18 Ergebnisse für Schuldnerverzug
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen kann der Gläubiger Maßnahmen ergreifen, um …
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21.03.2023
… er sich anschließend automatisch im Verzug. Der Schuldnerverzug führt rechtlich dazu, dass der Gläubiger vom Schuldner neben dem Anspruch auf die eigentliche Hauptforderung zusätzlich noch einen Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen hat. Nur …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… ist. # Fachjargon 5: Schuldnerverzug Wird eine Leistung aus einer vertraglichen Vereinbarung wie einem Kaufvertrag nicht rechtzeitig erbracht, so kann der Schuldner in "Verzug" geraten. Die Folge: Er muss zusätzlich zum vereinbarten Kaufpreis …
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21.02.2022
Was bedeutet Annahmeverzug? – Definition
Der Annahmeverzug (auch: Gläubigerverzug) ist ein Problem aus dem Schuldrecht. Es handelt sich dabei gewissermaßen um das Gegenstück zum Schuldnerverzug, der vorliegt, wenn der Schuldner …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ein Inkassounternehmen beauftragt. Chancen mit dieser Meinung gerichtlich durchzudringen? Wohl ggf. eben nur 50 %. Im Übrigen gilt eins Zahlung auf falsches Konto, daher in der Regel keine Erfüllung sondern Schuldnerverzug. Und gem. §286 ff BGB sind dann …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber rechtzeitig, aber erfolglos aufgefordert hat, ihm Urlaub zu gewähren. Nur soweit sich der Arbeitgeber nach einer entsprechenden Antragstellung des Arbeitnehmers im Schuldnerverzug befand, konnte der Arbeitnehmer …
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09.06.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… soll. Erst wenn die jeweilige Bank auf ein entsprechendes Anschreiben mit Schriftsätzen mit Fristsetzung nicht innerhalb der gesetzten Frist reagiert hat, gerät die Bank nämlich in Schuldnerverzug. Erst dann ist die jeweilige Bank oder Sparkasse …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Das BGB sieht in § 288 Abs. 5 Satz 1 vor, dass ein Gläubiger bei Schuldnerverzug eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 40 Euro verlangen kann. Dies gilt nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 9. Oktober 2017 …
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29.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… eine Schlussrechnung über circa 59.000,00 € gestellt. Der Bauherr kündigte den Vertrag mit Schreiben vom 1. Juli 2013 wegen Schuldnerverzuges. Der Unternehmer erhob Zahlungsklage. Die Entscheidung Erstinstanzlich wurden der Bauunternehmung …
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… von Herausgabeansprüchen des Insolvenzverwalters in vielen Fällen nicht mehr ab dem Tag der Insolvenzeröffnung geschuldet ist, sondern ab einem häufig deutlich späteren Zeitpunkt des Eintrittes eines Schuldnerverzuges oder im Falle des § 291 BGB. Damit …
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10.08.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… Scheingewinne verlangen kann. Geregelt ist die Verzinsung in § 143 Abs. 1 InsO. Hiernach ist eine Geldschuld nur zu verzinsen, wenn die Voraussetzungen des Schuldnerverzuges vorgelegen haben. Hierzu verhält sich das Schreiben des Insolvenzverwalters …
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15.07.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Das BAG hat für die Entstehung des Schadensersatzanspruches das Vorliegen von Schuldnerverzug des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruches verlangt. Nach dieser Rechtsprechung …
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23.02.2016
von LSS - Rechtsanwälte
… Häufig erklärt der beauftragte Rechtsanwalt selbst den Widerruf ggü. der Bank, was den Schuldnerverzug regelmäßig ausschließt und auf Schadensersatzgesichtspunkte kann das Begehren häufig schon wegen fehlenden Verschuldens der Bank nicht gestützt werden (OLG Köln, Beschl. v. 19.08.2015 – 13 U 19/15; LG Bonn, Urt. v. 03.02.2016 – 17 O 311/15) .
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09.02.2016
von LSS - Rechtsanwälte
… den Widerruf ggü. der Bank, was den Schuldnerverzug regelmäßig ausschließt und auf Schadensersatzgesichtspunkte kann das Begehren häufig schon wegen fehlenden Verschuldens der Bank nicht gestützt werden (OLG Köln, Beschl. v. 19.08.2015 – 13 U 19/15; LG Bonn, Urt. v. 03.02.2016 – 17 O 311/15) .
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05.03.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Abgesehen von dem Fall, dass Ihr Anspruchsgegner im Schuldnerverzug mit Zahlung oder Lieferung ist, was gem. §286 BGB die Verpflichtung beinhaltet, dass die Ihrerseits zur Verfolgung der Ansprüche bezahlten Anwaltskosten zu ersetzen …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… durch einen Rechtsanwalt entstehenden Kosten nur im Fall vorsätzlicher Pflichtverstöße der Bank, oder wenn diese mit der Neuabrechnung des Darlehenskontos in Schuldnerverzug - im Streitfall von der Bank erstattet verlangt werden können. Jeder Darlehensnehmer …
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06.09.2012
von Benholz Mackner Faust
… des Schuldnerverzuges hindern (vgl. BGH 84,44). 3. Rechtsanwalt Faust empfiehlt Jede Vertragspartei sollte sämtliche in Betracht kommende Einreden gegen etwaige Ansprüche des Vertragspartners in jedem Fall rechtzeitig geltend machen, damit …
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27.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kosten für folgende Mahnungen und Anwaltsgebühren. Im Regelfall setzt der Schuldnerverzug eine Mahnung voraus. Die Mahnung muss unmissverständlich erkennen lässt, dass der Gläubiger jetzt sein Geld bekommen will. Wichtiger Hinweis: Um …