238 Ergebnisse für Patent anmelden
Suche wird geladen …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder …
|
20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… ist oder nicht. Dies hat vielfach für Kritik gesorgt. Ein Patent erhält der Anmelder nur dann, falls die zu Grunde liegende technische Lehre, also die Idee, nicht veröffentlicht ist. Nach der Anmeldung kann der Quelltext öffentlich zugänglich …
|
01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sämtliche Business Analysten und Entscheider aus allen gesellschaftlichen Bereichen für sich entdeckt. Die Frage, die sich der vorliegende Artikel stellt, ist ob Patente nicht nur auf Software, sondern auch auf künstliche Intelligenz …
|
02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern. Dienstleistung 3: Nachlass bei de Grundgebühren für die Anmeldung und Weiterverfolgung von Patente. Dienstleistung 4: Gutschein für den Antrag auf den gemeinschaftlichen Sortenschutz. Jedes KMU …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ebenfalls sich auf §675 BGB berufen, Ansprüche gegenüber dem Kunden anmelden. Wann handel ich beim Banking grob fahrlässig? Fahrlässig oder nachlässig handelt ein Kunde, wenn er grundlegende, zumutbare Sicherungsvorkehrung nicht vornimmt …
|
14.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Neubewertung der erworbenen Beteiligung Fire Stixx Holz-Energie GmbH betr. Patent pelprotec (nach Abschreibungen von Euro 217.392) 4.782.608,00 Summe“. Durch die Realisierung von stillen Reserven können Buchgewinne entstehen. Die Frage der Echtheit …
|
17.04.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
|
21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… spätestens 18 Monate nach Einreichung offengelegt, das heißt, sie ist für jedermann im Register einsehbar. Da jedermann somit Kenntnis von der Anmeldung haben kann, können dem Anmelder, der später das Patent erhält, nach § 33 Patentgesetz ab …
|
12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Eine Prüfung führen auch nicht die internationalen Stellen durch, an die das DPMA Anmeldungen für die Eintragung räumlich weitreichenderen Schutzes weiterleitet. Vielmehr klären erst die Gerichte …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Abmahnung . Dieses muss der Abmahner im Streitfall erstmal nachweisen können, zum Beispiel durch die Vorlage einer Markenurkunde oder eines entsprechenden Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
|
15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… dennoch: Es kann prioritätsbegründend für ein späteres Patent sein. Das bedeutet, dass binnen 12 Monaten nach Anmeldung des Gebrauchsmusters ein Patent angemeldet werden kann, welches den Zeitrang des Gebrauchsmusters aufnimmt. So hat …
|
05.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das Design einer internetfähigen Brille, einer Smartwatch oder was sonst noch kommen mag, geht. Was zu Zeiten grauer PC-Kisten kaum eine Rolle spielte, ist heutzutage umso umkämpfter. Während Patente eventuell noch lizenziert werden - mitunter erst …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
|
24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Anmeldung und mehrere nationale Anmeldungen, die im Erfolgsfall zu nationalen Schutzrechten führen. Dem zugrundeliegende Patent Cooperation Treaty (PCT) haben sich 155 Vertragsstaaten angeschlossen. Gasspeichergesetz verlangt Mindestfüllstände …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
|
04.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… im Interesse des Erfinders zu schützen. Ziel einer Anmeldung im klassischen Sinne ist die Sicherung der Erfindung und die entsprechende Möglichkeit diese wirtschaftlich zu verwerten. Anderseits stellt das Patent auch ein Mittel dar, welches …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Mandantin ist zum Patent angemeldet. Wie so häufig ist auch der „IRI PEN“ plagiiert worden. Mitbewerber unserer Mandantin haben den Hylaluron-Pen vorwiegend aus Asien importiert, um diesen im Bereich der Europäischen Union zum Weiterverkauf …
|
30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
|
13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… helfen. In welcher Höhe kann die Unterstützung sein IP Scan/IP Scan enforcement bis EUR 1.350 Anmeldung von Marken und Designs bis EUR 1.000 Anmeldung von Patenten bis EUR 3.500 Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz bis EUR 1.500 …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig …
|
23.07.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Designs, selbst wenn es sich um technische Produkte handelt, deren Technik durch ein Patent geschützt ist. Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Anmelder selbst das Design vorher schon veröffentlicht …