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Beweislast im Prüfungsrecht – Hat der Zwilling die Klausur geschrieben?
Beweislast im Prüfungsrecht – Hat der Zwilling die Klausur geschrieben?
| 10.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Vor unangenehmen Prüfungen wünschen sich viele einen Doppelgänger oder einen Zwilling, welcher für einen die Prüfung antritt. Für die Umsetzung fehlt es regelmäßig am optischen Double. Anders bei einem Vorwurf des Täuschungsversuchs, mit …
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung für Beamte – Droht die Versetzung in den Ruhestand?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Von der amtsärztlichen Untersuchung zur Versetzung in den Ruhestand Insbesondere nach vielen Krankheitswellen oder einer längeren Dauererkrankung können Beamte Adressaten einer Untersuchungsanordnung werden. Sie erhalten dann ein Schreiben …
Corona-Verordnung Schule BW: Eilantrag gegen Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt
Corona-Verordnung Schule BW: Eilantrag gegen Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt
| 26.09.2021 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat einen Eilantrag gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt. Der Beschuss des VGH Baden-Württemberg vom 22. September 2021 ist unanfechtbar (1 S 2944/21). Ordentliche Rechtsmittel …
Schulrecht: Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern aus Schuljahrbuch
Schulrecht: Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern aus Schuljahrbuch
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Ein Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung der in einem Schuljahrbuch veröffentlichten Bilder. Eine Einwilligung in die Veröffentlichung solcher Bilder ist nicht erforderlich ( VG Koblenz, Urteil vom 6. September 2019 – 5 K 101/19.KO , …
Prüfungsrecht: Darf das Tragen einer Jeans in einer mündlichen Prüfung negativ bewertet werden?
Prüfungsrecht: Darf das Tragen einer Jeans in einer mündlichen Prüfung negativ bewertet werden?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) Ja, sie lesen richtig. Mit dieser Frage musste sich das Verwaltungsgericht Berlin in einer prüfungsrechtlichen Streitigkeit auseinandersetzen …
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis durch Verwaltungsakt ist verfassungsrechtlich zulässig
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis durch Verwaltungsakt ist verfassungsrechtlich zulässig
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Rechtstipp behandelt den Beschluss des BVerfG vom 14.01. 2020 - 2 BvR 2055/16. 1. Thesenartige Zusammenfassung Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis muss nicht zwingend durch Richterspruch erfolgen. Die Entfernungsentscheidung muss …
Hat der Schulleiter gegenüber einem Lehrer ein Weisungsrecht für die Benotung einer Klassenarbeit?
Hat der Schulleiter gegenüber einem Lehrer ein Weisungsrecht für die Benotung einer Klassenarbeit?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Immer wieder taucht in der Praxis die Frage auf, ob und in welcher Intensität sich ein Schulleiter in die pädagogischen Belange eines einzelnen Lehrers „einmischen“ darf. Welche Kompetenzen einem Schulleiter hier – am Beispiel der …
Hochschulrecht: Rügeobliegenheit bei Mängeln im Prüfungsverfahren
Hochschulrecht: Rügeobliegenheit bei Mängeln im Prüfungsverfahren
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
1. Rechtslage bei Verfahrensfehlern Ein Prüfling muss Mängel des Prüfungsverfahrens grundsätzlich – auch wenn dies normativ nicht bestimmt ist (z. B. in der Prüfungsordnung der Hochschule) – unverzüglich rügen . Insoweit obliegt ihm eine …
Studienkostenrückzahlung an Arbeitgeber muss klar definiert sein
Studienkostenrückzahlung an Arbeitgeber muss klar definiert sein
| 09.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Gewährt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer ein Darlehen zur Aufnahme eines Studiums, das dieser nach dem Studium durch eine Anschlusstätigkeit beim Arbeitgeber zurückzahlen soll, so ist die klare Bezeichnung von Art und Umfang der …