105.802 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Das Pfändungsschutzkonto
Das Pfändungsschutzkonto
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Pfändungsschutzkonto oder P-Konto Damit Sie auch bei einer Kontopfändung an Ihr Geld kommen, gibt es nur noch Pfändungsschutz über ein Pfändungsschutzkonto, umgangssprachlich auch P-Konto genannt. Eine durch einen Gläubiger ausgebrachte …
EuGH-Generalanwalt zur Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen von Unternehmen
EuGH-Generalanwalt zur Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen von Unternehmen
| 01.03.2019 von Fachanwalt Boris Nolting
Bei Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht von Unternehmen soll der Interessensmittelpunkt einer Gesellschaft die Zuständigkeit des Gerichts bestimmen. Geschäftsschädigung durch Verleumdungen im Internet Bei Schäden für Unternehmen, die …
Haschkonsum und professioneller Anbau berechtigt den Vermieter zur sofortigen fristlosen Kündigung
Haschkonsum und professioneller Anbau berechtigt den Vermieter zur sofortigen fristlosen Kündigung
| 25.07.2017 von Rechtsanwältin Marion Erdmann
Das Amtsgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 03.02.2017 entschieden, dass der Konsum und der professionelle Anbau von Marihuana in einer Wohnung durch den Mieter zum Ausspruch der fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigt. …
Rückstellung für die Kosten einer (drohenden) Betriebsprüfung
Rückstellung für die Kosten einer (drohenden) Betriebsprüfung
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Problemaufriss: Die Betriebsprüfung ist für den Steuerpflichtigen oftmals mit erheblichen Kosten für die Erfüllung allgemeiner Mitwirkungspflichten nach §§ 90 f., 145 Abs. 5 Abgabenordnung (AO) verbunden. Nach einer Entscheidung des …
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
Teure Reservierungsvereinbarung beim Hausverkauf? Nur bei notarieller Beurkundung!
Teure Reservierungsvereinbarung beim Hausverkauf? Nur bei notarieller Beurkundung!
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Wer nach langer Suche endlich ein Haus oder eine Wohnung gefunden hat und kaufen möchte, muss nicht selten eine Reservierungsvereinbarung unterschreiben. Er verpflichtet sich darin gegenüber dem Verkäufer oder dem Makler zur Zahlung eines …
Autokartell: Schadensersatzansprüche bei VW, Porsche, Daimler und BMW?
Autokartell: Schadensersatzansprüche bei VW, Porsche, Daimler und BMW?
| 24.07.2017 von Rotter Rechtsanwälte
Autokartell. Ein neues Schlagwort macht seit vergangener Woche bei Autobesitzern und Aktionären der Unternehmen VW, Porsche, Daimler und BMW die Runde. Mit Bekanntwerden des Vorwurfs geheimer Absprachen zwischen den Unternehmen haben deren …
Fristen und Termine bei Arbeitsunfähigkeit beachten
Fristen und Termine bei Arbeitsunfähigkeit beachten
| 24.07.2017 von Rechtsanwältin Christel Karin Schwarz-Feuring
Wer als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer arbeitsunfähig krank ist, bekommt in der Regel eine ärztlich ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Wer erkrankt ist, sollte darauf achten, dass der Arzt ein aktuelles Formular verwendet. Ein …
Dieselskandal – „Spiegel“ berichtet über illegale Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
Dieselskandal – „Spiegel“ berichtet über illegale Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Luft im Dieselskandal wird immer dicker. Das Nachrichtemagazin „Der Spiegel“ berichtet über mögliche Kartellabsprachen der deutschen Autobauer Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler. Und dabei soll es nicht nur um die Abgasreinigung …
Zahnarztrechnung – Aufklärung?
Zahnarztrechnung – Aufklärung?
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Der Zahnarzt berücksichtigt bei Rechnungsstellung stets den Versichertenstatus des Patienten. Ausgangslage der Zahnarztrechnung ist die Behandlung, mithin der konkrete Zahnbefund, also das Untersuchungsergebnis. I. Privat Versicherter …
Mögliches Autokartell: Automobilaktien stehen unter Druck – Klagewelle droht
Mögliches Autokartell: Automobilaktien stehen unter Druck – Klagewelle droht
| 16.03.2018 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Ereignisse rund um den „Dieselskandal“ weiten sich immer weiter aus. Längst betrifft der Skandal nicht nur den Volkswagenkonzern und dessen Aktionäre sowie Fahrzeugkäufer. Es verdichten sich die Meldungen über verbotene Absprachen der …
Abmahnung der Kanzlei CSR für Gröger MV GmbH & Co KG
Abmahnung der Kanzlei CSR für Gröger MV GmbH & Co KG
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer mehrere …
Kindergeld beim Elternunterhalt/Überobligationsmäßige Einkünfte einer Alleinerziehenden
Kindergeld beim Elternunterhalt/Überobligationsmäßige Einkünfte einer Alleinerziehenden
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Berücksichtigung von Kindergeld im Rahmen einer Elternunterhaltsprüfung war lange streitig. In einem Teilaspekt hat nun der Bundesgerichtshof für Klärung gesorgt. Kindergeld nur anteilig zu berücksichtigen? Im Fall wurde eine …
Abmahnung durch die Kanzlei Meissner i. A. der Euro Cities AG wegen einer Urheberrechtsverletzung
Abmahnung durch die Kanzlei Meissner i. A. der Euro Cities AG wegen einer Urheberrechtsverletzung
| 24.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Meissner und Meissner mahnt im Auftrag von der Euro Cities AG wegen der Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Stadtplans im Internet ab. Der Abgemahnte wird aufgefordert, insgesamt 2.537,80 EUR zu zahlen. In der …
Rechtsanwalt Göktekin erwirkt in eigener Sache ein Versäumnisurteil wegen unerlaubter Werbepost
Rechtsanwalt Göktekin erwirkt in eigener Sache ein Versäumnisurteil wegen unerlaubter Werbepost
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin erwirkt vor dem Amtsgericht Lichtenberg ein Versäumnisurteil gegen den Betreiber eines Lieferserviceunternehmens, in dessen Auftrag Werbeflyer in Briefkästen verteilt worden waren. In der vorliegenden …
Diesel-Skandal – Klage gegen Daimler im Abgasskandal von Rechtsanwälten eingereicht
Diesel-Skandal – Klage gegen Daimler im Abgasskandal von Rechtsanwälten eingereicht
| 24.07.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München/Stuttgart, den 24.07.2017 – nach der Razzia der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei der Daimler AG und den Enthüllungen eines möglichen deutschen Autobauer-Kartells unter Beteiligung von Daimler, Porsche, BMW, Volkswagen und Audi hat …
Voraussetzungen an die Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Voraussetzungen an die Begründung einer Eigenbedarfskündigung
| 24.07.2017 von Rechtsanwältin Marion Erdmann
In seinem Urteil vom 15.03.2017 hat der BGH klargestellt, dass es für die formelle Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung genügt, wenn das Kündigungsschreiben den Kündigungsgrund so bezeichnet, dass er identifiziert und von anderen Gründen …
Verhaltenstipps bei Durchsuchungen
Verhaltenstipps bei Durchsuchungen
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Möchten Staatsanwaltschaft oder Steuerfahndung gegen Sie im Wege eines Strafverfahrens einsetzbare Mittel finden, so ist die Durchsuchung eines der zur Verfügung stehenden Mittel. Dadurch können Sie nicht nur privat, sondern auch beruflich …
Kündigung durch den Arbeitgeber – was kann ich jetzt machen?
Kündigung durch den Arbeitgeber – was kann ich jetzt machen?
| 25.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Michels
Nach Erhalt einer Kündigung durch den Arbeitgeber sollten sich Arbeitnehmer sicherheitshalber direkt mit einem Rechtsanwalt in Verbindung setzen, bestenfalls mit einem Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die Kündigung kann schon aus formellen …
Nachbarschaftsstreit: Wie hoch darf die Hecke sein?
Nachbarschaftsstreit: Wie hoch darf die Hecke sein?
| 24.07.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Manche Nachbarn verstehen sich auf Anhieb gut, andere dagegen sind schnell sauer, wenn die Anwohner nebenan eine große Garage aufstellen, den Garten ummodeln oder einen Baum ungehindert wachsen lassen. Streit ist hier vorprogrammiert. Liegt …
Gebrauchtwagenkauf: BGH – Vorschuss auf Transportkosten rechtens
Gebrauchtwagenkauf: BGH – Vorschuss auf Transportkosten rechtens
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
In dem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 19.07.2017 – VIII ZR 278/16) ging es um das Nacherfüllungsverlangen unter Anforderung eines Transportkostenvorschusses, § 439 Abs. 1 BGB. Das Landgericht Berlin hatte die Klage in der …
Weitreichende Haftung bei der Verwendung von Google AdWords
Weitreichende Haftung bei der Verwendung von Google AdWords
| 24.07.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Leitsatz Ist eine Google-AdWords-Kampagne so eingerichtet, dass bei der Eingabe einer geschützten Unternehmensbezeichnung eine Werbeanzeige einer anderen Person (Werbender) erscheint, so steht dem Inhaber der geschützten …
Neue Dimension im Abgasskandal? Vermeintliche Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
Neue Dimension im Abgasskandal? Vermeintliche Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Nachricht dürfte die deutsche Autoindustrie bis ins Mark erschüttern. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge sollen sich die deutschen Autobauer Daimler, BMW und VW, inklusive Audi und Porsche schon seit den 1990er Jahren über verschiedene …
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Zentrales Thema in jeder Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wg. Kündigungsschutz ist die Frage nach einem Vergleich zur Erledigung des Prozesses. Der weit überwiegende Anteil der Kündigungsschutzklagen wird durch einen Vergleich erledigt, …