen werden
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die neue EU-Prospektverordnung, Vorschlag vom 30.11.2015, soll einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Kapitalmarktunion darstellen, so die Begründung. In der Erläuterung der Vorlage wird ausgeführt: „Mit der Überarbeitung der …
Kein Schadensersatz bei Einstieg in falschen Fernbus
Kein Schadensersatz bei Einstieg in falschen Fernbus
| 13.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kein Schadensersatz für Fahrt in falschem Fernbus Fahrgäste, die in einen falschen Bus einsteigen, können von einem Busunternehmen keinen Schadensersatz verlangen, auch wenn sie beim Einsteigen ihre Fahrkarte vorgezeigt haben. Das hat das …
Parship & Co. – Geld zurück nach fristgerechtem Widerruf
Parship & Co. – Geld zurück nach fristgerechtem Widerruf
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Singles suchen online nach dem Glück in der Liebe. Partnerbörsen im Internet gibt es genug. Wer sich anmeldet, muss in der Regel eine Gebühr für die Mitgliedschaft zahlen. Das große Glück oder der heiße Flirt wird auch online nicht …
Banking Agency von Bosnien und Herzegowina
Banking Agency von Bosnien und Herzegowina
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Bankagentur des FBiH (FBA) hat ihren vollen Beitrag zur Reform des Bankensektors geleistet. Als unabhängige, souveräne und gemeinnützige Behörde für Bankenaufsicht und -lizenzen wurde die Agentur Ende 1996 gegründet. Ihre Arbeit hat …
Vermieter dürfen keinen Wohnungsschlüssel einbehalten – auch nicht für Notfälle
Vermieter dürfen keinen Wohnungsschlüssel einbehalten – auch nicht für Notfälle
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Immer wieder müssen Mieter feststellen, dass ein Vermieter sich im Besitz eines Ersatzschlüssels für die vermietete Wohnung befindet und sich schlimmstenfalls ungefragt Zutritt zur Wohnung verschafft, „um mal nach dem Rechten zu sehen“. Das …
LG Düsseldorf stärkt Interessen von Versicherungsnehmern
LG Düsseldorf stärkt Interessen von Versicherungsnehmern
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kfz-Versicherer darf Versicherungsnehmer nicht im Haftpflichtprozess vertreten Eine für die Prozessführung insbesondere im Verkehrshaftpflichtrecht wichtige Entscheidung hat nun das LG Düsseldorf gefällt (Urteil vom 27.10.2016 14c O 137/15) …
eBay: Schadensersatzpflicht bei sogenannten Shill Bidding
eBay: Schadensersatzpflicht bei sogenannten Shill Bidding
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Treibt ein Käufer im Rahmen einer Internetauktion den Preis der von ihm angebotenen Gegenstände durch Eigengebote in die Höhe (sogenanntes Shill Bidding), kann dies hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. vgl. BGH, Urteil vom …
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
Kinder zur Sportveranstaltung fahren auf eigene Gefahr
| 12.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kinder zur Sportveranstaltung fahren ist reine Gefälligkeit Helfen Privatpersonen im Alltag einander, wollen sie in aller Regel keine rechtlichen Verpflichtungen eingehen. Wer daher Kinder – ohne anderweitige vertragliche Absprache – zu …
Nach missglückter Operation im Rollstuhl – 400.000 Euro Schmerzensgeld
Nach missglückter Operation im Rollstuhl – 400.000 Euro Schmerzensgeld
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach einer misslungenen Rücken-OP sitzt eine Patientin im Rollstuhl und ist querschnittsgelähmt. Nach einem rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts Hamm muss die verantwortliche Klinik der Frau 400.000 Euro Schmerzensgeld zahlen (Az.: …
Grenzwert der geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten
Grenzwert der geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten
| 11.02.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 8.11. 2016 – 1 StR 492/15 Für das Betäubungsmittelstrafrecht ist der Grenzwert der geringen Menge eines Betäubungsmittels von enormer Bedeutung. Sie entscheidet bei § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 BtMG in …
Rückforderung durch das Jobcenter ohne Bewilligungsbescheid gezahlter Leistungen
Rückforderung durch das Jobcenter ohne Bewilligungsbescheid gezahlter Leistungen
| 11.02.2017 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Darf ein Jobcenter ein ohne Bewilligungsbescheid gezahltes Arbeitslosengeld II vom Leistungsempfänger zurückfordern? Grundsätzlich ja! Dennoch hat das Sozialgericht Dortmund mit Urteil vom 21.09.2016 (Aktenzeichen: S 35 AS 1879/14) dem …
Verhinderungspflege auch während kurzem Auslandsaufenthalt
Verhinderungspflege auch während kurzem Auslandsaufenthalt
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Dem Pflegebedürftigen sind auch während eines vorübergehenden Auslandsaufenthaltes die Kosten der Verhinderungspflege durch einen Angehörigen zu erstatten. Dies entschied das Bundessozialgericht am 20.04.2016, Az. B 3 P 4/14 R . Zu den zu …