584 Ergebnisse für Einrede
Suche wird geladen …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… Hier erscheint Vorsicht durchaus geboten. Jede Forderung unterliegt den Verjährungsregeln. Gerade wenn es sich um Altverbindlichkeiten bzw. Altschulden handelt, ist, die Frage der Verjährung immer zu prüfen. Die Verjährung wird im Wege der Einrede …
|
03.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
… Fahrlässigkeit den entstandenen Schaden ersetzen werde, soweit dieser vorhersehbar und typisch ist. Der Rechtsstreit wurde daraufhin an die Vorinstanz zurückverwiesen. Nicht die Schuld einreden lassen Immer wieder kommt es zum Streit darüber, wer für …
|
10.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Ist ein Gehaltsanspruch verjährt, heißt das nicht, dass er aus juristischer Sicht nicht mehr existiert. Ein Arbeitgeber kann beispielsweise vor Gericht auf die Einrede der Verjährung verzichten und rechtlich wirksam die Forderung erfüllen, indem …
|
15.06.2022
… der Abrechnung für 2020 oder die Rückforderung der geleisteten Vorauszahlungen, kann der Vermieter die Einrede der Verjährung erheben. Eine Rückforderung der Vorauszahlung ist nach der Verjährung der Nebenkostenabrechnung nicht möglich. Hat …
|
09.09.2014
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… nach dem Erbfall geltend machen Im Prozessverfahren sollte der Erbe stets den Vorbehalt der Haftungsbeschränkung auf den Nachlass geltend machen, um seine Einreden nicht zu verlieren.
|
11.06.2021
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Tipps: Erheben Sie gegenüber Ihrem Studio die Einrede des nicht erfüllten Vertrages und erklären Sie vorsorglich, dass Sie den Beitrag mindern für den Zeitraum der Schließung. Weisen Sie Ihr Studio auf den klaren Gesetzeswortlaut hin (§ 275 …
|
02.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… von der Alleinerbin den Pflichtanteil von rund 6.250 Euro. Die ältere Schwester erhob die Einrede der Verjährung. In erster Instanz wies das Gericht die Klage ab. Das Berufungsgericht verurteilte jedoch die Erbin zur Zahlung. Die zog den Rechtsstreit …
|
29.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Interessen des Unternehmens selbst oder eines Dritten erforderlich ist. Damit ist die Meldung an Auskunfteien ausgeschlossen, wenn der Schuldner Einwände und Einreden gegen die Forderung geltend machen kann. Gemäß § 28a BDSG …
|
01.03.2022
… Pflichtteilsverzicht
Verzicht auf Einreden
Unterhaltsverzicht
Verzicht auf den Versorgungsausgleich
Verzicht auf den Zugewinnausgleich
Verzicht auf Schadensersatz
Rechtsmittelverzicht
Wird beispielsweise eine Erbverzichtserklärung …
|
13.05.2021
von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
… beruft
sich auf die Einrede der Verjährung, dann kann das Jobcenter
hemmmend immer noch die Aufrechnung erklären und dann tritt eine
Hemmung der Verjährung für 30 Jahre ein und der Betroffene muss die
Leistungen zurückzahlen.
|
06.08.2017
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… Jahren nach Lieferung des Autos. Dem Grunde nach müssten die Käufer bis dahin den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt haben oder aber gerichtliche Schritte eingeleitet haben. Jedoch hat der VW-Konzern allen Händlern empfohlen auf die Einrede …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… nicht erkennen. Abgesehen von ein paar psychischen Reaktionen, die nicht so schlimm seien. Diese könnten damit umgangen werden können, dass sich die Eltern auch positiv zu Masken äußern und es den Kindern einreden können, dass das Maskentragen etwas …
|
04.03.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
… durch Anerkennung des Anspruchs) nicht vorliegt. Ab dem 01.01.2016 um 0 Uhr konnte der Schuldner sich auf die Einrede der Verjährung berufen. In den Fällen, in welchen ein Zeitpunkt für die Rückzahlung nicht bestimmt worden ist, greift § 488 III 1 BGB …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… Dies gilt auch dann, wenn spiegelbildlich auch die Frist für die Verjährung von Aufwendungsersatzansprüchen des Mieters verlängert wurde. Droht der Ablauf der Verjährungsfrist, können Vermieter und Mieter einen Verzicht auf die Einrede …
|
06.11.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vollständig kürzen. Insbesondere bei einer Vollkaskoversicherung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit allerdings entscheidend, ob sie laut Versicherungsvertrag auf die sogenannte Einrede der groben Fahrlässigkeit verzichtet hat. Durchgehend …
|
11.04.2019
von Rechtsanwalt Axel Schirmack
… hat einen fälligen und einredefreien Anspruch auf Übereignung des Fahrzeuges, nachdem sich die Geltendmachung des Herausgabeanspruchs durch die AXON GmbH (die Klägerin) als rechtsmissbräuchlich darstellt (dolo-agit-Einrede nach § 242 BGB …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Volkswagen AG ein, dass beispielsweise der Kläger die Chance hatte, das Fahrzeug 2017 im Rahmen der Finanzierung zurückzugeben. Zudem seien etwaige Ansprüche ohnehin verjährt. Dieser Einrede hat das Landgericht Duisburg einen Riegel …
|
14.02.2022
… Die Aufrechnungswirkung tritt nämlich nur insoweit ein, als dass sich die Forderungen decken. Darüber hinaus muss die Gegenforderung fällig und durchsetzbar sein. Durchsetzbar ist eine Forderung, wenn ihr keine Einreden entgegenstehen (z. B …
|
03.08.2022
… sich auf die Einrede der Verjährung berufen kann. Einrede bedeutet, dass die Verjährung vom Gericht nicht selbstständig berücksichtigt wird, sondern sich der Schuldner auf diese Einrede berufen muss. Hinweis: Beim kleinen Schadenersatz behält …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… ist, dann kann man das Schreiben des Inkassobüros entweder ignorieren oder aber antworten, dass Einrede der Verjährung erhoben wird. Ist man sich aber unsicher, ob man Erfolg hat oder aber das Inkassobüro gibt keine Ruhe, dann sollte man …
|
14.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Inkasso weist darauf hin, dass ich durch das Schuldanerkenntnis in der Regel die Möglichkeit verliere, Einwendungen und Einreden gegen die anerkannte Forderung geltend zu machen […]“ Schicken Sie dies zurück, ist im Folgenden …
|
02.10.2020
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
… die Abgeltung von Urlaubstagen aus dem Jahr 2017 und den Vorjahren verlangt. Im Verlauf des Prozesses hat der Beklagte die Einrede der Verjährung erhoben. Der Beklagte hat geltend gemacht, für die Urlaubsansprüche, deren Abgeltung die Klägerin …
|
04.03.2013
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… von drei Monaten muss der Erbe nicht befürchten, dass Schulden des Erblassers durchgesetzt werden. Letztlich ändert die Einrede nichts daran, dass der Erbe für die Schulden haftet, sie bietet allenfalls einen kurzen zeitlichen Aufschub …
|
20.12.2013
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
… Das ist mein Gehalt für Februar 2009, welches erst im Mai überwiesen wurde. Wenn ich nicht zahlen könne, sollte ich bis zum 30.6.2014 auf die Einrede der Verjährung verzichten. Bin ich zu einem solchen Verzicht verpflichtet? Ich habe …