99 Ergebnisse für Umweltzone

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Parken ohne Umweltplakette ist möglich
Parken ohne Umweltplakette ist möglich
| 30.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… einer Umweltzone ohne Umweltplakette erfüllt. Man könnte meinen, wer ohne Umweltplaktette in einer Umweltzone parkt und kontrolliert wird, erhält auch ein Bußgeld, schließlich muss das Auto ja irgendwie in die Umweltzone gekommen …
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
| 05.01.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Umweltzonen mit Fahrbeschränkungen eingerichtet oder bestehende Beschränkungen verschärft, um noch mehr „Stinker” aus den Städten zu verbannen. (HEI)
Keine Haftung des PKW-Halters bei Halten oder Parken des PKW in der Umweltzone ohne grüne Plakette
Keine Haftung des PKW-Halters bei Halten oder Parken des PKW in der Umweltzone ohne grüne Plakette
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… die befreiende Plakette in einer Umweltzone bußgeldbewehrt. Das Halten und Parken nicht. Wenn es also der Bußgeldbehörde nicht gelingt, den Fahrer eines ohne Plakette abgestellten PKW zu ermitteln, kann sie vom Halter keine Verfahrenskosten …
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
| 19.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Einige Städte und Gemeinden haben auf ihrem Gebiet sogenannte Umweltzonen eingerichtet. Um dort hineinfahren zu dürfen, benötigt man eine Umwelt- oder Schadstoffplakette für sein Auto. Die Plakette ist dabei an der Windschutzscheibe …
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… geahndet werden zukünftig ausschließlich Vorkommnisse, die die Verkehrssicherheit betreffen (zwar wird z.B. das Fahren in einer Umweltzone ohne entsprechende Plakette weiterhin mit Bußgeld belegt sein, 1 Punkt wird es aber nicht mehr geben …
Gesetzesänderungen im April 2019: Dieselfahrverbot, mehr Besoldung, höhere Umzugskosten absetzbar
Gesetzesänderungen im April 2019: Dieselfahrverbot, mehr Besoldung, höhere Umzugskosten absetzbar
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für Diesel, die nicht mindestens die Abgasnorm Euro 5 haben, gilt ab April ein Fahrverbot in der Stuttgarter Umweltzone. Zeitarbeiter in den alten Bundesländern haben Anspruch auf mehr Mindestlohn. Für Beamte des Bundes steigt …
Die Reform des Punkteregisters in Flensburg
Die Reform des Punkteregisters in Flensburg
| 28.05.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… je nach Schwere mindestens zweieinhalb und bis zu zehn Jahre. Delikte, die - wie das Fahren in der Umweltzone ohne Plakette - keinen verkehrsgefährdenden Gehalt haben, sollen nicht mehr zum Eintrag von Punkten führen. Im Übrigen …
Neues Punktesystem in der Flensburger Verkehrssünderkartei: Änderungen für Ende 2013 geplant
Neues Punktesystem in der Flensburger Verkehrssünderkartei: Änderungen für Ende 2013 geplant
| 14.02.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… bei neuen Verstößen nicht wieder auf. Damit wäre auch das Thema Überliegefrist erledigt. Delikte mit einem Punkt verjähren nach zwei, Delikte mit 2 Punkten nach 3 Jahren. Der Bußgeldkatalog soll verschärft werden. Für das Befahren einer Umweltzone
Das neue Punktesystem - fair und gerecht oder harte Strafe ohne Nutzen?
Das neue Punktesystem - fair und gerecht oder harte Strafe ohne Nutzen?
| 09.01.2013 von Rechtsanwältin Martina C. Fränkel
… für das Einfahren in einer Umweltzone geben. Hierfür wird lediglich ein Bußgeld fällig. Die bisherige Höchstgrenze von 18 Punkten wird abgeschafft. Bereits mit Erreichen von 8 Punkten wird die Fahrerlaubnis entzogen werden. Ein Abbau …
Kurz und knapp 118 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Umweltrecht, Tierrecht)
Kurz und knapp 118 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Umweltrecht, Tierrecht)
| 14.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Schuld. (Urteil v. 10.12.2008, Az.: 11 O 590/08) Umweltzone in Köln rechtmäßig Immer mehr Städte installieren im innerstädtischen Bereich sog. Umweltzonen mit Verkehrsbeschränkungen, so auch geschehen in der Kölner Innenstadt …
Ihre Rechte als Kunde – Teil 1: Einkauf, Reise, Telefon und mehr!
Ihre Rechte als Kunde – Teil 1: Einkauf, Reise, Telefon und mehr!
| 18.10.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in der Umweltzone muss zuvor nicht ausdrücklich vereinbart worden sein. (OLG Düsseldorf, Urteil v. 22.12.2011, Az.: I-22 U 103/11) Bio-Lebensmittel: „Das EU-Biosiegel zeichnet Bioprodukte aus biologischem Anbau aus. “ Das EU-Biosiegel erhalten …
Keine gelbe Plakette - Sachmangel?
Keine gelbe Plakette - Sachmangel?
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… dass das Wohnmobil unter keinen Umständen mit einer solchen hätte versehen werden dürfen, da es die notwendigen Abgasvorschriften nicht erfüllte. Der Kläger musste daraufhin erkennen, dass er mit seinem neuen Wohnmobil nicht in Umweltzonen
OLG Hamm (mit fehlerhafter Begründung) zum Parken in einer Umweltzone ohne erforderliche Plakette
OLG Hamm (mit fehlerhafter Begründung) zum Parken in einer Umweltzone ohne erforderliche Plakette
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Hamm hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein PKW mit einer Umweltplakette, auf welcher ein anderes Kennzeichen vermerkt war, in einer Umweltzone geparkt wurde. Dabei war das OLG Hamm zunächst zutreffend der Auffassung …
Gesetzesänderungen im April 2017: neugestaltete Leiharbeit, neuer 50-Euro-Schein und mehr
Gesetzesänderungen im April 2017: neugestaltete Leiharbeit, neuer 50-Euro-Schein und mehr
| 30.03.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Wer in Frankreich mit dem Kfz unterwegs ist, braucht auch als Ausländer künftig eine Umweltplakette in dortigen Umweltzonen. Ab 4. April gibt es außerdem einen neuen 50-Euro-Schein. Höchstdauer und gleiche Bezahlung bei Leiharbeit Die ab …
Dieselfahrverbot in Deutschland
Dieselfahrverbot in Deutschland
| 28.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… rechtlich und tatsächlich nicht ausgeschlossen. Die Verwaltungsgerichte gaben daher den Klagen statt. So wurden die Bundesländer angehalten, ein Verkehrsverbot innerhalb der Umweltzonen für sämtliche Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb …
Erhöhtes Bußgeld im Straßenverkehr ab April 2020
Erhöhtes Bußgeld im Straßenverkehr ab April 2020
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
… oder Abgasbelästigung. Zum Beispiel: den Motor laufen zu lassen, um im Winter das Auto aufzuwärmen oder kurz den Kiosk zu besuchen. Dieses kostet jetzt 80 € (vorher waren es 10 €). Das unzulässige Befahren einer Umweltzone kostet jetzt 100 …
VW-Diesel-Skandal – Rechte der betroffenen Käufer – Schadensersatz – Klage gegen VW/Händler
VW-Diesel-Skandal – Rechte der betroffenen Käufer – Schadensersatz – Klage gegen VW/Händler
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Stefan Moeser LL.B., B.A.
… auf Kfz-Steuer und Zulassung der Fahrzeuge für die Umweltzonen sind nicht gänzlich auszuschließen. Durch die Umrüstung könnte sich die Leistung des Motors verringern, ebenso die Höchstgeschwindigkeit. Welche Rechte haben Käufer betroffener …
Verkehrsdelikte – Kabinett will heute Ramsauers neues Punktesystem beschließen
Verkehrsdelikte – Kabinett will heute Ramsauers neues Punktesystem beschließen
| 12.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Feiertagsfahrverbot Rechtswidrige Einfahrt in eine Umweltzone Kein Kennzeichen an einem nicht zulassungspflichtigen Fahrzeug geführt Verstöße gegen Saisonkennzeichen sowie Kurzzeitkennzeichen Kennzeichen verdeckt, auch durch durchsichtige Abdeckungen Verstoß …
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit 2015 dürfen – mit ganz wenigen Ausnahmen – nur noch Fahrzeuge, die eine grüne Plakette besitzen, eine Umweltzone befahren. Wer mit seinem Kfz ohne Umweltplakette am Verkehr in einer Umweltzone teilnimmt, begeht …
Fehlende Kontrolle in vielen Umweltzonen
Fehlende Kontrolle in vielen Umweltzonen
| 29.04.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
55 Umweltzonen gibt es derzeit in Deutschland. Nur in jeder dritten würden Fahrzeuge aber ausreichend kontrolliert. Das besagt ein Gutachten der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die will deshalb nun gegen zu lax kontrollierende Städte klagen …
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
Aktuelle Gesetzesänderungen zum 01.01.2008
| 03.01.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… erkennbar, drohen sogar strafrechtliche Konsequenzen. Feinstaub-Belastung: Erste Umweltzonen für Pkw Als erste Städte in Deutschland haben Berlin, Köln und Hannover Umweltzonen eingerichtet, um die Feinstaubbelastung durch Diesel-Fahrzeuge …
Einführung der Umweltplakette in Berlin ab 01.01.2008
Einführung der Umweltplakette in Berlin ab 01.01.2008
| 25.01.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… durch den Autoverkehr eingedämmt werden, indem Fahrzeuge mit besonders hohem Schadstoffausstoß keine Umweltplakette erhalten. Die Umweltzone wird durch ein neu in die Straßenverkehrsordnung eingefügtes Verkehrszeichen (270.1) gekennzeichnet. Um …
Dieselfahrverbote in immer mehr Städten und auch auf einer Autobahn
Dieselfahrverbote in immer mehr Städten und auch auf einer Autobahn
| 16.11.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Bußgeld zahlen. Für Lkw-Fahrer sind es 75 Euro. Stuttgart: Ein Fahrverbot in der bestehenden Umweltzone für alle Dieselfahrzeuge mit Euro 4 oder weniger tritt ab Januar 2019 in Kraft. Das Bußgeld bei einem Verstoß soll 80 Euro betragen …
Neuerungen für die Autofahrer – Reform des Punktesystems und Änderung des Bußgeldkatalogs
Neuerungen für die Autofahrer – Reform des Punktesystems und Änderung des Bußgeldkatalogs
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Befahren der Umweltzone und Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Mit der neuen Punkteunterteilung korrespondieren auch die Tilgungsfristen. Die Tilgungsfrist beträgt bei einem Verstoß mit 1 Punkt 2,5 Jahre, bei einem Verstoß mit 2 …