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Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
Besonderheiten der Untervermietung von Gewerberaum
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Zimmer in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Allerdings gibt es bei der Untermiete zahlreiche Besonderheiten …
Zur steuerlichen Bedeutung von Gewinnen aus Glücksspielen
Zur steuerlichen Bedeutung von Gewinnen aus Glücksspielen
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof Urteil vom 30.8.2017 – XI R 37/14 Pokerspieler dürfen aufatmen: Preisgelder oder Spielgewinne, die ein professioneller Spieler durch die erfolgreiche Teilnahme an Turnieren erzielt, unterliegen nicht der Umsatzsteuer. So …
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
Arbeitslosengeld – Auswirkungen der unwiderruflichen Freistellung
| 20.11.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes muss eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigt werden. Arbeitnehmer sollten insbesondere bei der Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung skeptisch werden. Es könnten Einbußen bei der Höhe …
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
Der Geschenkgutschein: Vor- und Nachteile
Der Geschenkgutschein: Vor- und Nachteile
| 20.11.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In diesen Tagen beschäftigen sich viele mit der Frage nach dem passenden Weihnachtsgeschenk für die Familie und Freunde. Ein Gutschein ist dabei oft eine gute Wahl, denn so kann der Beschenkte sein Geschenk nach seinem Geschmack selbst …
Schufa-Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa-Eintrags
Schufa-Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa-Eintrags
| 20.11.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB erfolgreich gegen negativen Schufa-Eintrag der advomedic GmbH für die Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH Nicht jedes Urteil und nicht jeder Vollstreckungsbescheid rechtfertigen einen negativen …
Neue Steuern auf Investmentfonds 2018
Neue Steuern auf Investmentfonds 2018
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Knapp 3 Billionen Euro stecken hierzulande in Investmentfonds. Sie erfreuen sich auch bei Neueinsteigern und weniger erfahrenen Anlegern großer Beliebtheit, um von den Möglichkeiten der Kapitalmärkte zu profitieren. Von privaten wie …
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 06.07.2017, Aktenzeichen 844 Ds 241 Js 185845/16, eine 54-jährige Angeklagte in Waldkraiburg wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer …
Keine Pfändung der Altersvorsorge
Keine Pfändung der Altersvorsorge
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.11.2017 zum Aktenzeichen IX ZR 21/17 entschieden, dass die Altersvorsorge aus Riester-Renten nicht pfändbar ist. Eine Frau schloss einen Rentenversicherungsvertrag nach Riester und wurde …
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hatte für ein Wohngebäude mit Kindergarten ein Fachunternehmen mit der Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems beauftragt. Nachdem Mängel festgestellt wurden, hat die …
Zehn große Rechtsirrtümer beim Onlineshopping für die große Cyber-Schnäppchenjagd
Zehn große Rechtsirrtümer beim Onlineshopping für die große Cyber-Schnäppchenjagd
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Bereits vergangene Woche hat Amazon seine Kunden mit dem Cyber-Countdown auf die größte Schnäppchenjagd des Jahres im Onlinehandel vorbereitet. Heute startet sie nun offiziell – die „Cyberweek“, „Cyber Monday Week“ oder „Cyber Monday Woche“ …
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Viele Menschen sind heutzutage „ihr eigener Chef“ oder sollen es sein. Das wird so „verkauft“ – aber ist es tatsächlich so? Bei einer Fluggesellschaft werden den Piloten die Arbeitsmittel (die Flugzeuge) zur Verfügung gestellt. Die Piloten …
Darlehenswiderruf bei Kreissparkasse Waiblingen/anderen Sparkassen und PSD Bank aussichtsreich!
Darlehenswiderruf bei Kreissparkasse Waiblingen/anderen Sparkassen und PSD Bank aussichtsreich!
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart-Bad Cannstatt, 18.11.2017 – Widerrufsbelehrungen der Sparkassen und PSD Bank , die nach dem 10.06.2010 (bis in ca. 2014) abgeschlossen wurden, entsprechen häufig nicht den Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an eine …
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …
Prosavus: Klagen des Insolvenzverwalters zu erwarten! Was sollten Anleger tun? Anwälte informieren!
Prosavus: Klagen des Insolvenzverwalters zu erwarten! Was sollten Anleger tun? Anwälte informieren!
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter von Prosavus, Frank-Rüdiger Scheffler, hatte vor Kurzen an die Anleger eine „Stellungnahme und letzte Mahnung“ versandt. Anleger, die hieraus nicht reagieren und keine Zahlungen leisten, müssen nach Ansicht von Dr. …
Anspruch auf Kita-Platz – Kostenerstattung für private Einrichtung?
Anspruch auf Kita-Platz – Kostenerstattung für private Einrichtung?
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eltern, die beide berufstätig sind, haben es schwer, Kinder aufzuziehen. Immerhin fehlt vor allem tagsüber die Zeit, sich um den Nachwuchs zu kümmern. Der Staat leistet hier jedoch Hilfe, indem Kita-Plätze angeboten werden. In solchen …
Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht durch den Verein Lauterer Wettbewerb e.V.
Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht durch den Verein Lauterer Wettbewerb e.V.
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Coburg vor, mit welcher dem Antragsgegner einstweilen untersagt wird, für elektrische Lampen mit Preisen ohne Angabe der Energieeffizienzklasse zu werben oder werben zu lassen. Für die …
Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB
Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingter Pflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens …
Schadenersatz wegen unterlassener Instandhaltung?
Schadenersatz wegen unterlassener Instandhaltung?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: In einer Dreier-WEG waren in der Kellergeschosswohnung einer Miteigentümerin Feuchtigkeitsschäden aufgetreten, die zur Unbewohnbarkeit der Wohnung führten. Ursache waren Baumängel am gemeinschaftlichen Eigentum; diese waren …
Unwirksame Kurtaxesatzung bei fehlerhafter Gebührenkalkulation
Unwirksame Kurtaxesatzung bei fehlerhafter Gebührenkalkulation
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Die Gemeinde Langenargen (Antragsgegnerin) hat am 24.10.2016 eine neue Kurtaxesatzung beschlossen, die insbesondere der Einführung …
Keine Wohnraumkündigung „im Doppelpack“
Keine Wohnraumkündigung „im Doppelpack“
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mit einer bewährten Anwaltsmethode bricht das Berliner Landgericht nämlich mit der neben der fristlosen Kündigung erklärten, ordentlichen Kündigung. Es schützt damit den zahlungssäumigen Mieter, allerdings mit fragwürdiger Begründung. Der …
Sammelklage für Direktinvestoren der EN Storage GmbH?
Sammelklage für Direktinvestoren der EN Storage GmbH?
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sinnvolle Vertretung für Anleger von Inhaberschuldvertretungen nur über den Gläubigervertreter. Direktinvestoren sollten über spezialisierte Anwaltskanzleien Ansprüche auf Schadensersatz prüfen lassen und geltend machen! Unsere Kanzlei ist …