4.212 Ergebnisse für Deutsche Marke
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26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Bevor wir aber die Frage beantworten können, ob sich eine Markeneintragung wirklich lohnt, sollten Sie verstehen, was eine Marke überhaupt ist. 1. Was ist eine Marke überhaupt? Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung von Longchamp wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche? Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die als Händler vom Schmuck, Modeaccessoires oder (Hand-)Taschen eine Abmahnung erhalten haben, die nicht auf eine Marken …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Gerade) hat die Verkehrspolizeiinspektion Kempten einen Mespunkt installiert. Die Messbeamten nutzen in der regel ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0 bzw. ES 3.0, manchmal verwenden sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir hier vorliegenden Abmahnung: Die Marke „ebbe und flut“ ist mehrfach registriert, nämlich als deutsche Marke, aber auch als Unionsmarke. Zum Teil erfolgte die Registrierung unter anderem für …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0, mitunter greifen sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed zurück. Messung überprüfen lassen! Es ist empfehlenswert, einen Anhörungsbogen …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie dazu Fragen haben! Handeln Sie sofort, wenn Sie Abmahnung oder Vertragsstrafe-Forderung wegen eine angeblichen Verletzung von Urheberrecht oder einer Marke erhalten haben, oder wegen eines Verstoßes gegen …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 000028084 ). Im Rahmen des Vertriebs von Ersatzteilen darf gem. § 23 I Nr. 3 MarkenG zwar eine fremde Marke verwendet werden, es muss sich jedoch aus der Produktbezeichnung und der Produktbeschreibung klar erkennen lassen …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Abmahnschreiben wird zunächst auf die historische Vergangenheit der Burberry Limited hingewiesen. Die Burberry Limited verfügt hierbei über geschützte Marken, wie u. a. das bekannte geschützte Bildzeichen „Equestrian Knight“, sowie …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… des WZE Der WZE ist Inhaber verschiedener Marken für den Begriff "Edelstahl Rostfrei" und wirft Unternehmen, die diese Bezeichnung ohne seine Zustimmung verwenden, Markenrechtsverletzung vor. In der Abmahnung wird daher die Unterlassung …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… in denen eine Marke oder ein Hersteller angegeben wird. Wenn der Sich-Anhängende nicht dasselbe Original-Produkt liefert, wird vielfach eine Markenrechtsverletzung bzw. eine Verletzung eines Unternehmenskennzeichens vorliegen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… erfolgreich durchgeführter Markenanmeldungen. Wichtige Fragen bei der Beratung sind insbesondere das Aufzeigen der Vor- und Nachteile einer deutschen Marke gegenüber der Unionsmarke oder auch der internationalen Marke. Hierbei …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Grünecker aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt habe sollen. Welche Forderungen werden hier üblicherweise erhoben …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Produkte und den unvergleichlichen Kundenservice der Marke. Gegenstand der Abmahnungen sind meist Ersatzteile, bei denen Brandi Rechtsanwälte und Miele davon ausgehen, dass sie nicht hinreichend als Fremdprodukte gekennzeichnet …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So dürfte nicht abzustreiten sein, dass Fahrzeuge deren Hersteller in Stuttgart und Bayern beheimatet sind und dass Fahrer …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… er auch sein mag, durch Strengbeweis nachzuweisen. Eine Hürde, an der zahlreiche Klageverfahren scheitern werden. Mit einem Datenschutzverstoß lässt sich also nicht so einfach eine "schnelle Mark (Euro)" machen, wie gerne im Internet behauptet wird.
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mecenate 86, 20138 Mailand, Italien ist. Die Alcantara S.p.A. hat „Alcantara“ als EU-Marke (Aktenzeichen: EU TM 001143551) eingetragen. (…) Tatsächlich hat ein Testkauf jedoch ergeben, dass die von Ihnen gelieferte Folie nicht von der Marke …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage im Landgerichtsbezirk Ellwangen wird der Messpunkt …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP …