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Abgasskandal: Sollte man der Aufforderung, ein Software-Update durchführen zu lassen, nachkommen?
Abgasskandal: Sollte man der Aufforderung, ein Software-Update durchführen zu lassen, nachkommen?
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Unsere Kanzlei sieht derzeit keine Verpflichtung, der Aufforderung der Werkstatt oder des Herstellers, das Softwareupdate aufspielen zu lassen, nachzukommen. Man muss dazu auch prozesstaktische Erwägungen im Auge behalten: VW leugnet in den …
Dieselgate – Widerruf von Autokredit!
Dieselgate – Widerruf von Autokredit!
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Millionen von Autokäufern prüfen derzeit, ob Sie eine Möglichkeit haben, ihren Diesel-Pkw zurückzugeben, wenn die Angaben zu den Schadstoffemissionen falsch waren. Die Verhandlungen und ggf. Gerichtsverfahren können durchaus kompliziert …
IMRT-Bestrahlung: Privater Krankenversicherer kürzt Erstattung der Behandlungskosten
IMRT-Bestrahlung: Privater Krankenversicherer kürzt Erstattung der Behandlungskosten
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Neben oder anstelle einer operativen Tumor-Entfernung kommt in der onkologischen Behandlung – je nach medizinischer Indikation – auch die Bestrahlung des Tumor-Gewebes in Betracht. Hierbei hat sich die intensitätsmodulierte Strahlentherapie …
Landgericht Hamburg konkretisiert seine Rechtsprechung zur Haftung für Hyperlinks
Landgericht Hamburg konkretisiert seine Rechtsprechung zur Haftung für Hyperlinks
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Wenige Bereiche der Rechtsprechung unterliegen derart vielen Veränderungen wie die Haftung für „fremde“ Inhalte, die mittels Hyperlink, oder im Wege des Framings oder Embeddings auf der eigenen Homepage genutzt werden. Bereits 2003 hatte …
Suche nach Katze auf dem Heimweg nicht unfallversichert
Suche nach Katze auf dem Heimweg nicht unfallversichert
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Immer wieder haben sich Sozialgerichte mit der Frage zu beschäftigen, wann ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht. So hatte das Sozialgericht Landshut folgenden kuriosen Fall zu entscheiden (Urteil vom 27.02.2017, Az.: S 13 U 243/16): …
HCI Shipping Select VIII: 50 %-Vergleich bei Schadensersatzklage gegen die UniCredit Bank
HCI Shipping Select VIII: 50 %-Vergleich bei Schadensersatzklage gegen die UniCredit Bank
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
In einem vor dem Oberlandesgericht München von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft gegen die UniCredit Bank geführten Schadensersatzverfahren haben die beiden Anleger einen 50 %-Vergleich abgeschlossen. Geklagt hatten zwei …
Mobbing: Arbeitgeber und Kollegen droht nicht nur Schadensersatz und Schmerzensgeld
Mobbing: Arbeitgeber und Kollegen droht nicht nur Schadensersatz und Schmerzensgeld
| 09.11.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wenn Arbeitskollegen und Chefs einen einschüchtern, anfeinden, erniedrigen, entwürdigen oder beleidigen, ist das Mobbing. Das kann auch unterschwellig durch systematisches Ausgrenzen erfolgen. Mobbingopfer, die Schadensersatz und …
Einwurf bei unzuständigem Finanzamt – Steuererklärung wirksam eingereicht
Einwurf bei unzuständigem Finanzamt – Steuererklärung wirksam eingereicht
| 08.11.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Letzte Abgabefrist bis 31.12. um 24 Uhr Einwurf in Briefkasten eines anderen örtlichen Finanzamts reicht aus Revision zum Bundesfinanzhof zur endgültigen Klärung zugelassen Rückt die letzte Frist zur Abgabe der Steuererklärung näher – bei …
Mit Nachrangdarlehen Geld verloren? Unwirksamkeit eines qualifizierten Rangrücktritts nach AGB-Recht
Mit Nachrangdarlehen Geld verloren? Unwirksamkeit eines qualifizierten Rangrücktritts nach AGB-Recht
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Rechtsanwalt Ralf Buerger aus Hagen ist seit Jahren fokussiert auf die juristische Beratung und Begleitung von Opfern sogenannter Nachrangdarlehen. Nachrangdarlehen werden als Instrument des Kapitalmarktes zunehmend von Firmen zur …
Bundesverfassungsgericht fordert drittes Geschlecht im Geburtenregister
Bundesverfassungsgericht fordert drittes Geschlecht im Geburtenregister
| 16.11.2018 von anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute seinen Beschluss vom 10.10.2017 veröffentlicht, in dem es eine Eintragungsmöglichkeit für intersexuelle Menschen im Geburtenregister fordert. Nach dem bis heute geltenden Personenstandsgesetz …
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Drohende Kündigung des Bausparvertrags? Betroffene Bausparer sollten anwaltlichen Rat einholen: 28.09.2017 – Am 22. September 2017 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass sich Bausparer bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen …
Wettbewerbsrecht: Abmahnung der Kanzlei Kampe Wilcken Wiedemann für Herrn Knut H.
Wettbewerbsrecht: Abmahnung der Kanzlei Kampe Wilcken Wiedemann für Herrn Knut H.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kampe Wilcken Wiedemann (Zweigstelle Neumünster) vor, die für ihren Mandanten Knut H. den Verstoß von Marktverhaltensregeln rügt. Hintergrund der Abmahnung ist insbesondere die Art und Weise des Verkaufs …
Air Berlin Insolvenzverfahren – Anleihe-Anlegern droht der Totalverlust
Air Berlin Insolvenzverfahren – Anleihe-Anlegern droht der Totalverlust
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Air Berlin-Pleite kann für die Anleihe-Anleger ganz bitter werden. Zwar hat das Amtsgericht Charlottenburg das Insolvenzverfahren erst am 1. November regulär eröffnet, doch schon jetzt deutet sich an, dass die Anleger kaum auf eine …
Trennung : Was ist rechtlich sonst zu beachten?
Trennung : Was ist rechtlich sonst zu beachten?
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Kommt es zur Trennung, wird von den (noch) Ehepartnern oft nicht daran gedacht, dass während der Ehe, für den anderen Zuwendungen beabsichtigt waren. Die getrennt lebenden Eheleute sollten überprüfen, ob das zwischen Ihnen rechtlich …
Wer Kindesunterhalt haben will, muss den Unterhaltspflichtigen auch rechtzeitig informieren
Wer Kindesunterhalt haben will, muss den Unterhaltspflichtigen auch rechtzeitig informieren
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ohne Auskunft über Studienwunsch kein Unterhalt kann aus einer aktuellen Entscheidung des BGH gefolgert werden. Dabei ist besonders die zeitliche Abfolge des Ausbildungsganges interessant. Worüber wurde entscheiden? Das ist der Sachverhalt: …
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Krankheit befragen?
Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Krankheit befragen?
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Frage kommt sehr häufig bei Arbeitnehmern auf: Darf der Arbeitgeber ihnen eigentlich Fragen zu ihrer Krankheit stellen? Bzw. muss man als Arbeitnehmer …
LegalTalk aus Düsseldorf: Besser Aufleben als Ableben (2)
LegalTalk aus Düsseldorf: Besser Aufleben als Ableben (2)
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Um Leben und Tod bei den Rechtssuchenden die angemessene gleichberechtigte Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen, hat die DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ein zeitloses Format geschaffen, das in informativer und zugleich …
Baumangel löst Untersuchungs- und Mitteilungspflicht aus! Sekundärhaftung!
Baumangel löst Untersuchungs- und Mitteilungspflicht aus! Sekundärhaftung!
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Im Jahr 1998 beauftragte der Bauherr den Architekten mit der Planung und Überwachung (HOAI-Leistungsphasen 1 bis 8) der Errichtung eines Bürogebäudes. Nach Inbetriebnahme des Gebäudes am 13. September 1999 wurde am 6. Juni 2000 die …
Abmahnung des Films „All Eyez on Me“ durch die Kanzlei Waldorf Frommer
Abmahnung des Films „All Eyez on Me“ durch die Kanzlei Waldorf Frommer
| 07.11.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen dem Film „All Eyez on Me“ ab. Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben wegen einer Urheberechtsverletzung nach § 19 a UrhG. Zudem …
Auch eine Abmahnung der Nobily GmbH über die Rechtsanwälte Fuß & Jankord erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Nobily GmbH über die Rechtsanwälte Fuß & Jankord erhalten? Ich berate Sie.
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord für die Nobily GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Verhalten nach einem Wildunfall
Verhalten nach einem Wildunfall
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Wildunfall ist ein Verkehrsunfall der besonderen Art. Hier gibt es viel zu beachten, insbesondere, um von seiner Kaskoversicherung entschädigt zu werden. Wichtig ist die Beweisbarkeit. Weichen Sie nicht aus, wenn Sie ein Wildtier auf …
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
| 07.11.2017 von Rechtsanwältin Kerstin Wisniowski
Mit der zum 01.01.2017 in Kraft getretenen neuen Entgeltordnung zum TVÖD wurde jeder Beschäftigte in diese übergeleitet. Danach folgt eine andere Eingruppierung erst dann, wenn tatsächlich andere Tätigkeiten aufgrund Übertragung ausgeübt …
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Was braucht man, um ein Unternehmen zu gründen? Einen Anwalt! Das ist zwar nicht zwingend, aber – abgesehen davon, dass der Autor als Rechtsanwalt gerne Unternehmensgründungen unterstützt, ganz besonders bei spannenden Projekten – objektiv …
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Diesel-Affäre beschäftigt insbesondere die Gerichte. Gut, wer da als Betroffener eine Rechtsschutzversicherung besitzt. Bislang kommt es immer wieder vor, dass Rechtsschutzversicherungen die Übernahme der Kosten eines Prozesses mit der …